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Kinder, wie die Zeit vergeht. Gerade war noch Neujahr und schon liegt die erste – fast vollständige – Arbeitswoche des neuen Jahres hinter uns. Die war m.E. auch immer noch vom Thema „beA“ beherrscht. Aber daneben hat es dann doch auch andere Themen/Bereiche gegeben, auf die ich hinweisen möchte, nämlich:

1. Die nächste beA-Blamage, oder: Anwaltspostfach beA – Wie geht es weiter?,

2. Hier sind 200 Seiten Papier,

3. VGH München: Nächtliche Sichtung des Kofferraums eines von einem Anwalt geführten Pkw,

4. Gerichtsverfahren in NRW bald auf Englisch?,

5. Zeugen Verladung,

6. Das NetzDG sorgt zum Start für ordentlich Wirbel,
7. Flüchtlingsobergrenze erreicht,
8. Neues Jahr, neue Regelung für Händler: Keine Aufschläge mehr für Kartenzahlungen,

9. LG Saarbrücken: Kein Vorbeifahren an geparktem Fahrzeug beim Überholtwerden,

10. und dann war da noch die Frage: Sind alle Ehemänner Mörder?

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Nein, heute ist (noch) nicht Sonntag, auch wenn es einen Wochenspiegel gibt. Aber morgen am Sonntag ist Silvester und da habe ich andere Beiträge vorgesehen. Also ziehe ich den letzten Wochenspiegel 2017 vor und bringe ihn bereits heute.

Das bestimmende Ereignis der vergangenen Woche war sicherlich das Fiasko/die Pleite mit dem beA. Sehr viele Blogs haben dazu gepostet und man kann aus den Postings die Verärgerung der Kollegen über dieses „Machwerk“ verstehen. Groß angekündigt, imemr wieder verschoben und dann das. Und das Ganze soll dann auch noch 38 Mio. € gekostet haben, wie ich in einem der vielen Beiträge gelesen habe. Ich bringe hier dann allerdings nur eine ganz kleine Auslese aus den vielen Beiträgen, man könnte eigentlich einen eigenen „Spiegel“ dazu machen.

Hier ist dann folgende Zusammenstellung für die 52. KW.:

1. beA: Phishing-Mails von der Anwaltskammer?, oder: beA geht offline ins neue Jahr, oder: Anwaltspostfach beA bleibt vorerst geschlossen ,
2. und ein Blick nach vorn: Was droht Anwälten, die sich wegen Sicherheitsbedenken weigern, das beA zu nutzen?,
3. passt ganz gut: Analoger Aktentransporter,
4. Ein aus Erfahrung kluger Polizeibeamter,
5. Rund um die Uhr für Sie da
6. Harndrang: Bürger verlangt Aufstellung öffentlicher Toiletten,
7. 101 gute Vorsätze, die dein Studentenleben nachhaltig schöner und wertvoller machen
8. und dann war da noch: Reform des Kaufrechts tritt am 01.01.2018 in Kraft,
9. oder: Neue Gesetze 2018,
10. und ganz zum Schluss, noch einmal beA, nicht zu vergessen: Das beA Gedicht.

Allen Lesern des Wochenspiegels dann schon mal ein gutes Neues Jahr 2018.

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So, Schluss mit lustig, der Ernst des Lebens naht wieder. Am 2. Weihnachtsfeiertag daher dann der Wochenspiegel für die 51 KW. Etwas verspätet, weil der eigentliche „Wochenspiegeltag“ am vergangenen Sonntag der Hl. Abend war. Da passte es dann doch nicht ganz so gut.

Hier sind heute dann:

1. Zum unsäglichen BeA: Karlsruhe schenkt jedem Anwalt ein Postfach, oder noch besser 🙂 : beA defekt: Zertifikat zu installieren (Update), oder Hinweis: beA Anwender – bundesweit ,

2. Schöne Bescherung: Anwaltspostfach beA macht Weihnachtspause ,

3. Polizei: Verteidigerin hat dem Gericht gefälschte Lebensakte vorgelegt!

4. „Die ganz eigene Weihnachtsbotschaft der Finanzverwaltung“

5. BGH zum Diebstahl von Gegenständen aus Fahrzeugen nach Stören der Funkfernbedienung mittels Störsender,

6. Verfällt Urlaub, wenn er nicht aktiv genommen-wird?,
7. „Das verstehen nicht alle“: Verbrannte Flaggen, Twitter und Gesetze,

8. „Dadurch bin ich befangen“,

9. Amtsgericht Nienburg: Richterfortbildung durch Fachanwalt,

10. und dann war da noch: Ein wirklich heftiges Gedicht – nicht?

Und weil wir heute den 2. Feiertag haben, gibt es mal ausnahmsweise ein anderes Bild zu diesem Posting. 🙂

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So, die 50. KW. läuft ab. Und da ich immer noch nicht wieder daheim bin, gibt es heute dann auch mal wieder einen Wochenspiegel der besonderen Art. Wir gehen dafür drei Jahre zurück, also in die KW. 50/2014. Damals habe ich berichtet über:

1. „Befangen zugunsten des Mandaten“ – der Kollege war sprachlos, ich auch,

2. dazu passt: In dubio contra reo,

3. die Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens wegen des Oradour-Massakers,

4. Gehört Angela Merkel hinter Schloß und Riegel?,

5. BVerfG: Snowden braucht nicht in Berlin auszusagen,

6. Senior erhält Fahrverbot,

7. der EuGH zur privaten Videoüberwachung, vgl. auch hier,

8. Die ARAG und die nicht vorhandene Winterreifenpflicht, teilweise sieht man das aber wohl anders, vgl. hier,

9. und dann war da noch: 7 Top-Tipps zur Motivation im Jura-Studium,

10. und dann war da auch noch: Aufstehen, Krönchen gerade rücken,weitermachen!! – tue ich doch ????

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So, dann auch in dieser Woche ein „Wochenspiegel Remix“, und zwar ein Rückblick auf den Wochenspiegel für die KW. 49/2015. Also zwei Jahre zurück. Da hatte ich berichtet über:

1. ARAG fordert den Parteiverrat,
2. die unendliche Geschichte beA: beA: Es verschiebt sich nur der Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Kartenbestellungen sind weiterhin möglich ,
3. 168b III StPO – ist Euch etwas aufgefallen? – danke für den Hinweis auf den StRR ???? ,
4. Ölspur – und die Kosten ihrer Beseitigung,
5. Nichtangabe von Unfallvorschäden kann auch Betrug sein,
6. OLG Köln ver­traut wei­ter­hin PoliScan Speed, schon etwas älter der Beschluss, aber….
7. Wozu eine notwendige Verteidigung …– mal von „nebenan“…,
8. Nach Abmahnungen – Impressumspflicht bei Facebook, Google+, Twitter, Youtube, Xing und LinkedIn erfüllen,
9. und dann noch für alle Omas und Opas: Jetzt also doch – „Sprechende“ Barbie gehackt, also lieber nicht,
10. und dann natürlich: Nach dem Glühwein nicht hinters Steuer setzen.

Auch hier: Interessant, welche Themen uns nach mehr als zwei Jahren teilweise immer noch beschäftigen 🙂 .