Archiv der Kategorie: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 49. KW., das war beA und Zeit, Corona-Hilfen, SchuFa, Smiley und Laptop in der JVA

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Und dann am 2. Adventssonntag hier der Wochenspiegel für die ablaufende 49. KW., und zwar mit:

  1. beA-Update 3.23 – beA bekommt mehr Zeit
  2. Corona-Hilfen: Was tun bei einer Rückforderung?
  3. BAG: Arbeitnehmer kann verpflichtet sein eine Weisung des Arbeitgebers per SMS auch in seiner Freizeit zur Kenntnis zu nehmen
  4. Die unbekannte Gefahr durch Browsererweiterungen
  5. EuGH: SCHUFA-Scoring nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt / Auskunfteien dürfen Restschuldbefreiung nicht längerfristig speichern
  6. Chatbots, ChatGPT und der Datenschutz
  7. Behinderte Menschen dürfen Assistenzkraft nach Alter wählen
  8. BGH: Identifizierende Tatschilderung des Opfers in sozialen Medien kann bei gewichtigen Gründen auch bei schwerwiegende Folgen für den Täter zulässig sein
  9. Smiley in Vorschlagsliste für Betriebsratswahl unzulässig

  10. und aus meinem Blog: U-Haft II: In der JVA Laptop für die Akteneinsicht, oder: „Kurze“ Fahrt zur Vorführung vor zuständigen Richter

Wochenspiegel für die 48. KW./2021, das war Corona, 2 x beA, Koalitionsvertrag 2021, Alexa und Parteiverrat

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Und dann heute am 1. Adventswochenende noch einmal eine Rückschau. Ich müsste zwar, wenn der Beitrag online geht, schon gelandet sein, aber: Ich bin dann noch auf der Rückfahrt und komme noch nicht dazu einen Wochenspiegel aufzustellen. Also noch einmal Rückschau, und zwar noch einmal auf das Jahr 2021, und zwar:

Wochenspiegel für die 48. KW., das war Corona, 2 x beA, Koalitionsvertrag 2021, Alexa und Parteiverrat

Der hatte folgende Hinweise:

  1. Flötistin hat ohne Corona-Test ausgeflötet
  2. Ampelparteien beschließen Legalisierung von Cannabis,
  3. Der Koalitionsvertrag 2021: Ein digitaler Umbruch
  4. Amazon Alexa und der Datenschutz,
  5. Änderungen des TKG durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) am 01.12.2021 in Kraft getreten
  6. Noch 17.607 Rechtsanwälte ohne beA?,
  7. OLG Koblenz zur Darstellung der Betroffeneneinlassung und Voreintragungen im Bußgeldurteil,
  8. LG Hagen: Verteidiger erhält Einsicht in die PoliScan-Messreihe,
  9. Schöne Bescherung? Anwaltspostfach beA erhält drei Wochen vor Weihnachten neue Optik
  10. und dann noch aus meinem Blog: Divers II: Parteiverrat (§ 356 StGB) des Rechtsanwalts, oder: Begriff der “derselben Rechtssache”

Rückschau: Wochenspiegel für die 47. KW./2018, das war(en) Peinlichkeiten beim LG Koblenz, pornografische Schriften, ahnungslose Justiz und untätige Justiz

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Und heute – ich bin noch immer unterwegs – ein weiterer „Rückschauwochenspiegel“, und zwar auf den aus der 47. KW. für das Jahr 2018 – ja, so lange liegt einiges schon zurück 🙂 . Der Wochenspiegel lautete:

Wochenspiegel für die 47. KW., das war(en) Peinlichkeiten beim LG Koblenz, pornografische Schriften, ahnungslose Justiz und untätige Justiz

Und er hatte folgenden Inhalt:

