Schlagwortarchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 14. KW., das war Ostergeschenk, KO-Tropfen, E-Scooter und kranker Verteidiger

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Auch am Ostersonntag gibt es natürlich einen Wochenspiegel, den ich mit den besten Wünschen und Grüßen zum Osterfest einleite.

Ich weise dann auf folgende Beiträge aus der vergangenen Woche hin:

  1. Frohe Ostern! Ist ein Geldsegen von 20.000 Euro ein steuerfreies übliches Gelegenheitsgeschenk?

  2. Sexualstrafrecht und Beziehungsdynamiken: Was gilt bei Paaren, Ex-Partnern oder in offenen Beziehungen?

  3. Die heimliche Verabreichung von K.O.-Tropfen de lege lata und de lege ferenda – Zur Einordnung als Tatmittel und zum Reformbedarf infolge des Beschlusses BGH 5 StR 382/24

  4. Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht – die zwangsweise Entsperrung von Mobiltelefonen

  5. Unfall mit einem E-Scooter: Wer haftet beim Fahren auf dem Gehweg?

  6. Fahrerlaubnisentzug wegen fehlender Fahrbefähigung bei altersbedingten Auffälligkeiten ist rechtmäßig

  7. Smarte Rauchmelder und Datenschutz: Wenn Sicherheit zur Überwachung wird

  8. Zum 31.07.2026: Änderungen im Gewährleistungsrecht durch „Recht auf Reparatur“

  9. Unwirksamkeit der Beitragsanpassung in der PKV: Rückzahlung und Verjährungsfrist

  10. OWi I: Wenn der Verteidiger plötzlich erkrankt, oder: Anwaltliche Versicherung ausreichend

Wochenspiegel für die 15. KW., mit Ulmen/Fernandes, Tik-Tok, Unfallmanipulation und Fluchtgefahr

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und dann kommt am ersten Sonntag der Sommerzeit 2026 und letzten Sonntag im März 2026 hier der Wochenspiegel mit folgenden Hinweisen:

  1. OLG Bamberg: TikTok verstößt gegen Art. 16, 27 und 38 des Digital Services Act (DSA) – Mängel bei Feed-Deaktivierung und Meldeverfahren für rechtswidrige Inhalte

  2. Ulmen Fernandes, Deepfake und Sexualstrafrecht: Welche Straftatbestände heute schon greifen

  3. Anatomie einer Eskalation Deepfakes und die Beständigkeit analoger Machtmuster

  4. Deepfakes – Eine arbeitsrechtliche Betrachtung

  5. Verteidigung im Wirtschaftsstrafrecht – Einblicke aus der Praxis

  6. Einzelne verdächtige Umstände rechtfertigen nicht immer die Annahme einer Unfallmanipulation

  7. EuGH zu DSGVO-Auskunft

  8. Keine Ausgleichszahlung bei rechtzeitigem Eintreffen am Zielort trotz Flugverspätung

  9. Steuerreform 2026: Pläne für Einkommensteuer und Krypto

  10. Haft I: Fluchtgefahr allein wegen hoher Strafe?, oder: Nein, Abwägung aller Umstände

Wochenspiegel für die 11/12. KW, mit Reiserecht, DSGVO, Gesetzesvorhaben und u.a. „Du Affe“

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

So, ich bin wieder an Deck, nachdem ich 14 Tage mit dem Schiff den „Winter im hohen Norden“ genossen habe. Ab heute geht es hier wieder „normal“ zu. Ich eröffne dann mit einem Wochenspiegel, und zwar heute für die 12. KW. – ggf. auch mit dem ein oder anderen Beitrag aus der 11. KW.

Ich weise dann hin auf:

  1. Kooperation mit Ermittlungsbehörden bei Internal Investigations: Chancen, Risiken und richtige Strategie

  2. Selbstgedrehte Pornografie: Wann ist sie strafbar?

  3. Digitale Ermittlungsmaßnahmen

  4. Änderungen im Berufsrecht der rechtsberatenden Berufe auf dem Weg

  5. Flug oder Pauschalreise annulliert wegen des Iran-Konflikts – bekomme ich mein Geld zurück?

  6. Entschädigung für nutzlos aufgewendete Urlaubszeit: Rechte bei Kreuzfahrt-Absage

  7. Chef, ich bin (und bleib) dann mal im Urlaub! – aktuelle arbeits- und reiserechtliche Fragestellungen

  8. DSGVO-Auskunft: Keine vorschnelle Datenlöschung

  9. und aus meinem Blog aus der 11. KW:  OWi I: Informationsanspruch gegen Aufklärungspflicht, oder: Warnung vor „ausufernden“ Textbausteinen!
  10. und aus der 12. KW:StGB III: Betitelung eines Beamten mit „Du Affe“, oder: Bezeichnung mit „Du hast doch was am Hirn“

 Wochenspiegel für die 11. KW., das war (Grenz)Video, Bielefeld, „Super League“, WhatsApp

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und da ich keinen aktuellen Wochenspiegel machen kann, gibt es – wie immer – einen Rückblick, und zwar auf die 11. KW/2024 (s. Wochenspiegel für die 11. KW., das war Video, Bielefeld, „Super League“, WhatsApp).

Berichtet habe ich da über:

  1. AG Karlsruhe: Vertragsklausel der EnBW zu Ladesäulenblockiergebühr wirksam

  2. EuGH: Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde darf auch ohne Antrag des Betroffenen die Löschung unrechtmäßig verarbeiteter personenbezogener Daten anweisen

  3. VG Köln: Wettbewerber erhalten vorerst Zugang zu Kabelkanälen der Telekom

  4. Millionen-Klage für den Beweis der Nichtexistenz Bielefelds abgewiesen

  5. Die Nutzung von WhatsApp im Bewerbungsverfahren,

  6. Arbeitszeugnis darf gefaltet werden und Anschrift enthalten

  7. Justizdigitalisierungs-VO: Folgen für grenzüberschreitende Videoverhandlungen

  8. „Super League“ muss neuen Namen finden

  9. Behandlungsfehler: Gelenk- und Schleimbeutelentzündung nach rechtswidriger Spritzentherapie

  10. und aus meinem Blog: Encro/Anom: Chatverlauf von Messengerdiensten, oder: Verfahrensrüge und Verwertbarkeit

Wochenspiegel für die 10.KW., mit Irankonfliktfolgen, BFH, Handy und Urlaubsverbot

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Hier dann der Wochenspiegel für die 10. KW, und zwar mit folgenden Hinweisen:

  1. Irankrieg und Flughafenschließungen in Dubai & Co.: Welche Rechte haben gestrandete Reisende?

  2. Konflikt im Iran: Was Reisende nun wissen müssen

  3. Eskalation im Nahen Osten: Gestrandet in Dubai & Co. – kein Rückflug, kein Lohn?

  4. Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit und ehrenamtlichen Rechtsberatung

  5. Haftung im verkehrsberuhigten Bereich: Wer zahlt bei einem Fahrrad-Unfall?

  6. Aktuelle anhängige Verfahren beim BFH im Überblick

  7. Handy-Überwachung im Betrieb ist mitbestimmungspflichtig

  8. Der Personalausweis zur Altersverifikation im Internet

  9. Kindesunterhalt 2026 – Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2026

  10. und dann aus meinem Blog: StPO III: Urlaubsverbot nach Anklagezustellung, oder: Ärger mit Terminsverlegungsantrag