Kategoriearchiv: Allgemein

Jura – Der Song. Das ist Spitze

Jura – Der Song. Wer bisher glaubte, dass man über Jura nicht singen kann, wird hier eines Besseren belehrt. Wer Oldies kennt, erkennt die Melodie sofort. In the Ghetto 🙂 (das waren noch Zeiten :-)). Eingestellt (und gesungene) von einem Jurastudenten, der als Kommentar dazu gibt: „Dieser Song ist für alle Leidensgenossen dieses großartigen Studiums! Examen BAY 08/II R.I.P.“ Hans Rosenthal (ja, das war doch was :-)) würde sagen: Das ist Spitze.

Die verrücktesten Gesetze – eine kleine Auslese V

Hier sind noch ein paar von diesen  wunderbaren Gesetzen:

1. In der Ortschaft Montgomery (Alabama) ist es verboten, einen Regenschirm auf offener Straße aufzuspannen (Anmerkung: Dieses Gesetz sollte ursprünglich verhindern, dass Pferde sich erschrecken und daraufhin scheuen).

2. In Nogales (Arizona) ist es verboten, in der Öffentlichkeit Hosenträger zu tragen.

3. Und in Florida wird jeder bestraft, der an einem Donnerstag nach 18 Uhr in aller Öffentlichkeit einen Darmwind entwichen lässt. 🙂

Polizei-NRW-21… Polizei arbeitet in NRW wieder mit Bleistift

Unter dem treffenden Titel „Polizei zückt wieder Bleistifte“ wird heute u.a. in den Westfälischen Nachrichten über massive Computerprobleme bei der Polizei NRW berichtet, mit denen diese nach Aufspielen eines Updates Anfang Oktober 2010 zu kämpfen hat.

Probleme gibt es wohl (nur?) bei der elektronischen Datenübermittlung an die Staatsanwaltschaft. Da sei es zu einem Rückstau gekommen von bis zu 100.000 Verfahren gekommen, der jetzt von der Polizei in (Sonder-?)Schichten aufgearbeitet wird. Bei täglich 5.000 – 6.000 Verfahren, die man abarbeitet, hat man da mehr als 14 Tage mit zu tun.

Na ja, wie geschrieben: Polizei-NRW-21, oder: Wir sind im 21. Jahrhundert angekommen. Man fragt sich, ob so etwas nicht zu verhindern ist/wäre.

Pauschgebühr für den Wahlanwalt (§ 42 RVG) – Erst Pauschgebührantrag oder auf den Zeitpunkt aufgepasst!!

Aufgepasst, kann man nur sagen, wenn man den Beschl. des OLG Jena v. . v. 9. 8. 2010, 1 AR (S) 25/10 liest,  sonst gehen möglicherweise Gebührenteile verloren, wenn es um die Feststellung einer Pauschgebühr nach § 42 RVG geht. Denn die obergerichtliche Rechtsprechung geht im Grunde übereinstimmend dahin, dass dies nicht mehr möglich ist, wenn der Verteidiger das ihm über § 14 RVG eingeräumte Ermessen bereits ausgeübt hat. Dazu liegen jetzt mehrere OLG-Entscheidungen ( vgl. OLG Celle, Beschl. v. 20. 3. 2008, 1 ARs 20/08 P; OLG Jena RVGreport 2008, 25 = StRR 2008 158 = Rpfleger 2008, 98; OLG Celle RVGreport 2008, 382 = AGS 2008, 546 = StRR 2008, 363 (Ls.);  OLG Köln, Beschl. v. 04.02.2009, 2 ARs 2/08) vor, aus denen nur der Schluss gezogen werden kann: Erst der Antrag nach § 42 RVG und dann ggf. weitere Kostenfestsetzung. Und wenn man das miteinander verbindet, dann ist darauf zu achten, dass die Kostenfestsetzung nicht vor der Entscheidung über den Antrag aus § 42 RVG rechtskräftig wird. Denn auch dann gilt: § 42 RVG ist ausgeschlossen.