Burhoff online Blog
Auch wenn man ein weites Herz für anwaltliche Gebühren hat – und das habe ich -, kann man über den BGH, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 StR 49/16 – nur den den Kopf schütteln. Nun, nicht über den Beschluss und die darin vom BGH abgelehnte Feststellung der Erforderlichkeit einer Dienstreise nach § 46 Abs. 2 […]
In einem Verfahren wegen Vergewaltigung u.a. ging es um die Frage, ob ein Geschlechtsverkehr stattgefunden hat oder nicht und ob er den in beiden angeklagten Fällen einvernehmlich erfolgte oder aber mit Gewalt vom Angeklagten erzwungen wurde. Im Verfahren stand dazu Aussage gegen Aussage. Es gab aber konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs der an […]
Eine weitere Entscheidung zum sexuellen Missbrauch von Kindern stelle ich dann mit dem BGH, Urt.. v. 09.12.2015 – 2 StR 261/15 – vor. Das LG hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung und wegen Körperverletzung in 16 Fällen verurteilt. Für einen der Fälle hat die StA die Ansicht vertreten, dass der Angeklagte nicht nur wegen Vergewaltigung sondern […]
Ein wenig riecht der Beschluss des 2. Strafsenats des BGH, also der „Rebellensenats“ 🙂 , mal wieder nach Zoff bzw. aufziehendem Gewitter. denn der 2. Strafsenat ist (mal wieder) anderer Auffassung, als der 1. Strafsenat es vor einiger Zeit gewesen ist. Na ja, so richtig noch nicht. Aber er neigt immerhin dazu. Der BGH, Beschl. […]
Ich hatte im Juli 2014 über die „Arbeitsaufnahme“ der Expertenkommission zur „Effektivierung des Strafverfahrens“ berichte (vgl. Unbemerkt, oder: Kommt eine große StPO-Reform zur „Effektivierung unseres Strafverfahrens?). Und – für mich: Oh, Wunder: Die hat nun inzwischen ihre Ergebnis abgeliefert, Für mich unerwartet schnell 🙂 . Darüber hat am Dienstag das BMJV mit einer PM berichtet […]