Kategoriearchiv: Allgemein

Wochenspiegel für die 39. KW, oder wir blicken man wieder über den Tellerrand

Zu berichten ist über:

1. Die Fahrschülerin und die Unfallflucht, hier und hier.
2. Und immer wieder Kachelmann, hier
3. Bei manchen Gerichten scheint die Zeit noch stehen geblieben zu sein, vgl. hier und hier
4. Wer zu viel quasselt, muss die Folgen (er)tragen, vgl. hier.
5. Die Vollstreckung ausländischer Knöllchen, hier und hier.
6. Deal ist so ein schmutziges Wort; darum heißt es in der StPO ja auch „Verständigung“.
7. Der Gesetzgeber und die Blutprobe war hier das Thema.
8. Passend zum Oktoberfest: Die Taxifahrt des betrunkenen Kunden, hier und hier.
9. Gehören Roller wirklich verboten?, hier
10. Über geplante gesetzliche Neuregelungen konnte man sich hier informieren.

Alle reden vom Wetter – nur nicht die Bahn – und die hätte es nötig…

Habe ich gedacht, als ich gerade in der Tageszeitung „Westfälische Nachrichten“  die Nachricht „Regenwasser stoppt ICE!“ (vgl. u.a. auch hier) gelesen habe. Nach Kälte im Winter, Hitze im Sommer jetzt der Regen im Herbst. Man fragt sich, was dann noch im Frühjahr kommt. Freue mich dann schon auf meine Fahrt gleich mit dem ICE nach Berlin. Vielleicht habe ich ja Glück und es bleibt trocken.

Kommt „Spickmich.de“ oder „Online-Evaluierung“ für Richter und Gerichte?

Ein Kollege weist mich soeben auf einen Beitrag in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung hin, vgl. hier. Danach plant www.marktplatz-recht.de eine Plattform, auf der Gerichte und Richter bewertet werden sollen, allerdings nicht von Verurteilten in Strafsachen oder unterlegenen Parteien. In dem Beitrag heißt es:

„Die Bewertung der Richter und Gerichte erfolgt den Angaben zufolge wie in der Schule mit Noten von eins bis sechs. Qualitätskriterien sind etwa eine zügige Terminierung, die Verhandlungsführung von Richtern und deren fachliche Kompetenz. Anspruch der geschlossenen Plattform sei es, die Justiz durch konstruktive Kritik „noch besser zu machen“, erklärte in Essen Rene Dreske von der Hans Soldan GmbH, die die neue Online-Community entwickelte.“

Zu dem ganzen gibt es bei Marktplatzrecht.de übrigens auch einen Blog, hier.

Na, wie das gehen soll. Darauf darf man gespannt sein (vgl. auch schon hier).. M.E. ist das kaum durchführbar: Wie soll das bei einer Kammer gehen? „Fachliche Kompetenz“: Bekommt die Kammer eine Gesamtnote, obwohl häufig ja der dritte „stille“ Beisitzer mit den eigentlichen Fragen des Verfahrens nicht bzw. wenig zu tun hat. Und wird nicht immer auch der Parteivertreter, der „verloren hat“, die fachliche Kompetenz der Kammer, die seinem Vorbringen nicht gefolgt ist, anders einschätzen als der „Gewinner“. Da kommen auf marktplatz-recht.de eine Menge Fragen zu.

Wen es interessiert – und das sollte es an sich alle –

der kann hier die Beschlüsse der strafrechtlichen Abteilung des 68. DJT nachlesen. Mal sehen, was draus wird. Nachträglich bekommen die Bundesländer Recht. Die hatten bei der neuen Abspracheregleung/Verständigung ein qualifiziertes Geständnis gefordert. Das verlangt jetzt der DJT auch. Und: Die Entscheidung des BGH in 1 StR 64/10 wird „abgestraft“. dDer DJT fordert den Ausschluss der Rücknahme eines Rechtsmittels gegen ein auf einer Verständigung beruhendes Urteil innerhalb der Rechtsmittelfrist.

Die verrücktesten Gesetze – eine kleine Auslese – I

Der Kollege Hoenig hat vor einigen Tagen hier über das Gesetz der Woche berichtet. Wirklich interessant, aber es gibt noch schöne Sachen, die ich aus dem Büchleicn „Nackt duschen streng verboten“ von Dr. Roman Leuthner entnommen habe.

1. So heit es z.B. im US-Staat-Kansas: „Man darf von einem Mototboot aus keinesfalls auf Hasen schießen.“
2.
In der Kleinstadt Connosrsville im US-Staat-Wisconsin ist es illegal, wenn ein Mann ein Schuß aus einem Gewehr abfeuert, während seine Frau einen Orgasmus hat. 😀
3. Und in Idaho ist es untersagt, auf einem Kamel sitzend zu angeln. 🙂 🙂