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So, das war die 11. KW., die hinter uns liegt. Und die mit einem denkwürdigen Ereignis. Nein, nicht die Wahl der neuen/alten Bundeskanzlerin und/oder die Inthronisierung eines neuen Heimatmuseumsministers Heimatministeriumsminister. Nein. Gemeint ist hier, das Wiedererwachen von JuraBlogs mit einem neuen Design. Gut sieht es aus und es macht wieder Spaß, sich die Beiträge der anderen Blogs dort anzusehen. Und darauf basiert ja immer auch ein wenig (oder mehr) dieser Wochenspiegel.

Für die ablaufende Woche dann folgende Hinweise, und zwar auf:

1. Schwarzfahren soll keine Straftat mehr sein,

2. Vorsicht Vorsteuer – Deutsche Bahn veralbert Geschäftskunden mit neuen Fahrscheinen,

3. Vorsicht Vorsteuer – Deutsche Bahn veralbert Geschäftskunden mit neuen Fahrscheinen (Teil 2),

4. Kleine Anleitung zur digitalen Selbstverteidigung,
5. Bußgeldbescheid: Tatortbeschreibung ungenügend,

6. Neuer „Blitzerskandal“? Probleme mit Induktionsschleifen bei TraffiPhot III,

7. Drogen­be­dingte Fahr­un­tüchtig­keit: Aus­sage­kräft­ige Be­weis­an­zeich­en er­for­der­lich,

8. Warum zum Fachanwalt für Strafrecht?,

9. Die DGSVO kommt mit großen Schritten, und: Das Verfahrensverzeichnis müssen Online-Händler nach künftiger Datenschutz-Grundverordnung vorweisen können

10. und dann war da noch: Länger konzentriert bleiben: 5 einfache Tipps, wie du besser lernen und arbeiten kannst

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Und wieder mal das „Intro“: Kinder, wie die Zeit vergeht! Denn das war dann schon die 10. KW., über die ich heute berichte. Sie hat uns die (erfreuliche [?]) Nachricht gebracht, dass der „Bundesheiko“ nun weltweit sein Unwesen treibt, ob da, was nachkommt bessser ist, muss man mal sehen. Und in der Woche hat es u.a. folgende Themen in den Blogs gegeben:

1. beA: elektronisches Anwaltspostfach bald wieder online?,

2. Anwälte, BRAK und Justiz im Dialog: Ausblick auf das Anwaltspostfach beAplus ,

3. Mehr Penisbilder,

4. Der Widerrufsjoker kann auch vom Fahrverbot betroffenen Dieselfahrern helfen,

5. Es geht um mehr als um weitere vier Jahre GroKo,

6. Wie wirkt sich die Datenschutzreform (DSGVO) im Onlinemarketing und Social Media aus?,

7. OLG Naumburg: 58 Punkte „in Flensburg“? Klingt unwahrscheinlich,

8. Sonderrechte im Privat-Pkw für Feuerwehrangehörige und Katastrophenschutzhelfer?,

9. OLG Saarbrücken: Keine Mithaftung des Spurwechslers bei alkoholisiertem und 50 km/h zu schnellem Auffahrenden,

10. und dann war da noch: Hartz-IV: 50 Euro Taschengeld der Großmutter bleiben anrechnungsfrei.

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Hier dann heute der Wochenspeigel für die 9 KW., das war die Woche mit dem 42. Strafverteidigertag in Münster. Aber es hat auch sonst noch berichtenwerte Ereignisse gegeben. Nämlich:

1. Amtsgericht Bremerhaven – warum die Beleidigung „Fotze“ billig ist

2. BGH: Anwalt muss Gericht auf Missverständnis hinweisen,

3. Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“?,

4. Was noch fehlt: Neue Vorschriften im StGB,

5. OLG Stuttgart: Verstöße gegen die StVO können in Baden-Württemberg weiter geahndet werden,

6. Hart aber fair zum Justizversagen – und Thomas Fischer zu hart aber fair – die Sendung war fürchterliche 🙂 ,

7. Das müssen Rechtsanwälte bei der DS-GVO beachten ,

8. Böhmermann und Erdogan streiten weiter,

9. Was „Quatsch“ ist, wird Quatsch bleiben? als ich den Beitrag vorbereitet habe, wusste man noch nicht, wohin es geht….

10. Der „Glimmlitztaler Stückelmord“ und die Rechtsfolgenlösung des BGH.

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Heute dann die Themen der 8. KW., wie immer eine bunte Mischung, und zwar:

1. Inflationäre Befangenheitsgeilheit,
2. und dazu: Besorgte Strafverteidiger,
3. Der abgehörte Strafverteidiger,
4. Was lange währt… wird eingestellt,
5. Kein Fahrverbot für Panzer, denn: Schlagkraft der Truppe muss erhalten bleiben,
6. DSGVO in der Anwaltskanzlei (erste Massnahmen),
7. Ein offenes Wort: Akten werden nicht gelesen
8. Keine Überraschungseier vor Ostern: Gutachten für Anwaltspostfach beA lässt auf sich warten,
9. LG Karlsruhe: polizeiliche Ingewahrsamnahme Betrunkener,
10. und dann noch: Rezension: RVG Straf- und Bußgeldsachen.

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Aus der 7. KW., der „Karnevalsnachwoche“, berichte ich dann über folgende Themen:

1. Rechtsschutzversicherung oder Restaurantbesuch,
2. aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der „Einsichtsentscheidungen: Amtsgericht rüffelt Bußgeldstelle, oder: „Hört auf zu nerven“,
3. Die neue Aussagepflicht für Zeugen – m.E. wäre „Erscheinenspflicht“ besser, denn Aussagen musste der Zeuge schon immer, wenn er kein Verweigerungsrecht hat,
4. Was ist eigentlich ein „Knallzeuge“?
5. Mobile Halteverbote,
6. Verkehrsverstoß beobachtet – was tun?,
7. OLG München: Indizien für manipulierten Unfall in Italien richten sich nach italienischem Recht,
8. und aus dem Zivilrecht: Anwälte und Datenschutz und Geldwäsche (und Geldverdienen),
9. und dann war da noch der Hilferuf an die Jurablogskollegen.