  1. Eine Ansammlung von Peinlichkeiten I, oder: Landgericht Koblenz scheitert an sich selbst, und Eine Ansammlung von Peinlichkeiten II, oder: Landgericht Koblenz und übel heruntergespielte Verfassungsverstöße – zwei Beiträge zum erneuten Scheitern des Verfahrens „Aktionsbüro Mittelrhein“ am LG Koblenz,
  2. Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat,
  3. Ich bin doch keine Maschine!
  4. Das Drumherum,
  5. Die unberechtigt vergebene TÜV-Plakette – und die Falschbeurkundung im Amt,
  6. Erst zuwarten und dann die Keule rausholen? Geht nicht!,
  7. Pornographische Schriften – und der Kindesmissbrauch,
  8. Wer Polizist/Polizistin werden möchte, verzichte auf’s Tattoo?
  9. und dann noch einmal: OLG Bamberg: Beweisverwertungsverbot auch bei unterlassener Betroffenenbelehrung im Bußgeldverfahren
  10. und aus meinem Blog: Amtsrichter und Pflichtverteidigerin 6 Monate untätig ==> Entschädigung nach dem StrEG, oder: Unfassbar.

Rückschau: Wochenspiegel für die 46. KW./2021, das war Corona, Corona, Vorratsdaten, WhatsApp, EncroChat und Pro reo 2020

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Und dann der Wochenspiegel. Heute dann aber mal nicht über die ablaufende aktuelle Woche 46/2023, sondern, da ich unterwegs bin und keinen Zugriff auf meine Daten usw. habe, „traditionsgemäß“ eine Rückschau auf einen früheren Wochenspiegel und da habe ich mir den

Wochenspiegel für die 46. KW., das war Corona, Corona, Vorratsdaten, WhatsApp, EncroChat und Pro reo 2020

genommen, Der stammt aus dem Jahr 2021 und der hatte folgende Beiträge:

  1. 3G am Arbeitsplatz: Was die Corona Neuregelungen für Arbeitgeber jetzt konkret bedeuten!
  2. Die neuen Corona-Regeln aus arbeitsrechtlicher Sicht
  3. Fotos auf Veranstaltungen / Events und der Datenschutz

  4. Auch AG Altena spricht Corona-Desinfektionskosten zu

  5. EuGH-Generalanwalt: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung unionsrechtswidrig – anlasslose Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten nur bei ernster Bedrohung für nationale Sicherheit,
  6. Neues zum Anscheinsbeweis beim Einwurf-Einschreiben,

  7. WhatsApp im Datenschutz-Check: Das passiert mit deinen Daten,

  8. OLG Karlsruhe: EncroChat-Daten sind ein zulässiges Beweismittel und können im Strafverfahren verwertet werden,
  9. LG Regensburg: Kein Schadensersatzanspruch aus Art. 82 DSGVO oder wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung bei unberechtigter Sperrung eines Facebook-Accounts,
  10. und dann – auch hier 🙂 -: Nochmal: Preisverleihung „Pro reo 2020“ in Leipzig, oder: Das „Golfplatzgeheimnis“, das nun keins mehr ist

Wochenspiegel für die 45. KW., das war Video, Duschen, Einschulung, Alu-Hut und Klatsche für das AG

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Und dann der Rückblick auf die ablaufende 45. KW. des Jahres mit dem Wochenspiegel, der folgende Hinweise enthält:

  1. Fotoverbot bei der Einschulung

  2. Duschen als Arbeitszeit

  3. LG Saarbrücken: Kein Anspruch auf Entfernung einer Videokamera auf Nachbargrundstück wenn durch Neuausrichtung der Kamera unzulässige Videoüberwachung verhindert werden kann
  4. OVG Schleswig: Videoüberwachung in Fitness-Studio ist Datenschutzverletzung

  5. Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht? Was Arbeitgeber bei zweifelhaften Krankmeldungen machen können

  6. Aluhut-Träger muss aufs Auto verzichten

  7. AG Berlin-Mitte: Karl Lauterbach durfte Journalisten auf X blockieren

  8. Ist das Aufstellen von selbstgebastelten “Freiwillig Tempo-30”-Schildern erlaubt?

  9. Juraprofessorinnen und Juraprofessoren: Diese 6 Typen erwarten Dich in der Vorlesung

  10. und dann aus meinem Blog: BVerfG II: Acht Monate Untätigkeit sind zu viel, oder: Klatsche für das AG Tiergarten