Burhoff online Blog
Die zweite Entscheidung des Tages, der LG Dresden, Beschl. v. 06.11.2019 – 3 Qs 69/19, den mir der Kollege Stephan aus Dresden übersandt hat, behandelt ebenfalls ein Problem in Zusammenhang mit einer Durchsuchung. Es geht in einem BtM-Verfahren um die Frage der Verhältnismäßigkeit einer durchgeführten Durchsuchung. Das LG hat einen Anfangsverdacht bejaht, die Verhaltnismäßigkeit hingegen […]
Heute dann ein Tag mit Strafzumessungsentscheidungen. In diesen Tag starte ich mit dem BGH, Beschl. v. 25.06.2019 – 1 StR 181/19 -, in dem der BGh noch einmal schön zeigt/zusammenfasst, wie das mit der Strafzumessung bei BtM-Verurteilungen geht: „1. Nach den Feststellungen des Landgerichts brachte der Angeklagte am 19. Juli 2018 98,70 Gramm Methamphetamin mit […]
Und weiter geht es dann mit dem BGH, Beschl. v. 27.03.2019 – 1 StR 36/19. Er nimmt noch einmal zu den Voraussetzungen einer Verurteilung wegen täterschaftlicher Einfuhr von BtM Stellung. Das LG hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge […]
Ich habe ja schon häufiger über Darknet-Entscheidungen berichtet bzw. über Entscheidungen von AG, in denen bei bestellungen von BtM über das Internet die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt worden ist. Heute hier dann zum Wochenanfang zwei weitere Entscheidungen zu der Problematik. Beide kommen vom AG Dillingen. Ich stelle hier die aktuellere Entscheidung, nämlich den AG Dillingen […]
Und hier dann – es ist Sonntag 🙂 – der Wochenspiegel für die ablaufende 7. KW. 2019 mit Hinweisen auf folgende Beiträge: Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen: Section Control verfassungswidrig und muss beendet werden!, Darauf sollte man achten: LfDI: Nützliche Tipps zur Passwort-Sicherheit Ganz gut zu wissen 🙂 : AG München: Schadensersatz wegen missglückter Haarfärbung durch […]