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Die 31. KW. hat außer der Hitze – hitzefrei wäre nicht schlecht gewesen – dann doch das ein oder andere Thema gebracht, über das man berichten kann, und zwar über:

1. natürlich NSU, obwohl hier deutlich zu merken ist, dass das Interesse am eigentlichen Verfahren nachgelassen hat, aber es gab: Mittäterschaft oder Beihilfe im Fall Zschäpe – Was meint Prof. Roxin? , oder: Ermittlungsverfahren gegen Beate Zschäpe wegen Mordversuchs in Erfurt eingestellt,
2. das Randgeschehen zum NSU-Verfahren hat mehr interessiert, wie Solche Leute zu verteidigen gehört sich nicht, Zschäpe-Anwälte: Schampus als Privatsache, oder Das Killermandat, oder: Ungehörig: Pflichtverteidiger nächtigen im Luxushotel, nun: Nicht „ungehörig“, aber vielleicht doch ein wenig „ungeschickt“,
3. „Sind die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath unzulässig? Der Beschluss des LG Regensburg in der Detail-Kritik„,
4. die Einstellung des Verfahrens gegen den Kollegen Pohlen mich wegen verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen ,
5. das Verfahren gegen U. Hoeneß,
6. das Reichenstrafrecht,
7. (K)ein Rauchverbot für Mieter, oder: Schluss mit dem Rauchen in Mietwohnungen – Anmerkungen eines Nichtrauchers,
8. den Raubkopierer im Kino,
9. die Vernehmung eines Beschuldigten im Ermittlungsverfahren,
10. und dann war da noch das, was Juristen erheiterte.

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Nach der 31. – mehr als heißen – KW, was sich m.E. aber nicht auf die Themen der Blogs ausgewirkt hat, hier dann der wöchentliche (Wochen)Spiegel, in dem wir berichten über:

1. den Fall Mollath, mit: Vorerst kein Wiederaufnahmeverfahren in Sachen Mollath – Zu Unrecht, und Gustl Mollath: Die Begründung der Strafkammer des LG Regensburg, oder: Gekreuzt: Beschluss des LG Regensburg im Wiederaufnahmeverfahren Gustl Mollath vom 24.07.2013 – Wiederaufnahmeanträge ohne Erfolg.; vgl. dazu auch unser Posting zur LG Regensburg-Entscheidung unter Wiederaufnahmeantrag von G. Mollath als unzulässig abgelehnt…Und nun? – auf nach Nürnberg
2. die Frage an die Staatsanwaltschaft: Sind Polizisten prima facie unschuldiger als Anwälte?
3. die Frage der Erstattung von Kopien, die „nett“ 🙂  umschrieben wird mit: „Erbsenzähler, die zu viel im Stau stehen“ ,
4. Bushido und sein neuer Song: Gutachten zur Rechtslage,
5. die Diskussion über die Formulierung: „an allen….“, vgl. hier und hier,
6. die Rechte/Anforderungen bei einer Vernehmung des Beschuldigten,
7. die Frage: Wie viel Promille durch alkoholfreies Bier? oder auch Kein Schwips durch alkoholfreies Bier,
8. Änderungen im BtMG unter der etwas sperrigen Überschrift: Änderung des BtMG tritt in Kraft: 27. BtMÄndVO führt zur Unterstellung von 23 Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), 2 Benzodiazepinen und einem Amphetamin-Derivat,
9. Pipi Langstrumpf, die den BGH beschäftigt,
10. und dann war da noch: Kurios: Kündigung einer Striptease-Tänzerin wegen Übergewichts.

So, und jetzt geht es für ein paar Tage „on tour“ – wohin wird noch nicht „verraten“…. 🙂 🙂

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Nach drei Tagen München bei bestem Sommerwetter, -nein, ich war nicht Zuschauer beim NSU-Verfahren – aber hilft nichts: Musste gearbeitet werden, hier dann der Wochenspiegel für die 30 KW.. Wir berichten über:

