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Urheber: SKopp

Nach den schrecklichen Ereignissen von Freitagabend hatte ich schon gestern überlegt, ob es eigentlich angemessen ist, in den kommenden Tagen weiter zu bloggen zu juristischen Themen/Entscheidungen, die nun nicht unbedingt der Nabel der Welt sind. Aber ich habe mich dann dazu entschlossen, die Dinge hier im Blog ganz einfach weiter laufen zu lassen. Im Netz – es war bei der TAZ – habe ich das gelesen, was wir derzeit so oder ähnlich an vielen Stellen lesen „Terror will Angst machen, islamistische Terroristen wie der IS zielen auf den Kern unseres Lebens: auf unsere Freiheit und Demokratie, auf eine Gesellschaft, in der Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, vielfältigen Meinungen und Lebensentwürfen friedlich zusammen leben. Schränken wir das ein, haben die Terroristen schon eine Schlacht gewonnen.“ Und daher: Es gab gestern Beiträge, es gibt heute den Wochenspiegel und es wird nachher auch den Sonntagswitz geben. Es geht weiter und es muss weiter gehen. Nicht, dass es weiter geht, ist m.E. die Frage, sondern das „Wie“.

Ich berichte dann heute über:

1. Zschäpe-Erklärung: Der entlarvende Urlaub des Dr. Borchert, oder: Verteidiger als Zaungäste, oder:
   Von Wahlanwälten und Pflichtverteidigern, für mich inzwischen eine „Posse“ – so schlimm das auch klingt,
2. EGMR erklärt der deutschen Justiz die Unschuldsvermutung,
3. Delikte, gegen die es keine Verteidigung gibt und das Pech der intellektuell Herausgeforderten,
4. Fer­rari ver­un­fallt bei 200 km/h an Boden­welle auf der Auto­bahn – Land hatte Kennt­nis und haf­tet zu 50%
5. Richter und Talkshow,
6. Hausdurchsuchung wegen des Aufrufs einer einzelnen Datei auf frei zugänglicher Webseite,
7. zum Dauerbrenner Aktenkopien: Immer Ärger mit den Kopierkosten…
8. „Dashcams“ im Straßenverkehr: Erlaubt? – Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?
9. Fahr­läs­sige Ge­wäss­erver­un­reinig­ung bei einem Ver­kehrs­un­fall?,
10. Überlange Postlaufzeiten – und der erforderliche Vortrag für die Wiedereinsetzung.

Aber: Etwas anders sollte es dann heute hier doch sein. Es gibt deshalb ein anderes Beitragsbild.

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

In der vergangenen Woche hat es m.E. zwei „Großereignisse“ gegeben, nämlich einmal die Entscheidung des Bundestages zur „Suizid-Beihilfe“ und zum anderen die Entscheidung des Bundesrates zur Vorratsdatenspeicherung, die nun wohl kommt (wirklich?. Beide Bereiche werden uns sicher noch länger beschäftigen, in beiden Fragen wird wahrscheinlich die endgültige Entscheidung aber erst in Karlsruhe fallen. Daneben kann ich dann berichten über:

1. Die Vorratsdatenspeicherung ist endgültig durch!…oder nicht?,
2. Rote Karte für die AfD – jetzt erst Recht, dazu auch: Parteipolitik per Pressemitteilung – heute: das Bildungsministerium und die AfD ,
3. Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig,
4. Datenhehlerei,
5. Von Kupp­lung gerutscht und in Eis­diele einer Bekann­ten gerast: Mani­pu­lier­ter Unfall!,
6. Hoeneß beantragt Halbstrafe – ein ganz normaler Vorgang,
7. Mittwochs-OWi TÜV mit erheblichen Mängeln,
8. Reden wir vom Geld – von Gesetzes wegen,
9. VW schiebt Verjährung auf,
10. und dann war da noch: Was junge Juristen wollen: Die wichtigsten Entscheidungskriterien auf der Suche nach dem besten Arbeitgeber.

