Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Ermessen

  1. OWi III: Keine Entscheidungsgründe – aber dennoch keine Zulassung, oder: Nur schwer vermittelbar… Dezember 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Drogentherapie, oder: Ermessen Oktober 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  3. Kein Ermessen beim Entbindungsantrag, oder: zig-mal durchgekaut Februar 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  4. Strafzumessung II: “Allein eine Verwarnung mit Strafvorbehalt…”, oder: Nikolausgeschenk Februar 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

    Keine Kommentare
  5. Der Gefangene darf mit seinem Verteidiger telefonieren, oder: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie November 24, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  6. Kosten und Auslagen beim Betroffenen? , so einfach geht das nicht mehr…. November 10, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, OWi, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  7. Auf den Altar des Opferschutzes, oder: Akteneinsicht für die Nebenklage August 28, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  8. Den eigenen Tod kann man dem Angeklagten nicht vorwerfen. September 15, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    6 Kommentare
  9. Nichts Neues nach der Punktereform/dem FAER – weiterhin kein Ermessen bei der Entziehung der Fahrerlaubnis Juli 21, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  10. Terminsbestimmung in “erheblicher Weise ermessensfehlerhaft” Dezember 7, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  11. Vermisst: Das betriebswirtschaftliche Denken der Justiz… Mai 13, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Gebührenrecht.

    11 Kommentare