Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 9. KW, das war beA, älterer Exot, das Alter von Moukoko und „Quickie“ im Parkhaus

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Und dann starte ich in den Sonntag mit dem Wochenspiegel. Es ist schon die 9. KW aus 2023. Die Zeit rennt.

Aus der Woche sind erwähnenswert:

  1. Zweierlei Maß? Brauchen Anwältinnen und Anwälte einen beA-Führerschein?

  2. Entlastungen der Strompreisbremse: Ist der stromsteuerliche Spitzenausgleich zu berücksichtigen?

  3. AG München: Einwilligung in E-Mail-Newsletter-Werbung kann 4 Jahre nach Nichtnutzung entfallen

  4. Eine ewige Geschichte: Der Schlusssatz im Arbeitszeugnis

  5. LG Frankfurt a.M.: Zur Zulässigkeit einer Berichterstattung über einen Profi-Fußballspieler

  6. Schockschaden

  7. Arbeitnehmer sollten immer ihre Entgeltabrechnung prüfen

  8. Datenschutzrecht: Die wichtigsten 5 Fragen (und Antworten) zur Nutzung von Mitarbeiterfotos im Internet

  9. AG Heinsberg: Keine Herabsetzung des Nutzungsausfall bei älterem Exotenfahrzeug,
  10. und dann noch – an die Spitze meiner Beiträge aus der vergangenen Woche „gestürmt“ – der gestrige Beitrag: „Quickie“ im Parkhaus auf der Motorhaube, oder: Wenn der „relevante Vorgang“ nur 9 Minuten dauerte . Muss ich mir merken. Das sind also Themen, die die Leser „bewegen“ 🙂 .

Wochenspiegel für die 8. KW., das war Google, FB, Rechtsradikales bei WhatsAPP, Gebührenerstattung

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Und dann am Sonntag der Wochenspiegel, und zwar für die ablaufende 8. KW. mit folgenden Hinweisen auf Beiträge aus anderen Blogs:

  1. VG Magdeburg: Ausschluss vom Polizeidienst nach rechtsradikalem WhatsApp-Chat rechtmäßig

  2. Unerlaubte E-Mail-Werbung trotz Einwilligung?!

  3. Google-Löschungsanfragen – so werden Sie schlechte Bewertungen los!

  4. Grunderwerbsteuer: einmal nicht aufgepasst, zweimal gezahlt

  5. Bundesdatenschutzbeauftragter untersagt Betrieb der Facebook-Fanpage der Bundesregierung

  6. Verschollene Lieferung: Wer haftet bei falscher Adressangabe?

  7. LG Ellwangen: Keine Schadensersatzpflicht für Facebook wegen Daten-Scraping

  8. Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Das erlaubt der Datenschutz

  9. Kleiner Waffenschein und Alkohol,

  10. und aus meinem Blog – sehr selten – „das Lösungsposting“: Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Muss ich ggf. dem Mandanten Gebühren erstatten?

Wochenspiegel für die 7. KW., das war Datenpanne, Spuckattacke, Focus-Siegel, TÜ-Anordnung und Zeugin

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Und dann der Wochenspiegel für die 7. KW. Heute wieder live = nicht mehr vorbereitet, denn der Urlaub ist seit Freitag vorbei. Ab jetzt läuft es also wieder „normal“.

Ich weise dann auf folgende Beiträge aus der vergangenen Woche hin:

  1. Datenpanne in Impfzentrum: (Nur) 100 Euro Schadensersatz

  2. EuGH: Entscheidung über Genehmigung von Telefonüberwachung muss keine individualisierte Begründung enthalten

  3. BVerfG: Polizeiliches Data-Mining in Hamburg und Hessen verfassungswidrig

  4. BAG: Gleiche Bezahlung von Männern und Frauen

  5. Gezielte Spuckattacke rechtfertigt fristlose Kündigung

  6. VG Neustadt: Pausenräume von Bordellen dürfen vom Ordnungsamt betreten werden

  7. LG München I: Focus-Siegel für Ärzte („Top-Mediziner“) ist irre­füh­rend

  8. Muss die Schufa Daten zu Insolvenzverfahren löschen?

  9. Rumgeheule auf höchstem Niveau

  10.  und dann aus meinem Blog: StPO II: Zeugenaussage über intimste Lebensbereiche, oder: Bei Weigerung, kein Zeugniszwang

Rückschau-Wochenspiegel 6. KW/2021, das war Corona, Bitcoins, Stalken und Terminsverlegung wegen Corona?

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Da ich ja derzeit unterwegs bin, ist es mit einem Wochenspiegel etwas schwierig. Daher habe ich, was ja auch immer ganz interessant ist, mal wieder Rückschau gehalten und bringe hier noch einmal den Wochenspiegel der 6. KW. aus 2021. Ich finde es immer interessant, mal wieder daran erinnert zu werden, was uns damlas bewegt hat. Nun: Man ist nicht überrascht. Ddas war: Corona.

Hier dann die Rückschau

„Heute am Valentinstag 2021, am Ende der 6. KW., dann der allwöchentliche Wochenspiegel, und zwar mit folgenden Beiträgen:

    1. Gewerbemietrecht und Covid-19-Pandemie,

    2. „Heute leider nicht“ – Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne (negativen) Corona-Test?

    3. Terminvergabe zur Corona-Schutzimpfung mit höchster Priorität – Antrag auf einstweilige Anordnung, Erfolg ohne Entscheidung!,

    4. Gewerbemietrecht und Corona: Infektionsschutzmaßnahmen als Fall der Störung der Geschäftsgrundlage,

    5. Automatisiertes und autonomes Fahren: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Regelbetrieb

    6. Bitcoin-Millionen, aber kein Passwort,

    7. OLG Hamm: Händler haftet für fehlende Garantieangaben, auch wenn diese nur auf einem Hersteller-Infoblatt stehen,

    8. BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren,

    9. Stalking-Paragraf wird „aufgewertet“,

    10. und dann aus meinem Blog – auch zu Corona – Corona I: Terminsverlegung in einer OWi-ache, oder: Gibt es nicht, wir sind systemrelevant, basta.„

Wochenspiegel für die 4. KW., das war Hatespeech, E-Mail, FFP2-Masken, Autosex, Vergütungsvereinbarung

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Hier dann zum Auftakt am Sonntag der Wochenspiegel für die ablaufende 4. KW., das war:

  1. EuGH: Systematische Erhebung biometrischer und genetischer Daten aller beschuldigten Personen für Zwecke polizeilicher Registrierung unzulässig

  2. Keine Haftung für Schäden nach Sex auf Motorhaube

  3. Hilfe gegen Hatespeech

  4. Datenschatz Auto – rollende Computer als Datensammler

  5. BVerwG: Übergangsweise Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für Zweitwohnungen gilt auch wenn Rundfunkbeitragskonto der Hauptwohnung auf anderem Namen läuft

  6. BGH: Unzulässige Berichterstattung über eine nicht öffentlich gemachte Liebesbeziehung

  7. Beweislast bei Zugang einer E-Mail

  8. VG Köln: Bundesgesundheitsministerium muss Unterlagen zur FFP2-Maskenbeschaffung herausgeben

  9. Häufig gestellte Fragen zur elektronischen Arbeitsunfähigkeits­bescheinigung,

  10. EuGH zur Vergütungsvereinbarung (mit Verbrauchern), oder: Auf jeden Fall belehren, belehren, belehren!