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„Am achten Tag schuf Gott den Rechtanwalt….“ –

man stutzt, wenn man diesen Buchtitel liest und erst recht dann, wenn man den Untertitel „Das Hausbuch der juristischen Hochkomik“ sieht. So ist es auch mir geschehen, als ich das Buch mit diesem Titel vor ein paar Tagen von meinem Sozius als Geschenk zum Geburtstag erhielt. Und man fragt sich dann gleich, haben Juristen Komik? 🙂 (ich will jetzt nicht schreiben: Können sie komisch sein? :-)). Sicher haben sie manchmal Komik, einige sind auch Komiker :-). Aber das ist alles nichts gegen dieses Buch. Ich bin ja an sich mit solcher Literatur immer etwas vorsichtig, zumal, wenn es um „Hochkomik“ geht.  Aber hier wird m.E. nicht zu viel versprochen und die ersten Leseproben haben zu erheblichem Schmunzeln und Lachern geführt, die meine Frau leicht irritiert haben.

Ich habe mich daher entschlossen, immer mal wieder aus dem Büchlein zu zitieren und Kostproben zu finden. Es ist so schön, jetzt brauche ich keine Sonntagswitze mehr 🙂

Kostprobe 1 aus dem Vorwort (S. 11), wo der große Bogen gespannt wird:

„Die alten Römer haben uns wunderbare Sachen gebracht, außer dem Recht übrigens die Unterhaltungsshows, Comedy im großen Rahmen, Im Colosseum gab es zwischen den Gladiatorenkämpfen immer Unterhaltungsblocks. Man hat ein paar Gehbehinderte mitsamt den Krücken in die Arena geworfen und die Versuche dieser Krüppel, vor den Löwen davonzuhumpeln, fanden die Römer sensationell komsich. Das was der Beginn der Comedy. Und das ist keine schlechte Tradition. Denn wenn ich mir heute Comeds anschaue, dann frage ich mich immer öfetr: Wann kommt endlich der Löwe?“  🙂 :-).

Wie wahr, wie wahr, wenn man hier und hier liest, dass Oliver Pocher heute den Kachelmann gegeben hat. Muss das eigentlich sein? Ein Löwe wäre manchmal wirklich nicht schlecht …..

Immer wieder: Die nicht prozessordnungsgemäße Bezugnahme

Die Täteridentifizierung anhand eines von einem Verkehrsverstoß gefertigten Lichtbildes spielt in der Praxis eine erhebliche Rolle. Nur, wenn auf das Lichtbild prozessordnungsgemäß i.S. des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO Bezug genommen worden ist, kann sich das Rechtsbeschwerdegericht selbst einen Eindruck von dem Lichtbild verschaffen und ist demgemäß der Begründungsaufwand für den Tatrichter gemindert. Entscheidend ist, dass das Lichtbild inhaltlich zum Gegenstand des Urteils gemacht wird, er also Bestandteil der Urteilsgründe sein soll.

Als dafür nicht ausreichend ist jetzt vom OLG Koblenz im Beschl. v. 17.08.2010 – 1 SsBs 97/10 angesehen worden der Hinweis auf die „in der Akte befindlichen Lichtbilder. Ebenfalls nicht ausreichend ist die Formulierung „Verwertung des Passfotos Blatt 8 der Akten“ bzw. „der Verwertung des von dem Zeugen B. überreichten Hochglanzfotos (OLG Hamm VA 2008, 16 = VRR 2008, 76; vgl. auch noch OLG Hamm VA 2008, 33) oder die bloße Mitteilung der Fundstelle in der Akte (OLG Bamberg NZV 2008, 211; zuletzt u.a. OLG Koblenz VA 2010, 13 = NZV 2010, 212). Folge ist, dass der Tatrichter dann durch eine ausführliche Beschreibung der Bildqualität und der charakteristischen ldentifizierungsmerkmale der abgebildeten Person dem Rechtsbeschwerdegericht in gleicher Weise wie bei Betrachtung des Fotos die Prüfung ermöglichen muss, dass dieses zur Identifizierung geeignet ist.

Also: Erhöhter Begründungsaufwand, der dann häufig von den Amtsrichtern nicht erbracht wird und der dann zur Aufhebung führt. Die Rechtsbeschwerden sind dann Selbstläufer.

Wochenspiegel für die 34. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand

Zu berichten ist:

  1. Über das Fahren auf der Autobahn mit Eis essenden Kindern, hier und hier.
  2. Immer wieder eine Krux: Die Belehrung über die Auskunftsverweigerung.
  3. Auch Vollmachtsfragen immer wieder beliebt, hier in Zusammenhang mit der Einspruchsrücknahme.
  4. Zum Parken auf der Überholspur.
  5. Zu Formulierungsschwierigkeiten bei Staatsanwälten hier.
  6. Zum Benutzen des Blaulichts hier.
  7. Der „Nadja-Prozess“ war auch von Interesse, und zwar hier und hier.
  8. Sehr schön die „Banden-Bande“ :-), hier und hier.
  9. Zum strafbaren Betrug bei Ping-Anrufen hier.

Strafzumessung: Da haben Revisionen manchmal noch eine Chance…

Wenn man sich so die Revisionsentscheidungen des BGH anschaut und die Rechtsprechung auf der HP des BGH verfolgt, dann kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Revisione – wenn überhaupt – im Strafzumessungsbereich noch eine Erfolgschance haben. Denn immer wieder werden vom BGH Strafzumessungsfehler beanstandet. So auch im Urt. v. 08.07.2010 – 3 StR 151/10. Dort wird – allerdings zu Lasten des Angeklagten – die vom LG in einem Vergewaltigungsverfahren festgesetzte Strafe als zu milde beanstandet. Der BGH führt aus:

„Rechtsfehlerhaft hat das Landgericht als strafmildernd berücksichtigt, dass die Nebenklägerin durch den Einsatz des Messers und die wiederholt er-zwungenen sexuellen Handlungen keine körperlichen Verletzungen davonge-tragen hat. Dass der Täter kein Verhalten gezeigt hat, durch das er den Tatbe-stand noch eines weiteren Strafgesetzes verwirklicht hätte, kann ihm im Rah-men der Bemessung der Rechtsfolgen nicht zugute gehalten werden (vgl. BGH bei Miebach NStZ 1998, 132; BGH NStZ 2007, 464, 465).

Nicht frei von Rechtsfehlern ist auch die Erwägung des Landgerichts, der Angeklagte sei als Ausländer besonders strafempfindlich. Die Ausländereigen-schaft begründet für sich alleine keine besondere Strafempfindlichkeit; nur be-sondere Umstände wie Verständigungsprobleme, abweichende Lebensbedingungen und erschwerte familiäre Kontakte können ausnahmsweise zu einer anderen Beurteilung führen (BGHSt 43, 233; BGH NStZ 2006, 35; Fischer, StGB, 57. Aufl., § 46 Rn. 43b). Konkrete Feststellungen hierzu fehlen.“