Schlagwortarchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 21. KW., das war Meta/KI, Parken, Berufssoldat und BGH-Appell an den Gesetzgeber

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Heute ist Sonntag, der 25.5.25 🙂 , also eine „besonderes“ Datum. Hier gibt es aber keine Besonderheiten, sondern es gibt wie jeden Sonntag den Wochenspiegel f+r die ablaufende 21. KW., und zwar heute mit folgenden Hinweisen:

  1. OLG Köln: Meta darf Daten für KI-Training auf Opt-Out-Basis verwenden

  2. Rechtsanwaltskosten bei unberechtigtem Parken auf fremdem Parkplatz

  3. KI im Gesundheitswesen – Haftungsfragen, Verantwortung und Ethik verständlich erklärt

  4. Aufreger des Monats Mai: Hat ein Berufssoldat am jeweiligen Standort seine erste Tätigkeitsstätte?

  5. Terminplanung in Zahnarztpraxen: Wann ist ein Ausfallhonorar rechtmäßig?

  6. Kann der Erbe die § 10f-Förderung für ein Baudenkmal fortführen?

  7. Kündigungsfrist Probezeit: Regelungen, Frist und Ablauf

  8. Karrierekiller Homeoffice? – Neue Erkenntnisse zur Auswirkung von Remote-Arbeit auf die Aufstiegschancen

  9. Rechtsanwalt muss Testament abgeben – trotz Verschwiegenheit

  10. und dann aus meinem Blog: Haft I: Erledigung eines U-Haft-Befehls und Auflagen, oder: Der BGH appelliert an den Gesetzgeber….

Wochenspiegel für die 20. KW., das war TikTok, EEA, BFSG, Überwachung von Arbeitsnehmern, Einkommen

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Am Sonntag in der 20 KW. gibt es dann natürlich den Wochenspiegel für dioe 20. KW., und zwar mit folgenden Hinweisen:

  1. Ermittlungsanordnung im Rahmen eines EU-Verfahrens – Was Betroffene und Angehörige jetzt wissen sollten

  2. Brandstiftung: Welche Strafe droht?

  3. Fahrerlaubnisentzug gekippt: OVG NRW rügt überzogene Behördenpraxis

  4. BFSG: Einführung in das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

  5. Internationaler Datentransfer: 530 Mio. € Bußgeld für TikTok

  6. Vorhaben zur Förderung der Fachkräfteeinwanderung im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

  7. Datenschutz und Schadenersatz bei der Überwachung von Arbeitnehmern außerhalb der betrieblichen Sphäre

  8. EuGH: Wirbt Online-Shop mit „Bequemer Kauf auf Rechnung“ müssen etwaige einschränkende Voraussetzungen für diese Zahlungsmethode angegeben werden

  9. Auf dem Friedhof des Völkerrechts Von Straußen, Eulen und Oktopussen

  10. und aus meinem Blog der „Renner“: BtM II: Drogenhandel und Sozialleistungsbetrug, oder: Einkommensberechnung und „Aufwendungsabzug“

Wochenspiegel für die 19. KW, das war Polizeiverhör, MSC, AU, Rohmessdaten und OLG München failed

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Heute zunächst allen Müttern einen herzlichen Gruß, denn schließlich ist Muttertag 🙂 . Aber auch an dem besonderen Sonntag gibt es den Wochenspigel, und zwar mit folgenden Hinweisen:

  1. BGH Urteil: Mehr Klarheit bei Heizstromtarifen & Doppeltarifzähler

  2. Polizeiverhör als Beschuldigte*r: Die wichtigsten Rechte, die jede*r kennen sollte!

  3. MSC setzt Familien bei gebuchten Kreuzfahrten „vor die Tür“

  4. Digitale Gehaltsabrechnung – der Volltext des BAG-Urteils ist da!
  5. Mutterschutz auch bei Fehlgeburten – Änderung des MuSchG (ab 01.06.2025)

  6. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist kein Freifahrtschein

  7. Wie Sie mit einer Fake Google Bewertung umgehen sollten!

  8. Übersicht zur datenschutzrechtlichen Rechtsprechung

  9. und aus meinem Blog: OWi News: Wieder Paukenschlag aus Saarbrücken, oder: „Speicherung von Rohmessdaten“ beim BGH

Wochenspiegel für die 18. KW., das war KI, Pfändung, Reiserücktritt, Abschleppen, Richter-Handy in der HV

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und dann der Wochenspiegel für die 18. KW., der folgende Hinweise enthält:

  1. KI-Richtlinie rechtssicher erstellen

  2. Arbeitgeber-Bewertungen: Diese 10 Faktoren zeichnen gute Arbeitgeber aus

  3. Zugeparkter Tiefgaragen-Stellplatz – Falschparker muss Abschleppkosten zahlen

  4. Neue Pfändungsfreigrenzen ab Juli 2025

  5. Harte Konsequenzen für Polizeibeamte nach rassistischen Chats

  6. Kein Werbungskostenabzug bei Umzug des Steuerpflichtigen wegen Einrichtung eines Arbeitszimmers

  7. AG Köln: Bei Annullierung keine Anrechnung der Entschädigung auf nicht gewährte Sitzplätze

  8. Reiserücktritt wegen Magen-Darm-Erkrankung: Wann zahlt die Versicherung wirklich?

  9. Werbungskosten: Berufliche Nutzung eines privaten Fahrzeugs neben einem Dienstwagen

  10. und dann noch aus meinem Blog: Ablehnung II: Private Handynutzung in der HV, oder: Überprüfung verfahrensrelevanter Vorschriften?

Wochenspiegel für die 17.KW, das war das Home-Office, Patientenakte, Koalitionsvertrag, weiterer „Pflichti“

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Aus der 17.KW./2025 sind folgende Beiträge aus anderen Blogs einen Hinweis wert:

  1. Testat verweigert, BaFin ermittelt: aap unter der Lupe

  2. Umzug zur pandemiebedingten Homeoffice-Nutzung nicht beruflich veranlasst

  3. OLG konkretisiert Einsichtsrechte von Bußgeldempfängern in Messunterlagen

  4. Daten gelöscht, Anspruch besteht: Auskunftsanspruch erlischt nicht mit dem Papierkorb

  5. Bundesweites Rollout der elektronischen Patientenakte

  6. Negative Google-Bewertungen: Mehr als nur ein Ärgernis – Eine Gefahr für Ihre Kreditwürdigkeit

  7. Die Suche nach einem „Digital Native“ ist eine unzulässige Altersdiskriminierung

  8. Was beinhaltet die „Verantwortung für Deutschland“ für die Arbeitswelt? – Blick in den Koalitionsvertrag

  9. Fluggastrechteverordnung – Ausschluss eines Rückerstattungsanspruchs