1. das NSU-Verfahren, mit Ja, ist denn die ganze Presse auf dem rechten Auge blind? sieht denn niemand den Zusammenhang der Namen der Verteidigung von Beate Zschäpe?, und NSU: 240 Journalisten waren bis heute nicht im Gericht, und Der NSU-Prozeß in der Presse
2. dem Fall Mollath, Causa Mollath und NerliPlag? Jetzt auch Generalstaatsanwalt Nerlich ein Fall für WikiPlag?: Jetzt auch ‚Tor des Monats‘ der ZDF-Spottschau? , Causa Mollath: Staatanwaltschaft hat fertig – .. wenn die Staatsanwaltschaft nach dem Urlaub Urlaub braucht… auch RA Strates hamburgische Zurückhaltung hat Grenzen! Verhöhnung des Rechts(staats)? , vgl. dazu auch noch: G.Mollath erzielt Teilerfolg vor dem OLG Bamberg – LG muss erneut über Unterbringung entscheiden
3. Bushido und sein „Werk“, mit: Bushido, Wowereit und Analverkehr, Elfmeter für Bushido, BILD im Tor! , und
4. die reichen Rechtsanwälte,
5. einen Newsletter vom Verfassungsschutz,
6. Steuerfahnder nehmen Online-Verkäufer ins Visier,
7. das Zusammentreffen von Krankenwagen und Radfahrer,
8. das Porsche Cabrio als Ersatzwagen?,
9. mal einen anderen Lesetipp: Durchsuchung von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern (CB 2013, 133),
10. und dann war da noch Oma, die Opa adoptieren wollte.

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Die vergangene Woche war eine m.E. recht normale Woche ohne herausragende neue Themen, natürlich aber mit Beiträgen zu den Dauerbrennern NSU, NSA und den Fall Mollath, so dass wir berichten können über:

1. das NSU-Verfahren, und NSU-Prozess: Zangengeburt und hechelndes Opfer, NSU: Wurde aus Carsten S. der V-Mann “Delhi”?,
2. wozu auch „Die „Brigitte“ und der NSU-Prozess“ gehörte,
3. den Fall Mollath mit: Justizministerium nimmt zur Verfassungsbeschwerde Herrn Mollaths Stellung, und: Heute: Presseerklärung des Ministeriums zur Stellungnahme an das BVerfG iS Gustl Mollath
4. NSA und den „Snowden-Effekt„, über: PRISM: Strafanzeige wegen verbotenem Nachrichtendienst, oder: Experten unter sich: Warum die Regierung findet, dass die Snowden-Affäre uns nichts angeht,
5. Unseriösen Mandantenklau, vgl. auch hier,
6. die Frage: „Geben Sie den Verstoß zu?„
7. „Keine Befangenheit des Sachverständigen bei Strafanzeige gegen den Verteidiger?“
8. das Phänomen Uli Hoeneß, und: Jetzt geht’s los: Anklage gegen Hoeneß,
9. Die Videokonferenz in der Praxis des Juristen – herzlich willkommen in der Steinzeit (Anwaltsblatt 5/2013).
10. und dann war da noch: Ein Richter mit Augenmaß

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Die vergangene Woche war ich in/auf Borkum, – „Arbeitsurlaub“. Da bin ich dann nicht ganz so viel online, so dass ein Wochenspiegel eine gute Chance ist um zu prüfen, ob nicht doch die ein oder andere interessante Meldung durchgegangen ist. War es nicht :-). Wir berichten heute über:

1. das NSU-Verfahren, mit: Der “Zschäpe-Flüsterer” vom BKA,  NSU: Familie Wohlleben und das Knabbergebäck-Handy, und
2. die daraus hervorgegangenen Beiträge zum Schweigen im Strafverfahren, zum „Nicht-mal-Reden-Dürfen„, „Einfach mal Plaudern„, „Schweigen ist Gold„, vgl. dazu auch hier,
3. natürlich auch wieder den Fall Mollath, und u.a. Affäre Mollath – Merk hängt ihr Fähnchen in den Wind, Mollath, Merk und Medien, oder auch mit „Verteidiger Strate schlägt nun eine andere Tonart an„, nun ja, ich sehe nicht so ganz, was an der Tonart „anders“ sein soll,
4. die nicht erfolgte Beschlagnahme des Servers des Kollegen Strate, vgl. auch unser Posting „Die Strafbarkeit bloggender Rechtsanwälte – zumindest ein Etappensieg duch das AG Hamburg„,
5. über die Fragwürdigkeit von Unterbringungen,
6. den Lehrer, der bei facebook Sex mit einer Schülerin suchte, vgl. auch unser Posting: Über Sex darf ein Lehrer reden, aber nicht privat mit seinem Schüler bei Facebook,
7. über NSA und Snowden, vgl. hier zum Asylanspruch, und Asyl für Snowden wäre ein Meilenstein für den Datenschutz und die Bürgerrechte und zum Snowden-Interview, vgl. auch unser Posting Was ich immer schon mal wissen wollte: Anklage wegen der NSA-Überwachung und kann Snowden in ein deutsches Zeugenschutzprogramm?,
8. das Bußgeld für den offenen Email-Verteiler, also Vorsicht!!,
9. und da ich ja auch an einem Werk zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft beteiligt bin – man glaubt es kaum :-), über Ausgleichsansprüche bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft,
10. und dann waren da noch 58 Millionen Dollar Schmerzensgeld.