Kategoriearchiv: Allgemein

Lustreisen?

Es ist ja schon interessant, wie sich manchmal Begriffe verselbständigen. So der Begriff „Lustreise“. Wir kennen ihn aus der VW-Affäre (vgl. hier). Nun muss er aber m.E. immer auch dann herhalten, wenn es m.E. gar nicht um „Lust“ im eigentlichen Sinn geht, sondern, fast schreibt man „nur“ darum, dass Politiker/Aufsichtsratsmitgliedern/Vorständen pp. Untreue/Bestechlichkeit usw. vorgeworfen wird, weil sie Leistungen entgegengenommen haben, auf die so kein Anspruch bestand oder die einen rein privaten Hintergrund hatten.

So hat auch Münster seinen Lustreisenprozess (vgl. hier), der aber mit „Lust“ nichts zu tun hat, sondern z.B. mit Taxirechnungen im Wert von 10 €. Mit geht es jetzt gar nicht um die Frage der Strafbarkeit – die kann man ohne Aktenkenntnis kaum beurteilen – sondern nur um den Begriff „Lustreise“. Die war es im eigentlichen Sinne wohl nicht, oder?

Freie Fahrt für „Richter Gaspedal“

Die sog. Massenfreisprüche des Herforder Kollegen Knöner haben die Blogs ja schon mehrfach beschäftigt, vgl. u.a. hier. Nach seinen Massenfreisprüchen war er von Bürgern wegen Rechtsbeugung angezeigt worden, vgl. hier. Inzwischen hat die StA Bielefeld das Ermittlungsverfahren gegen den Kollegen eingestellt, vgl. hier.

Interessant zu wissen wäre es, wie die StA inzwischen die Frage der Befangenheit sieht. Und: Im Bericht heißt es:  „Die Staatsanwaltschaft habe nun gegen rund zwei Dutzend der Freisprüche Beschwerde beim Oberlandesgericht in Hamm eingelegt.“. Darüber wird sich der 3. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm freuen.

Auf geht`s: Heute beginnt der 49. Verkehrsgerichtstag

Heute startet der 49. VGT, also kurz vor der goldenen 50 – und immer noch In Goslar. Wollte ich an sich immer schon mal hin, aber Goslar? Nichts für ungut. 🙂

Die Themen – wie immer – breit gestreut – für jeden etwas. Das Programm findet man hier. So richtige Knaller sind m.E. nicht dabei.

Bloggertreffen in HH mutiert zu „Wir retten eine geldlose Mausi“

Mal was ganz anderes:

Am vergangenen Freitag war ich zum Referieren in Hamburg. Also eine gute Gelegenheit nach getaner Arbeit zum Small Talk mit Bloggerkollegen, hatte ich mir gedacht. Gedacht, getan und schon war der Kontakt zur Creme de la Creme der juristischen Blogger aufgenommen. Zu „Mausi“/meiner Freundin –  alias Kollegin Rechtsanwältin Braun – und zum Kollegen Rechtanwalt Nebgen. Und oh Wunder, wir haben tatsächlich einen Termin für ein erstes Bloggertreffen zustande bekommen. Freitagabend 19.00 Uhr, Casino Kampnagel. Gutes Essen, aber moderate Preise, hatte „Mausi“ geschrieben.

Und das war auch gut so, denn: Das Bloggertreffen in HH mutierte zu „Wir retten eine geldlose Mausi. Und warum/wieso: Als es ans Bezahlen ging, stellt „Mausi“ fest: Kein Portemonnaie. Entweder geklaut oder vergessen. Der Kollege Nebgen war schon weg – Fußball gucken in einer „Sky-Bar“. Und da konnte ich dann das tun, was ich so oder so wollte: (Alles) bezahlen.

Wenn man es so liest, denkt man. Geschickt gemacht. Kollegen wegschicken und dann kein Portemonnaie haben. Aber, wir wissen doch als Strafrechtler. Desto blöder die Einlassung, desto wahrer ist sie. Und sie hat wirklich gestimmt. Portemonnaie lag wirklich bei „Mausi“ zu Hause, unter den Sportklammotten, hat sie heute wenigstens geschrieben. Und das glauben wir ihr; denn sie hat als Danke schön gleich ein halbes Rind schicken wollen. Dabei hat sie gar nicht so viel gegessen.

Darauf habe ich dann aber verzichte und ihr lieber die Zustimmung zu diesem Beitrag abgerungen (allerdings durfte es nicht der Titel: Einem nackten Mausi kann man nicht in die Tasche greifen“ sein). Ich habe einen gut . Das hat übrigens mein Großvater schon gesagt: Es ist immer wichtig, noch etwas ausstehen zu haben.

Ach so: Und ein netter vergnüglicher Abend war es übrigens auch: So von Blogger zu Blogger über Blogger. Aber wir haben nicht nur übers Bloggen geredet.

Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Wann ist es entschuldigt?

Die Frage, wann das Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung entschuldigt ist und das dem Erlass eines haftbefehls entgegensteht, spielt in der Praxis immer wieder eine Rolle. Mit der Problematik setzt sich jetzt auch der Beschluss des LG Aurich vom 11.01.2011 – 12 Qs 5/11 auseinander. Insofern eine interessante Entscheidung, weil sie den Stand der rechtsprechung zu der Porblwmatik schön zusammenfasst, und zwar:

1. Fiebrige Erkältung reicht grds. aus.

2. Auch, wenn der Angeklagte sich damit schon mal entschuldigt hat. Wennd as gericht ihm misstraut, muss es etwas unternehmen.

3. Auch, wenn die Entschuldigung erst spät kommt.