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Archiv für das Schlagwort: Einwilligung

  1. “Durchsuchung war rechtswidrig”, oder: Wenn sich eine Strafkammer von 241 kg Haschisch nicht verführen lässt. Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Dreimal KG, oder: Einwilligung in die Blutentnahme/Verfahrensrüge, BAK von 3,64 Promille und Strafzumessung, März 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Durchsuchung, oder: Schöne AG-Entscheidung Juni 16, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. “Komm lass uns kloppen” – Die ggf. strafbare “dritte Halbzeit” April 5, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  5. Blutentnahme: Mit 4,02 Promille noch einwilligungsfähig…? jedenfalls beim OLG Jena Januar 24, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  6. Reststrafenaussetzung: Rücknahme der Einwilligung – wer trägt die Verfahrenskosten Februar 18, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  7. Endlich: Zahlen auf dem Tisch, oder: Wie besoffen muss ich sein,… Dezember 20, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  8. Blutprobenentnahme: Meine Einsichtsfähigkeit beurteile ich selbst März 22, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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  9. Blutentnahme: Richterlicher Eildienst im LG Bezirk Frankfurt erforderlich Dezember 9, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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