Schlagwortarchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 50. KW., das war H.Kohls Witwe, KI, GPS , Plaudertaschen beim GBA und aufgedeckte Tat

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Und hier dann der Wochenspiegel für die 50. KW. Wenn man den 5-Zehner bei der Wochenzahl erreicht, dann weiß man: Das Jahr neigt sich nun wirklich bald dem Ende zu und es geht dann auf ins Neue Jahr. Mich hatte es dann diese Woche dann doch auch erwischt. Covid-19-Infektion, aber milder Verlauf, es geht allmählich schon wieder. Also: Glück gehabt.

Und hier dann die Beiträge aus den den anderen Blogs, auf die ich in dieser Woche hinweisen möchte:

  1. BVerfG: Ansprüche auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts sind nicht vererblich – Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle

  2. Hinweisgeberschutzgesetz: Was kommt auf Unternehmen zu?,

  3. Wie kann man sich „Künstlicher Intelligenz“ nähern?
  4. Online-Marketing speziell für Rechtsanwälte – das sagt die KI,
  5. OLG Frankfurt a.M.: Zur Strafbarkeit wegen Volksverhetzung bei Bild-Text-Collagen auf Facebook

  6. GPS-Überwachung am Firmenfahrzeug kein Menschenrechtsverstoß,

  7. Die letzte Generation – Die Rechtfertigung von oder gegen Klima-Aktivisten, Teil 2,

  8. Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) – ein Plaudertaschenverein?,

  9. Datenschutzorganisation – Das magische Dreieck,

  10. und dann aus meinem Blog: Durchsuchung II: Gibt es ein Beweisverwertungsverbot, oder: Gefahr im Verzug, wenn die Tat aufgedeckt ist

Wochenspiegel für die 49. KW., das war Corona, Klima, Datenschutz, Tantra und „bea-Rechnung“

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Und am 3. Adventssonntag dann der Wochenspiegel für die ablaufenden 49. KW., das war:

  1. LG Stade: Unrichtige Corona-Impfunfähigkeitsbescheinigung ist Wettbewerbsverstoß

  2. Die letzte Generation – Rechtfertigung von oder gegen Klimaaktivisten? Teil 1

  3. EuGH: Google muss Suchtreffer löschen, wenn verlinkte Webseite offensichtlich unrichtige Inhalte enthält (Recht auf Vergessen) ,

  4. Amazon bezahlt für Überwachung von Smartphones,

  5. VG Berlin: Auch Tantra-Studio ist Prostitutionsgewerbe

  6. Datenschutz im Verein: Aufnahme & Veröffentlichung von Fotos,

  7. Arbeitszeiterfassung. Kein Nikolausgeschenk, sondern jetzt definitiv Realität für alle Arbeitgeber

  8. Jahressteuergesetz 2022: Nullsteuersatz auf Lieferung und Installation von Photovoltaikanlagen

  9. Ein praktischer Hinweis zum Online-Shopping,

  10. und aus meinem Blog: Berechnung der Vergütung durch den Anwalt, oder: Reicht ein Schriftsatz per beA mit einfacher Signatur?

Wochenspiegel für die 48 KW., das war beA-Update, WM in Katar, Klausuren und Verteidigervollmacht

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Und heute am 2. Adventssonntag dann der Wochenspiegel für die ablaufende 48. KW., die für die Fußballfans sicherlich eine traurige Woche war. Aber: Aufstehen, Krönchen richten und weiter geht es 🙂 .

Hier sind dann die Hinweise auf folgende Beiträge aus anderen Blogs:

  1. Update 1.12.2022: beA-Update verschoben
  2. OLG Frankfurt a.M.: Einwilligungs-Umfang bei Verbreitung von Fußballsammelbildern

  3. Der Gesetzgeber tritt auf die Strompreisbremse: Was gilt für Stromlieferanten zum 1.1.2023?

  4. Richter unter Verdacht

  5. Fußball-WM in Katar und Datenschutz? Keine gute Kombi

  6. Klausuren fallen unter die DSGVO,

  7. BGH: Zur Begrenzung von Abmahnkosten bei urheberrechtlichen Abmahnungen

  8. BVerwG: Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (hier: MDR) dürfen Nutzer-Kommentare ohne Sendungsbezug auf ihrer Facebook-Seite löschen,

  9. BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen namentliche Kennzeichnungspflicht von Polizisten abgewiesen

  10. und aus meinem Blog: StPO II: Vollmachtsvorlage durch den Verteidiger, oder: Zustellung an den Betroffenen wirksam?

Wochenspiegel für die 47. KW., das war Videokonferenz, Abmahnung, Glühwein und noch einmal Encro-Chat

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Auch heute, am 1. Adventssonntag 2022 gibt es hier einen Wochenspiegel zu den Hinweisen und Beiträgen aus anderen Blogs aus der ablaufenden Woche, und zwar:

  1. BMJ: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten

  2. Die Überlegenheit der eigenen Ansicht,

  3. XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX (gelöscht am 03.12.2022),

  4. Liebe (Google Fonts)-Abmahnanwälte, geht dahin, wo der Pfeffer wächst!

  5. Fluggast kann selbst klagen,

  6. Steuerliche Immobilienbewertung: In welchen Fällen droht eine höhere Erbschaft- und Schenkungsteuer?,

  7. Datenschutz bei psychologischen Eignungstests von Bewerbern,

  8. LG München I: Wo „Glühwein“ draufsteht, muss auch Glühwein drin sein!

  9. Katzenfutterautomat späht Frau aus

  10. und aus meinem Blog der Beitrag zu Encro-Chat – EncroChat läuft immer :-): StPO III: Und nochmals/wieder das Encro-Chat-Problem, oder: Das LG Frankfurt/Oder “neigt zu”..

Wochenspiegel für die 46. KW., das war Hubschrauber, USB-Stick, Körperverletzung, Falschparker und Klatsche

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Und auch heute am Ende der 46. KW. einen Wochenspiegel, und zwar mit folgenden Beiträgen:

  1. Der Schutz der Psyche durch den Tatbestand der Körperverletzung

  2. LG Frankfurt: Strafzinsen und Verwahrentgelte für Guthaben unzulässig – Klausel in AGB der Commerzbank wegen unangemessener Benachteiligung des Kunden nach § 307 BGB unwirksam,

  3. Ransomware-Angriffe nehmen zu: Auf den Ernstfall vorbereiten!,

  4. OVG Münster: Verteidigungsministerium muss Presse Fragen zum Hubschrauber-Foto des Sohnes der Ministerin beantworten ,

  5. Dürfen Falschparker für Anzeigen fotografiert werden?,

  6. Bezugnahme auf USB-Stick in der Klageschrift,

  7. EuGH: Umfassende Informationspflichten bei Löschbegehren,

  8. Noch immer: Abmahnungen aus Berlin wegen Stadtplangrafiken von “Euro-Cities”,

  9. Nun illustrieren auch Gerichte ihre Pressemitteilungen mit albernen Symbolfotos,

  10. und dann aus meinem Blog: Verkehrsrecht I: Sachschaden bei der Unfallflucht, oder: “Klatsche” für StA, AG und LG vom VerfGH