© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

So, da ich ja – mal wieder 🙂 – unterwegs bin, gibt es hier heute keinen aktuellen Wochenspiegel sondern nur einen Rückblick, und zwar auf die 28 KW des Jahres 2022.

Da hatten ich hingewiesen auf:

1. BGH: Stadtportal einer Kommune mit Informationen über Geschehen in der Stadt zulässig wenn nach Gesamteindruck Institutsgarantie der freien Presse nicht gefährdet wird 

2. Neues im Fall Pechstein: Bundesverfassungsgericht verlangt öffentliche Verhandlung in der Sportschiedsgerichtsbarkeit,

3. Leyla – LOL-LOL-LOL-Leyla! 

4. Zulässige Durchsuchung und Sicherstellung in einer Rechtsanwaltskanzlei – Abhilfe durch den EGMR?,

5. BGH: Wann Gerichte aus dem Internet entnommenen Tatsachen als offenkundig einstufen dürfen

6. Volltext liegt vor – BGH: Sandsteinrelief „Wittenberger Sau“ muss nicht von Außenfassade der Wittenberger Stadtkirche entfernt werden 

7. DMA: Welche Probleme kommen auf WhatsApp und Co. zu? 

8. Zugewinnausgleich bei den Hummels? 

9. Schadensersatz für 50.000 Mercedes-Kunden?,

10. und dann aus meinem Blog: StGB III: Zur Beleidigung eines Polizeibeamten, oder: “Du Opfer.”

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und da ich ja (noch) unterwegs bin, gibt es heute mal wieder nur einen Rückblick-Wochenspiegel, und zwar auf die 25. KW. des Jahres 2023.

Da hatte ich auf folgende Beiträge hingewiesen:

1. EuGH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO ist ein Jedermann-Recht

2. #MeToo und Hinweisgeber­schutz: Was gilt?

3. OLG Karlsruhe: Facebook ist unabhängig von den Nutzungsbedingungen kraft Gesetzes verpflichtet und berechtigt strafbare Inhalte zu löschen

4. OVG Berlin-Brandenburg: Keine Auskunftsansprüchen der Presse in der „Cum-Ex-Affäre“

5. Polizei: KI-Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

6. AG München: Bankkunde darf EC-Karte und ausreichend verschlüsselte Geheimzahl zusammen in der Geldbörse aufbewahren – Erstattungsanspruch gegen Bank bei EC-Kartenmissbrauch nach Diebstahl

7. OLG Hamm: DSGVO steht Auskunftsrecht eines Vereinsmitglieds auf Mitgliederliste mit E-Mail-Adressen nicht entgegen

8. AG Heinsberg zu falschen Preisen, Reinigung, Probefahrt und und und

9. Grenzen der Einsichtnahme in E-Mail- und WhatsApp-Verläufe

10. und dann aus meinem Blog: StGB III: Der Besitz kinderpornografischer Inhalte, oder: Auffinden allein im Browser-Cache kein Besitzwille

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und da ich keinen aktuellen Wochenspiegel machen kann, gibt es – wie immer – einen Rückblick, und zwar auf die 11. KW/2024 (s. Wochenspiegel für die 11. KW., das war Video, Bielefeld, „Super League“, WhatsApp).

Berichtet habe ich da über:

1. AG Karlsruhe: Vertragsklausel der EnBW zu Ladesäulenblockiergebühr wirksam

2. EuGH: Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde darf auch ohne Antrag des Betroffenen die Löschung unrechtmäßig verarbeiteter personenbezogener Daten anweisen

3. VG Köln: Wettbewerber erhalten vorerst Zugang zu Kabelkanälen der Telekom

4. Millionen-Klage für den Beweis der Nichtexistenz Bielefelds abgewiesen

5. Die Nutzung von WhatsApp im Bewerbungsverfahren,

6. Arbeitszeugnis darf gefaltet werden und Anschrift enthalten

7. Justizdigitalisierungs-VO: Folgen für grenzüberschreitende Videoverhandlungen

8. „Super League“ muss neuen Namen finden

9. Behandlungsfehler: Gelenk- und Schleimbeutelentzündung nach rechtswidriger Spritzentherapie

10. und aus meinem Blog: Encro/Anom: Chatverlauf von Messengerdiensten, oder: Verfahrensrüge und Verwertbarkeit