Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 16. KW., das waren Passwörter, Urteilsbegleiter, Silikonbrüste und Nacktbilder…

entnommen wikimedia.org Urheber Tropenmuseum

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Zunächst allen Lesern und Besuchern ein frohes Osterfest mit ein wenig Entspannung. Irgendwie war m.E. aber schon die vergangene Woche „entspannt“, denn sie ist – so finde ich – verhältnismäßig ruhig verlaufen. Der ein oder andere scheint sich schon auf die Osterfeiertage vorbereitet zu haben. Aber wir können dennoch über den ein oder anderen Beitrag berichten, und zwar über:

  1. die Frage, welche Passwörter man nach Heartbleed besser ändern sollte,
  2. den Verurteilungsbegleiter im „Fall Peggy“,
  3. die Konsequenzen aus dem Fall Edathy, weg mit Nacktbilder, mit: Entsexualisiertes Sexualstrafrecht , oder: Keine weiteren Verschärfungen im Sexualstrafrecht,
  4. das Räumkommando Gesetzgeber,
  5. Strafen, das Spaß macht,
  6. Zigarettendiebstahl, der zur fristlosen Kündigung führt,
  7. den Unfall im Kreisverkehr,
  8. Politiker, die Polizistinnen mit Silikonbrüsten ersehnen,
  9. und dann war da noch ein „Pechvogel“, dessen neu erworbener Führerschein nach 12 Stunden schon wieder eingezogen wurde,
  10. und ganz zum Schluss: Ein gesprengter Geldautomat.

Wochenspiegel für die 15. KW., das war Vorratsdatenspeicherung, NSU, Schmuddelsurfen und die Hitlertasse

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Die vergangene Woche  hatten sicherlich einen Paukenschlag, nämlich die Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung, die von dort aus als unzulässig angesehen worden ist. Da darf man dann sehr gespannt sein, wie es damit nun weiter geht bzw. wie der deutsche Gesetzgeber reagiert. Daneben gab es aber auch noch andere Themen, so dass wir berichten können über:

  1. die unzulässige Vorratsdatenspeicherung, u.a. mit: Seht her: ein Verfassungsgericht!, oder: EuGH erklärt Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie für ungültig – kurze Analyse,
  2. zu den Folgene: Ist die Vorratsdatenspeicherung nach der Entscheidung des EuGH tot?, oder: EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: keine Auswirkungen auf Filesharing-Fälle,
  3. das fast schon vergessene NSU-Verfahren in München, mit NSU-Verteidigung: Alles Banane?, oder: So geht der NSU-Prozess weiter: Sparkasse Eisenach, Sprengstoffanschlag Köln 2001,
  4. ein bisschen Uli Hoeneß – drei Wochen oder drei Jahre?,
  5. Sonderrecht gegen Rocker? Eine Nachlese zum Mönchengladbacher Satudarah-Prozess,
  6. Revision gewonnen, weil Gericht nicht 2 plus 2 ausrechnen kann,
  7. die „Hitlertasse„,
  8. einen Polizei-Kommissar unter Folter-Verdacht,
  9. Schmuddelsurfen,
  10. und dann war da noch eine Mama, die bezahlt hat.

Wochenspiegel für die 14. KW, das war Handel im/mit dem Examen, Fremdschämen und richterliche Nebenverdienste

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In der vergangenen Woche hat es m.E. kein richtiges Blockbuster-Thema gegeben, alles war normal, nichts richtig Herausragendes, das einen Beitrags-Sturm entfacht hätte. Daher berichten wir heute „nur“ über:

  1. den Null-Promille-Grenze-Vorstoß der Grünen – „ja spinnen die denn die Grünen“ :-), mit der Frage nach der Mehrheitsfähigkeit,
  2. den schwunghaften Handel mit Prüfungsthemen in Niedersachsen und seine Folgen, mit: Verkauf von Prüfungsthemen für das zweite juristische Staatsexamen und Das grosse Schwitzen beginnt – 2000 juristische Staatsexamina werden überprüft,
  3. richterliche Nebenverdienste,
  4. die Frage, ob angestellte Rechtsanwälte (versicherungsrechtlich) „richtige“ Rechtsanwälte sind,
  5. das OLG Bamberg und den Fall Mollath,
  6. „fahrerbewertung.de“, oder: Mein Nachbar – der Raser,
  7. Fremdschämen für den Urteilsbegleiter,
  8. eine schon etwas ältere Entscheidung zur Nötigung im Straßenverkehr,
  9. Widerstand bei der Festnahme und Schmerzensgeld,
  10. und dann war da noch ein Beweismittel-Verwertungsverbot bei Datenschutzverstoß im Kündigungsschutzprozess.

