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Heute liegt dann die 18. KW. hinter uns. Auch in ihr war (immer noch) „Corona“ das beherrschende Thema. Hier gibt es dazu aber auch zu einigen anderen Blogebeiträge dann folgende Hinweise:

1. Die besten Rechtsinformationen zu Corona im Netz,

2. Chancen mit dem Anwaltspostfach beA in der Corona-Krise nutzen,

3. Schul-/Kindergartenschließung wegen Corona – habe ich einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung?

4. Community-Masken: Anforderungen an den Vertrieb von selbst hergestellten Masken,

5. ArbG Wesel: Videoüberwachung der Mitarbeiter zur Einhaltung des Corona-Abstands rechtswidrig

6. Muss ich trotz COVID19 einen Insolvenzantrag stellen?

7. VG Koblenz zur Fahrtenbuchauflage: „Einer der Zwillingssöhne ist gefahren“ – Behörde muss beide befragen,

8. Erfolg für Renate Künast gegen rechten Blogger,

9. AG Meißen zu TraffiStar S 350: Einsichtsrecht in Messreihe, Statistik, verkehrsrechtliche Anordnung und Konformitätsbescheinigung,

10. und aus meinem Blog dann auch noch einmal Corona: Corona/Haft II: Außervollzugsetzung des Haftbefehls, oder: Der Angeklagte kann doch eh nicht fliehen

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Die 17. KW., schließe ich dann – wie üblich – mit einem Wochenspiegel, in dem es auch dieses Mal u.a. um „Corona“ geht. Das Thema wird uns sicher noch einige Zeit begleiten, andere Themen treten dafür in den Hintergrund.

Und hier sind dann:

1. Coronavirus & Zivilverfahren – Schriftliches Verfahren als sinnvolle Alternative?,

2. Sie ist da. Die erste Corona-Krisen-Abmahnung. Wegen des Begriffs „Spuckschutz“.
3. Betriebsschließung wegen Corona: Viele Gastronomen wollen klagen,

4. Mietverhältnisse in der Krise – Wie Vermieter jetzt helfen können!,

5. Und es gibt sie doch – Corona-Hilfen für gemeinnützige Organisationen,

6. Nur wegen Corona: Skypen im Gerichtssaal?

7. Welchen Beweiswert hat eine E-Mail?

8. BGH: Unzulässige Klausel zur Abtretung von Schadensersatzanspruch erfüllungshalber an Sachverständigen in Vertrag über Erstellung eines Kfz-Schadensgutachtens,
9. OLG Köln: Verkäufer eines Schummeldiesels kann im Rahmen der Gewährleistung zur Lieferung eines Neuwagens der Folgegeneration verpflichtet sein,
10. und aus meinem Blog der Renner: OWi I: StVO-Novelle 2020 tritt am 28.04.2020 in Kraft, oder: Andi Scheuer freut sich

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Am Ende der Osterwoche, der 16. KW., also am sog. „Weißen Sonntag, dann der Wochenspiegel für eine ablaufende – in jeder Hinsicht – spannende Woche, mit neuen Entscheidungen zu/über Corona, die uns nun alle noch länger belasten werden. Schauen wir, wie lange noch. Es dient ja einem guten Zweck.

Und ich berichte dann über folgende Beiträge aus anderen Blogs:

1. und dann noch einmal: Gutscheine statt Rückzahlungen bei Freizeitveranstaltungen,

2. Gesundheitsämter leiten Listen mit Corona-Patienten an Polizei weiter,

3. VG Berlin: Anordnung von Home-Office verletzt nicht das Recht eines Beamten auf amtsangemessene Beschäftigung,

4. Leben mit dem Virus,

5. Abmahnungen wegen selbstgemachten Corona-Schutzmasken? Was muss ich beim Vertrieb von Mundschutz beachten?,

6. COVID-19-Pandemie und Produktfälschungen,

7. LG Ellwangen/Jagst zur Einsicht in Messdaten: Beschwerde bei Fahrverbot unzulässig, Einsichtsgewährung aber „naheliegend“,

8. Einsicht in Geschwindigkeitsmessdaten: Grundrechtsklage beim Staatsgerichtshof Hessen,
9. Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor – Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität,
10. und aus meinem Blog dann noch: OWi I: Die PTB “untersagt” wegen “missbräuchlicher Verwendung” die Erhebung von Hilfsgrößen, oder: Wie Pippi Langstrumpf?

