Burhoff online Blog
Schon etwas länger hängt in meinem Blogordner das BGH, Urt. v. 10.05.2017 – 5 StR 19/17. Das wollte ich schon länger vorstellen, habe aber immer wieder davor zurückgeschreckt, weil sich das Urteil hier nicht so gut darstellen lässt. Es ist immerhin 24 Seiten lang, davon allein 19 Seiten Sachverhalt. Aber heute will ich es dann […]
Der BGH, Beschl. v. 25.07.2017 – 3 StR 132/17 – ist für die Nebenklägerin im wahrsten Sinne: Gold/Geld wert. Denn der BGH hat ihr in einem Verfahren mit dem Vorwurf der Vergewaltigung rückwirkend im Adhäsionsverfahren für die Revisionsinstanz Prozesskostenhilfe bewilligt und eine Rechtsanwältin beigeordnet: Die durch die Tat des Angeklagten geschädigte H. wurde in erster […]
Es mehren sich die Entscheidungen zur Neuregelung des § 329 StPO zum 25.07.2015 (s. auch den der OLG Hamburg, Beschl. v. 25.07.2017 – 1 Rev 37/17 und dazu Verteidiger aufgepasst, oder: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben geht nicht mehr). In den Bereich gehört auch der OLG Oldenburg, Beschl. v. 20.12.2016 – 1 Ss 178/16 -, […]
Über den OLG Celle, Beschl. v. 09.03. 2017 – 2 Ss 23/17 – habe ich schon berichtet, und zwar zunächst unter: Angeklagter: „bin dann mal nebenan…“, oder: Wer nicht im Sitzungssaal ist, ist nicht anwesend. Der Beschluss war dann noch einmal Gegenstand eines Postings, und zwar hier: Strafzumessung III: Zeitablauf, oder: Wenn die Vorverurteilung bereits […]
Nach dem Schmankerl des OLG Karlsruhe (Genervtes OLG, oder: Die Berichterstatterin ist nicht Mädchen für alles) dann heute noch zwei Entscheidungen, die sich mit Beweiswürdigungsfragen beafssen. Zunächst weise ich auf das schon etwas ältere BGH, Urt. v. 06.12.2016 – 5 StR 179/16 – hin. Das LG hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung seiner Ehefrau verurteilt. Es […]