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Die Zeit rast, zumindest habe ich den Eindruck, wenn ich heute auf den Kalender schaue. Schon der 21.01. und die 3. KW liegt schon hinter uns. Aus der berichte ich dann über:

1. Die Notebookbestellung des Richters,
2. RP Karlsruhe: Sachbearbeiter müssen 150 Geschwindigkeitsmessungen pro Stunde auswerten,
3. Anwalt des Vertrauens
4. OLG Köln zum Abgasskandal: Manipulationssoftware im Pkw stellt Sachmangel dar,
5. Transportverweigerung im Rettungsdienst – Wenn der Patient nicht will,
6. Bundesverfassungsgericht stoppt Auslieferungshaft nach Rumänien,
7. EU-Datenschutzgrundverordnung in der Anwaltskanzlei,
8. Verdeckte Videoüberwachung verletzt Privatsphäre von Arbeitnehmern,
9. Die aus der Historie gespeiste ethische Mission des Strafverteidigers – Ein Nachruf auf Rechtsanwalt Gerhard Jungfer,
10. und dann auch immer wieder schön: Scheidung oder Trennung, wem gehört der Hund?

Und dann nachgetragen – der Beitrag war vorbereitet: Anwaltspostfach beA – Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme.

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Die 2. KW liegt hinter uns. Aus ihr sind folgende Themen berichtenswert:

1. Anwaltspostfach beA – So geht es weiter,
2. Ethik contra Recht am Bundesverfassungsgericht,
3. AG Fürth zu Messdaten: Bayerisches Polizeiverwaltungsamt handelt willkürlich und missbräuchlich,
4. LG Saarbrücken zur Vorfahrt gegenüber Einbieger nach Anfahren vom Fahrbahnrand,
5. Jurastudent schummelt mit dem rechten Rand,
6. Der Tod des Angeklagten – und die Kosten,
7. Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal,
8. Bislang härtestes Urteil gegen G20-Randalierer,
9. LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet
10. und dann war da noch: Noch einmal: Der Irrsinn mit den Aktenkopien.

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Kinder, wie die Zeit vergeht. Gerade war noch Neujahr und schon liegt die erste – fast vollständige – Arbeitswoche des neuen Jahres hinter uns. Die war m.E. auch immer noch vom Thema „beA“ beherrscht. Aber daneben hat es dann doch auch andere Themen/Bereiche gegeben, auf die ich hinweisen möchte, nämlich:

1. Die nächste beA-Blamage, oder: Anwaltspostfach beA – Wie geht es weiter?,

2. Hier sind 200 Seiten Papier,

3. VGH München: Nächtliche Sichtung des Kofferraums eines von einem Anwalt geführten Pkw,

4. Gerichtsverfahren in NRW bald auf Englisch?,

5. Zeugen Verladung,

6. Das NetzDG sorgt zum Start für ordentlich Wirbel,
7. Flüchtlingsobergrenze erreicht,
8. Neues Jahr, neue Regelung für Händler: Keine Aufschläge mehr für Kartenzahlungen,

9. LG Saarbrücken: Kein Vorbeifahren an geparktem Fahrzeug beim Überholtwerden,

10. und dann war da noch die Frage: Sind alle Ehemänner Mörder?

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Nein, heute ist (noch) nicht Sonntag, auch wenn es einen Wochenspiegel gibt. Aber morgen am Sonntag ist Silvester und da habe ich andere Beiträge vorgesehen. Also ziehe ich den letzten Wochenspiegel 2017 vor und bringe ihn bereits heute.

Das bestimmende Ereignis der vergangenen Woche war sicherlich das Fiasko/die Pleite mit dem beA. Sehr viele Blogs haben dazu gepostet und man kann aus den Postings die Verärgerung der Kollegen über dieses „Machwerk“ verstehen. Groß angekündigt, imemr wieder verschoben und dann das. Und das Ganze soll dann auch noch 38 Mio. € gekostet haben, wie ich in einem der vielen Beiträge gelesen habe. Ich bringe hier dann allerdings nur eine ganz kleine Auslese aus den vielen Beiträgen, man könnte eigentlich einen eigenen „Spiegel“ dazu machen.

Hier ist dann folgende Zusammenstellung für die 52. KW.:

1. beA: Phishing-Mails von der Anwaltskammer?, oder: beA geht offline ins neue Jahr, oder: Anwaltspostfach beA bleibt vorerst geschlossen ,
2. und ein Blick nach vorn: Was droht Anwälten, die sich wegen Sicherheitsbedenken weigern, das beA zu nutzen?,
3. passt ganz gut: Analoger Aktentransporter,
4. Ein aus Erfahrung kluger Polizeibeamter,
5. Rund um die Uhr für Sie da
6. Harndrang: Bürger verlangt Aufstellung öffentlicher Toiletten,
7. 101 gute Vorsätze, die dein Studentenleben nachhaltig schöner und wertvoller machen
8. und dann war da noch: Reform des Kaufrechts tritt am 01.01.2018 in Kraft,
9. oder: Neue Gesetze 2018,
10. und ganz zum Schluss, noch einmal beA, nicht zu vergessen: Das beA Gedicht.

Allen Lesern des Wochenspiegels dann schon mal ein gutes Neues Jahr 2018.

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So, Schluss mit lustig, der Ernst des Lebens naht wieder. Am 2. Weihnachtsfeiertag daher dann der Wochenspiegel für die 51 KW. Etwas verspätet, weil der eigentliche „Wochenspiegeltag“ am vergangenen Sonntag der Hl. Abend war. Da passte es dann doch nicht ganz so gut.

Hier sind heute dann:

1. Zum unsäglichen BeA: Karlsruhe schenkt jedem Anwalt ein Postfach, oder noch besser 🙂 : beA defekt: Zertifikat zu installieren (Update), oder Hinweis: beA Anwender – bundesweit ,

2. Schöne Bescherung: Anwaltspostfach beA macht Weihnachtspause ,

3. Polizei: Verteidigerin hat dem Gericht gefälschte Lebensakte vorgelegt!

4. „Die ganz eigene Weihnachtsbotschaft der Finanzverwaltung“

5. BGH zum Diebstahl von Gegenständen aus Fahrzeugen nach Stören der Funkfernbedienung mittels Störsender,

6. Verfällt Urlaub, wenn er nicht aktiv genommen-wird?,
7. „Das verstehen nicht alle“: Verbrannte Flaggen, Twitter und Gesetze,

8. „Dadurch bin ich befangen“,

9. Amtsgericht Nienburg: Richterfortbildung durch Fachanwalt,

10. und dann war da noch: Ein wirklich heftiges Gedicht – nicht?

Und weil wir heute den 2. Feiertag haben, gibt es mal ausnahmsweise ein anderes Bild zu diesem Posting. 🙂