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Und dann auf in die 9 KW., und zwar mit zwei Entscheidungen zum beA im Strafverfahren. Ich beginne mit dem KG, Beschl. v. 04.01.2024 – 3 ORs 87/23, der noch einmal Stellung nimmt zum persönlichen Anwendungsbereich des § 32d StPO. Das LG hat die Berufung der Angeklagten gegen ein Urteil des AG verworfen. Gegen das […]
Bei der zweiten Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den BGH, Beschl. v. 13.12.2023 – 1 StR 340/23 – zur Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit einer Indiztatsache. Folgender Sachverhalt: Das LG hatte den Angeklagten im ersten Rechtsgang u.a. wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen verurteilt. Diese Verurteilung hatte der BGH auf die Revision des […]
Und heute dann wieder ein StPO-Tag, und zwar quer durch die StPO. Zunächst kommt hier etwas vom BGH zur Ablehnung von Beweisanträgen. Das LG hat den Das Landgericht hat den u.a. wegen Vergewaltigung verurteilt. Dagegen die Revision des Angeklagten. Die hatte Erfolg. Der BGh hat mit dem BGH, Beschl. v. 07.11.2023 – 2 StR 284/23 […]
Und heute dann StPO-Entscheidungen. Den Reigen beginne ich mit dem BGH, Beschl. v. 18.10.2023 – 1 StR 222/23 – mit folgendem Sachverhalt: Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen Vergewaltigung in fünf Fällen verurteilt. Die geschädigte Nebenklägerin ist die Schwester des Angeklagten. Nachdem diese zunächst im Rahmen einer polizeilichen Vernehmung, bei der aussagepsychologischen Sachverständigen und […]
Und zum Tagesschluss dann noch etwas vom BGH, und zwar den BGH, Beschl. v. 08.03.2023 – 6 StR 378/22 -, den ich bisher in meinem Ordnet übersehen hatte. Das Landgericht hat den Angeklagten – unter Freispruch im Übrigen – wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt in Tateinheit mit Nötigung und Freiheitsberaubung in vier Fällen, wegen Körperverletzung […]