Schlagwortarchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 11 KW., das war(en) 12 Mio € Entschädigung, riskantes Heiraten und Humor am Freitag

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In der vergangenen Woche hat es nicht nur die Wahl des neuen Papstes gegeben, sondern es ist auch zu berichten über:

  1. den Fall Mollath,
  2. 12 Mio € Entschädigung für zwei Jahre Haft,
  3. den Missbrauch von § 154 StPO,
  4. die Anordnung von U-Haft bei einem Jugendlichen,
  5. ein Honorarurteil des LG München,
  6. die nicht erfolgte Entziehung der FE bei einem Unfallschaden in Höhe von 3.500 €,
  7. den verschwundenen Renoir,
  8. eine Abmahnung eines Bloggers durch die FAZ,
  9. die Frage, ob Heiraten riskant(er) wird,
  10. und dann war da noch der „Humor am Freitag„.

Wochenspiegel für die 10. KW, das war immer wieder Mollath, das Ipad im Einsatz und der Streitwert von 1,88 €

Wenn man ein paar Tage nicht zu Hause war, dann ist die Zusammenstellung eines Wochenspiegels eine gute Gelegenheit, sich einen Überblick zu verschaffen, was in den Tagen in den Blogs so alles passiert ist und über was sich das Berichten lohnt. Wir berichten also über:

  1. nochmals den Fall Mollath,
  2. den Fahrtantritt ohne Bahncard,
  3. das Ipad im Einsatz,
  4. das Ping-Verfahren beim LG Osnabrück,
  5. das Zeugnisverweigerungsrecht eines Journalisten,
  6. die Frage, ob das 2. KostRMoG ein großer Wurf wird oder nicht,
  7. das Verfahren mit einem Streitwert von 1,88 €,
  8. Schadensersatz bei einer unzulässigen Schufa-Meldung,
  9. die verbotene Navihilfe beim Autofahren – wenn mit einen Mobiltelefon „navigiert“ wird,
  10. den NSU-Prozess und das 1.000-jährige Reich.

Wochenspiegel für die 9.KW, das war wieder der Fall Mollath, Strafe, die sich lohnen muss, und der im Knast rockende Richter

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Aus der durch den Papstrücktritt sicherlich historischen 9. KW des Jahres 2013 berichten wir über die Dinge, die es sonst noch gab, nämlich über:

  1. erneut/nochmals den Fall Mollath, der jetzt vielleicht auch zum „Fall StA Augsburg“ wird, vgl. hier, hier, hier und hier,
  2. (nochmals) die StA Augsburg,
  3. die Frage, ob sich „Strafe lohnen“ muss,
  4. eine unterbrochene Hauptverhandlung (mich würde die darin ggf. liegende gebührenrechtliche  Problematik beim Pflichtverteidiger: Längenzuschlag? interessieren),
  5. die Löschung des privaten E-Mail-Accounts nach der Beendigung eines Beschädftigungsverhältnisses, vgl. auch hier,
  6. den gehbehinderten Rechtsanwalt und die Akteneinsicht durch Aktenübersendung (allerdings im finanzgerichtlichen Verfahren),
  7. den Justizbeamten, der keine Nebentätigkeitsgenehmigung für einen Waffenhandel erhalten hat,
  8. die Frage: Eigenes Strafrecht für Senioren?,
  9. dann war da noch die Wette/Umfrage, wie das BVerfG am 19.03.2013 zur Absprache entscheidet,
  10. und ganz zum Schluss ist da noch der Richter, der im Knast rockt.

Wochenspiegel für die 8. KW., das war der kiffende Papa, das Dienstwagenprivileg für Fahrräder und das (fast) letzte Geheimnis aus dem Vatikan

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Aus dem derzeit wieder oder immer noch verschneiten Münster den Wochenspiegel für die 8 KW, aus der wir mit einer bunten Mischung berichten über

  1. ausnahmsweise unsere eigene Zusammenfassung zum Fall Mollath, zu dem sich nun auch noch einmal der Kollege Müller zu Wort gemeldet hat,
  2. wenn „Polizisten schießen müssen“,
  3. verschiedene Beiträge aus dem HonorarBlwag, vgl. hier und oder hier Aldi und hier Ikea,
  4. eine besondere Art von Strafzumessung,
  5. die gescheiterte VB zum biometrischen Reisepass, auch hier,
  6. den kiffenden Papa,
  7. das „Dienstwagenprivileg“ jetzt auch für Fahrräder, was Münsteraner sehr interessieren wird,
  8. ein Urteil des AG Bottrop zur Unzuverlässigkeit von ESO ES 3.0,
  9. die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis wegen des privaten Besitzes kinderpornografischer Schriften,
  10. und dann war da noch eins der letzten Geheimnisse aus dem Vatikan.

Wochenspiegel für die 7. KW, das war die Strafbarkeit des Bloggens, die richterliche Unabhängigkeit und der RA in der geschlossenen Anstalt

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Die 7. KW hat außer dem angekündigten Papstrücktritt folgende interessante Themen gebracht, über die man berichten kann, und zwar über:

  1. die Gefährlichkeit/Strafbarkeit des Bloggen, zumindest bei der StA Augsburg,
  2. die Suche nach dem Handy per IMEI,
  3. die richterliche Unabhängigkeit und die Computervernetzung,
  4. die „GEZ-Gebühr“ für Strafgefangene,
  5. die Haftung der DEKRA für ein falsches Gutachten,
  6. Al Capone und Gregor Gysi,
  7. die Strafe für das Komasaufen,
  8. die Frage, wem die Twitter-Follower des Papstes gehören,
  9. den Tipp, wie man ein sicheres Passwort generiert, vgl. auch noch hier,
  10. und dann war da noch der Rechtsanwalt in der geschlossenen Anstalt.