„Linkschleuder“ für die 13 KW., das war „Sex-Chat“ ans/mit dem Gericht, U.H in Landsberg und verschlüsselte Emails

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Der regelmäßige Leser dieses Blogs wird sicherlich erstaunt sein. Heute also keinen „Wochenspiegel“? Doch, ich kann ihn beruhigen. Natürlich gibt es und ist dieses unser Wochenspiegel, allerdings heute mal anders benannt. Und zwar „zum Gedenken“ an einen „denkwürdigen“ Kommentar bei dem Beitrag von Matthias Klappenbach zur Änderung von Jurablogs, vor allem auch zur Änderung des Rankings (vgl. hier das „Das neue JuraBlogs„). Da hatte ein Kommentator – natürlich anonym 🙁  – 🙁  „angemerkt:

„Und: Es gibt diese Linkschleuder-Blogs, die sich nur über Links ein gutes Ranking erschleichen oder erschlichen haben. Warum gibt es denn überhaupt diese Wochenrückblicke am Sonntag? Doch nur, um dafür ordentlich Verlinkungen einzusammeln. Manchmal gab es doch fast Link-Kartelle (ähnlich den Zitierkartellen), wenn du mich regelmäßig verlinkst, verlinke ich dich auch regelmäßig.“

Ob der Kommentator mit seiner Behauptung auch dieses Blog gemeint hat, weiß ich nicht. Ich habe mir seine Anmerkung jedenfalls „angezogen“ und bemerke dazu:

  1. Unser „Wochenspiegel“ hat und hatte nicht das Ziel, Verlinkungen einzusammeln. Da hatte und habe ich nicht nötig. Wenn es so wäre, müsste ich ja jetzt, nachdem die Verlinkungen nicht mehr zählen, den Wochenspiegel einstellen. Der Wochenspiegel ist eine reine Information unserer Leser darüber, was es sonst noch an interessanten Beiträgen so gegeben hat in anderen Blogs.
  2. Unsinn – zumindest bezogen auf dieses Blog – ist die Behauptung, es gebe ein „Linkkartell“. Das habe ich ebenfalls nicht nötig und die anderen Blogs, auf die verlinkt wird, auch nicht. Dass einige Blogs häufiger verlinkt werden, liegt an der Thematik. Aus unserem strafrechtlich orientierten Blog bieten sich nun einmal i.d.R. keine Links auf z.B. markenrechtliche Blogs o.Ä an.

Letztlich verstehe ich den Kollegen nicht. Vielleicht liegt seine offenkundige Verärgerung an einem nicht so guten Ranking oder aber auch daran, dass er zu wenig verlinkt worden ist. Er ist ja immerhin „JuraBlogs Autor/Leser“, zumindest bezeichnet er sich so.

Also: Wir werden trotz dieser Kritik (?) weiter „Links schleudern“ und berichten daher heute über:

  1. das Facebook-Verbot statt Haftstrafe, die Strafakte hatte zuerst darüber berichtet,
  2. die Frage, ob ein ans Gericht geschickter „Sex-Chat“ strafbar ist?,
  3. die Frage, ob Unionsbürger an die USA ausgeliefert werden dürfen – wenn man selbst mal Auslieferungssachen am OLG gemacht hat, interessant,
  4. eine Nachlese bzw. Vorblick zum/im Fall Hoeneß – die Landsberger Fernseh-Show,
  5. die von den Grünen losgetretene „Null-Promille-Diskussion„,
  6. einen „Hausdurchsuchungsbeschluss“ des BVerfG,
  7. das Erfordernis, E-Mails zu verschlüsseln,
  8. den abgeschleppte Falschparker – und das öffentlich-rechtliche Verwahrverhältnis,
  9. die vorzeitige Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis,
  10. und dann war da noch das OLG Hamm zur Unlauterkeit von Gutscheinen bei KfZ-Reparaturen.

Damit ist denn für heute genug „geschleudert“. In der nächsten Woche erscheinen wir wieder gewohnt unter: Wochenspiegel“.

Wochenspiegel für die 12. KW., das war U.Hoeneß, erotischer Inhalt vor Gericht und Beweisfotos

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

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Die vergangene Woche war verhältnismäßig normal, noch ein wenig Hoeneß, nachdem die StA München auf ihre Revision verzichtet hat, aber das war es dann. Jedenfalls kein (weiteres) herausragendes Thema, sondern eben die „normalen Beiträge“. Wir berichten also über:

  1. das Hoeneß-Verfahren mit: Rechtsstaat adieu?! Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Revision in Sachen Hoeneß!, oder: Die „Lebensleistung“ des Herrn H., oder: Freiheit für Hoeneß: Steuerhinterziehung ist keine Straftat, auch mit unserem Beitrag: Hoeneß-Urteil rechtskräftig – Nun reicht es dann aber auch, bitte nicht nachtreten, aber zu Ende ist es doch wohl noch nicht (?): Uli H. – Späte Einsicht oder Taktik bis zuletzt ?,
  2. Videokameras in Autos (sog. Dashcams) sind rechtswidrig!,
  3. Rechtsschutzversicherung, keine Deckungsanfrage,
  4. den Wert erotischer Inhalte vor Gericht,
  5. ein Jahr Alptraum,
  6. die Strafbarkeit des Einlösens fremder Online-Gutscheine,
  7. eine typische Handbewegung,
  8. die Frage, ob von Privatpersonen angefertigte “Beweisfotos” gegen das Recht am eigenen Bild verstoßen konnen,
  9. die schwerwiegende Verletzung der Kernpflichten eines Polizeibeamten,
  10. und dann war da noch: Kleiner Scherz zwischendurch ….