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Zunächst heute am Ostersonntag allen Lesern und Freunden – den anderen auch 🙂 – allen Followern usw. ein frohes Osterfest. In einer bewegten Zeit, so kann man es wohl sagen. Denn das Corona-Virus hat uns immer noch alle im Griff – zumindest spüren wir alle die Auswirkungen. Aber sehen wir es doch mal positiv: Wir können demnächst sagen: Wir sind dabei gewesen. Nun ja, musste nicht unbedingt sein. Ist aber nun mal so.

Und auch in der ablaufenden Woche war natürlich Corona das beherrschende Thema. Hinzuweisen ist auf folgende Beiträge:

1. Steuerfreie Bonuszahlungen in der Corona-Krise,
2. Gutscheine statt Rückerstattung wegen Corona,
3. Erkrankung mit Coronavirus – habe ich einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung?
4. Miete verweigern und Kündigungsschutz wegen Corona-Krise?,
5. Millionen Verbraucher können Kreditverträge widerrufen – 5 Dinge, die Sie jetzt wissen müssen!,
6. OLG Brandenburg: Keine Berufungsverwerfung bei Eintreffen des (verspäteten) Angeklagten noch vor Urteilsverkündung,

7. Lehrer möchte nicht aufs Klassenfoto,

8. AG Wittlich: Aktenversendungspauschale nur bei Versendung der Akte in der richtigen Form,

9. EuGH: Vermietung von mit Autoradio ausgestatteten Fahrzeugen ist keine öffentliche Wiedergabe und Autovermieter muss keine Gebühr an Verwertungsgesellschaft zahlen
10. und aus meinem Blog war es dann: Corona: Ein Lesetipp/Service von ZAP/VRR/StRR, oder: Corona und Strafrecht/Reiserecht

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Heute endet dann die 14. KW und wir starten in die Karwoche, die wir sicherlich wie die vergangenen Woche auch schön brav zuhause verbringen müssen.

Das alles beherrschende Thema der ablaufenden Woche war natürlich auch Corona und/oder die Auswirkungen. Wenn man manche Äußerungen dazu liest, kann man nur den Kopf schütteln. Es macht sich – zumindest bei mir – Unbehagen breit, aber: Dagegen anzuschreiben nutzt nichts. Man hat (dort) eine feste Meinung (woher auch immer) und die verteidigt man mit Händen und Füßen, man sieht sich selbst im „Widerstand“ gegen die „Diktarur“ und jede – auch nur leise Kritik – wird als übergriffig angesehen. Und das wird dann geliked, allerdings auch von Followern, die im Profil „„staythefuckhome“ führen. Man versteht/ich verstehe es nicht. Und auf den Widerspruch muss man auch gar nicht erst hinweisen. Das ist dann ja wegen der darin mitschwingenden Kritik „übergriffig“. Eine Teufelskreis, aus dem die Betroffenen hoffentlich bald wieder herausfinden.

Nun aber zum Wochenspiegel, in dem ich über folgende Beiträge berichte:

1. Kurzarbeit und Urlaub – auch außerhalb der Corona-Pandemie,

2. Umgangsrecht in der Corona-Krise,

3. Selbtgemachte Atemschutzmasken – Vorsicht vor teuren Abmahnungen,

4. Die Corona-Tracking-App. Eine gute Idee?

5. Schweigepflicht: Umfang, Berufsgruppen & Besonderheiten des § 203 StGB,

6. OLG Köln: Vorschriften über Fahrzeugzulassung und Pflichtversicherung regelmäßig keine Marktverhaltensregelungen,

7. Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) verabschiedet,
8. AG Köln: Anwaltliche Geschäftsgebühr auch durch automatisch generiertes Mahnschreiben,

9. und dann: Gier frißt Anwaltshirn (angemessener Stundensatz), und dazu: Mindestvergütung und 15-Minuten-Zeittaktklausel, oder: Was geht (nicht) formularmäßig in der Vergütungsvereinbarung?

10. erst gestern gepostet: Beratungspflicht des Rechtsanwalts bei aussichtsloser Klage, oder: Deckungszusage ändert nichts, aber dann doch auf dem Weg die Nr. 1 zu werden, allerdings: den Beitrag holt er nicht mehr ein: Corona-Virus: Leute, bitte den Aluhut absetzen, oder: Leute, warum denkt Ihr nicht positiv?