Burhoff online Blog
Die 42. KW. eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 01.08.2018 – 5 StR 228/18, der eine Problematik behandelt, die in der Hauptverhandlung immer wieder zum Streit führt. Nämlich die Frage der Sitzordnung. Ergangen ist der Beschluss in einem Verfahren mit dem Vorwurf der Vergewaltigung. Am 2. Hauptverhandlungstag der insgesamt 45-tägigen Hauptverhandlung wurde von der […]
Und als drittes Posting heute dann noch der BGH, Beschl. v. 09.05.2018 – 2 StR 543/17 – zur Verletzung des Grundsatzes der Öffentlichkeit (§ 169 GVG). Es geht um die sog. „zweite Vernehmung“ der Nebenklägering in einem Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung. Die Vertreterin der Nebenklägerin hatte am 1. Verhandlungstag beantragt, für die Dauer […]
Bei der zweiten BGH-Entscheidung zum Wochenanfang handelt es sich um den BGH, Beschl. v. 18.07.2018 – 4 StR 129/18, der noch einmal zu den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Adhäsionsantrag Stellung nimmt. Passt also ganz gut zum Gebührenrätesel vom vergangenen Freitag, das ja auch eine Problematik aus dem „Adhäsionsrecht“ zum Gegenstand hatte. Hier war der Angeklagte […]
In die 32. KW. starte ich mit zwei Wiedereinsetzungsentscheidungen. Die bringen beide nichts wesentlich Neues, rufen aber in Erinnerung, wann das Verschulden des Rechtsanwalts auch im Strafverfahren dem Mandanten zugerechnet wird. Die erste Entscheidung zu der Problematik ist der BGH, Beschl. v. 11.07.2018 – 2 StR 467/17. Es geht um die Revision einer Nebenklägerin, die […]
Heute am Gebührenfreitag dann zwei Entscheidungen zum Gegenstandswert. Gegenstandswert? Ja, der kann auch in Strafverfahren eine Rolle spielen, und zwar bei den Wertgebühren Nr. 4142 bzw. 4143 VV RVG. Fangen wir mit der Nr. 4143 VV RVG an. Ist auch ein BGH, Beschl., nämlich der BGH, Beschl. v. 06.06.2018 – 2 StR 337/14. Das ist […]