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Der goldene Oktober hat sich gestern verabschiedet, es beginnt heute der etwas düstere November mit den immer kürzeren Tagen. Die machen nicht so viel Spaß. Aber: Da hat man vielleicht mehr Zeit, in den Blogs zu stöbern. Und wer die nicht hat, der kann dann hier im Wochenspiegel nachlesen, über was andere Blogs in der vergangenen Woche berichtet haben. Natürlich eine ganz subjektive Auswahl. Die aus der letzten Woche enthält:

1. Lehrstunde des Grauens, und dazu auch: Hit the Droidjack, oder: DroidJack Durchsuchungen – einfach mal so,
2. Die Hacker des LKA und die Tastensperre eines Exoten,
3. Wie viel Unsinn passt in einen Beschluss nach 111 a StPO?,
4. “Das ist doch Pro­zess­han­se­lei, was Sie betrei­ben” – Sach­ver­stän­di­ger befangen,
5. Mohamed und der besserwissende Investigativist,
6. Mittwochs-Owi: Geknacktes Poliscanspeed,
7. das Sommermärchen-Gate: „Ich weiß, dass ich solche Verleumdungen leider noch aufwerte, wenn ich den Rechtsweg beschreite“, Günter Netzer,
8. Anwaltliche Beratung – Werk- oder Dienstvertrag?,
9. BVerfG zum presserechtlichen Auskunftsanspruch auf Zusendung einer Urteilskopie, ich habe gleich an das AG München gedacht 🙂 und eine ganze Reihe von Lesern, die mich auf die Entscheidung des BVerfG hingewiesen haben, offenbar auch 🙂 ,
10. und dann war da noch: Was die Juristen im Oktober 2015 erheiterte.

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Heute Nacht Umstellung von Sommer- auf Winterzeit. Das bedeutet für mich immer, dass sich das Jahr nun wirklich dem Ende zuneigt. Dies ist ja auch schon der 43. Wochenspiegel aus dem Jahr 2015, in dem ich berichte über:

1. Gefälschter Führerschein: Freispruch mit „richtiger“ Einlassung,
2. Nach Wild­un­fall gibt Ver­si­che­rung vom Gut­ach­ter gesi­cherte Wild­haare nicht her­aus: Beweisvereitelung!,
3. Beobachtungen zu § 46 Abs. 2 StGB,
4. Unfallskizze online erstellen,
5. Flüchtlingshatz – von Amts wegen,
6. AG Meißen – Das Ende des Einseitensensors ES 3.0 als standardisiertes Messverfahren?,
7. BGH: Ausstellung einer Ersatzkarte durch Bank nach Sperrung wegen Verlust oder Diebstahls ist kostenlos – Entgeltklausel in Banken-AGB unwirksam,
8. Der BILD-Pranger in der rechtlichen Diskussion: Verletzt der “Pranger der Schande” Persönlichkeitsrechte?,
9. Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Manager wegen Hasspostings,
10. und dann war da noch: Wie wäre es mit… einer Karriere als Richter?

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Aus der vergangenen Woche, die für mich kein so richtig beherrschendes Thema hatte, nun, vielleicht doch die Vorratsdatenspeicherung, berichte ich dann über/weise ich dann hin auf:

1. Vorratsdatenspeicherung: Inhalte von SMS werden gespeichert,  Ganz schwarzer Tag, Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung, vgl. auch: Die Vorratsdatenspeicherung – immer aktuell, dazu dann auch: Datenhehlerei: Eine Anti-Whistleblower-Regelung,
2. Stellungnahme: Die BRAK darf das beA eines Rechtsanwalts ab dem 01.01.2016 nicht ohne dessen Erstregistrierung empfangsbereit schalten
3. mal nicht die ARAG, sondern die DEVK: Weisungen an den Verteidiger,
4. VW-Skandal: Betroffene sollten handeln!,
5. Schwarzwälder Bote: Über Robe, Respekt und was man drunter trägt,
6. Die Beschlagnahme eines Gebäudes für Flüchtlinge,
7. und dazu dann auch: Bundeskanzlerin Merkel hat sich nicht strafbar gemacht,
8. Jog­ger auf­ge­passt: erhöhte Sorg­falts­an­for­de­run­gen beim Lau­fen in der Dun­kel­heit auf “Flickenteppich”,
9. und dann war da noch: Rechtsanwalt mit Abitur.
10. und dann noch in eigener Sache: Hauptverhandlung, 8. Auflage in „blutrot“ ist da!!!!