Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 11. KW, das war U.Hoeneß, Fotografieren unter den Rock und fingierte Rechtsschutzfälle

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

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Erwartungsgemäß gab es in der vergangenen Woche ein/das die Blogs beherrschende Thema: Der „Steuerprozess U.Hoeneß“. In den Blogs sind zahlreiche Beiträge veröffentlicht worden, im Grunde unüberschaubar, was alles be- und geschrieben worden ist. Man fragt sich, ob das alles ein muss/musste. Aber: Meckern bringt nichts, zumal wir uns ja auch mit einigen Beiträge an dem „Hoeneß-Storm“ beteiligt haben (vgl. hier u.a.: U.Hoeneß: Wie will man bei 18,5 Mio € noch zu einer Bewährungsstrafe kommen? und Die nach oben offene Hoeneß-Skala, oder: Wann stellen wir die Haftfrage?. Dann war ich allerdings beruflich unterwegs und habe mich nicht mehr beteiligen können. Vielleicht ganz gut, denn sonst hätte es möglicherweise noch mehr Beiträge gegeben :-).

Heute berichten wir also – es geht kein Weg daran vorbei – über U.Hoeneß – wegen der Übersichtlichkeit unter drei „Oberstichworten“ und nur in einer Auswahl (einen schönen Überblick gibt es auch hier), aber auch darüber, was es sonst noch gab – ja, es gab auch andere Themen, wir wollen es versuchen. Wir berichten also über:

  1. U.Hoeneß – das Verfahren, mit: Uli Hoeneß – Die Anklageschrift, oder: Der Franzl kann´s immer noch: “Die Angreifer haben im Fall Hoeneß ihr Pulver verschossen”, oder: Offene Fragen an die Verteidiger von Uli Hoeness, oder: Bei Wasser und Brot – der eigentliche Skandal hinter “dem” Prozess und den Türen des Justizpalastes in München,
  2. U.Hoeneß – das (nohc nicht rechtskräftige) Urteil, mit: Das Strafmaß im Prozess gegen Uli Hoeness, oder: Das Urteil in Sachen Hoeness, oder: wer es versteht hat gewonnen. oder: Die BILD spricht Recht. Oder: das vielleicht Schlimmste im Fall Hoeness,
  3. U.Hoenß – nach dem Urteil und so weiter: Uli Hoeneß – die desaströse Leistung der Medien rund um die Berichterstattung, irritierende „Experten“ in Talk – Runden: und die alte Wahrheit: „Beamte haben immer Recht“ feiert fröhliche Urständ, oder: Das ist ein Hammer: Hoeneß will das Urteil akzeptieren und verzichtet auf die Revision, oder: Hoeneß hat noch Zeit, oder: Das Hoeneß-Urteil und die Zukunft der Selbstanzeige, oder: Ein kluger Schritt?, oder: Offene Fragen nach der Verurteilung von Uli Hoeneß,
  4. Schluss mit Lustig: Fotografieren unter den Rock ist jetzt verboten,
  5. Lasst Euch gefälligst blitzen !
  6. Verwaltungsrecht – Erhebung von Abschleppkosten für Leerfahrt?
  7. das NSU-Verfahren: Angehöriger von NSU-Opfer will Familien Böhnhardt und Mundlos die Hand zur Versöhnung reichen,
  8. die interessante Frage: Sind denn alle Bundesrichter befangen?, dazu passt: NRW-Kopftuchverbot: Gesetzesarchitekt Kirchhof ist befangen,
  9. ja. lange ist es her: Der Fall Uwe Barschel – Aktennutzungsanspruch bei Archivgut des Bundesnachrichtendienstes,
  10. und dann waren da noch: Die fingierten Rechtsschutzfälle – und der Ausschluss aus der Anwaltschaft. u

Wochenspiegel für die 10 KW., das war (schon) U.Hoeneß, ein guter Cop und Warten auf „die Kohle“

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

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Die Wochenzahl ist schon zweistellig, man meint aber, es sei gerade noch Silvester gewesen. So schnell geht es und so schnell ist auch immer eine Woche rum und es steht wieder die Frage an: Über was berichtet man aus den vergangenen Tagen. In der nächsten Woche wird es sicherlich nicht schwer sein, denn morgen beginnt ja nun der Steuerprozess gegen U. Hoeneß und die 3,5 Mio €, die hinterzogen worden sein sollen, sind schon ein Pfund. Da ist es nicht so einfach, damit noch zu einer Bewährungsstrafe zu kommen. Man wird sehen, was die Verteidigung macht und wie sie agiert. Bis dahin berichten wir erst mal noch aus der vergangenen Wochen, und zwar über:

  1. vorab eine Abstimmung zu U. Hoeneß: Wie endet das Verfahren?,
  2. dazu passt: Reform der Selbstanzeige – Steuerhinterziehern droht eine höhere Bestrafung,
  3. das NSU-Verfahren, mit: NSU-Prozess: Verfassungsschützer kommen, Tatortrekonstruktion Kassel wird gezeigt,
  4. das Elefantengedächtnis des (Ermittlungs)Richters,
  5. Guter Cop – böser Cop, Radfahren verboten, der Kollege Hoenig wird uns hoffentlich auf dem laufenden halten 🙂 ,
  6. den Blamateuer unter den Oberstaatsanwälten, oder auch „Vollmachtstheater“ – ein Dauerbrenner, der nicht sein muss,
  7. den verlorenen Schlüssel und die Schadensersatzpflicht des Mieters, vgl. u.a. auch hier und hier,
  8. Unglaublich – 9 Monate Wartezeit auf einen Kostenfestsetzungsbeschluss aus München, wozu auch passt: Die, die auf der Kohle sitzen,
  9. den Vors.RiBGH Th. Fischer und den Fall Edathy, u.a. hier,
  10. und dann war da noch der BGH zur Verjährung von Regressansprüchen gegen Rechtsanwälte.

Wochenspiegel für die 9. KW, noch ein bisschen Edathy, Knöllchen als Arbeitslohn und Sex ohne Kondom

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

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In der vergangenen Woche war es nicht ganz so schlimm mit dem „Edathy-Storm“, er ist merklich abgeflaut, aber Meldungen/Postings hat es natürlich noch immer gegeben. Aber es ist auch mal wieder über das NSU-Verfahren berichtet worden, da war es längere Zeit ruhig. Insgesamt berichten wir über – nein, nicht über das Wulff-Verfahren, das holen wir in der kommenden Woche nach, – also „nur“ über:

  1. den „Edathy-Storm“, mit: Das Edathy-Komplott, mit: Die SPD räumt auf. (Vor-)verurteilte Verbrecher müssen raus,
  2. das NSU-Verfahren, mit NSU: Neue Termine, neue Liste,
  3. Nun doch: Strafanzeige gegen Alice Schwarzer, aber nicht wegen der Steuern,
  4. Knöllchen sind Arbeitslohn,
  5. taugliche Wiedererkennungszeugen,
  6. Die “Fußfessel” für Zeitungszusteller: Dauerhafte GPS-Überwachung unzulässig,
  7. das BVerfG und die 3 %, oder: Ein paar Gedanken zu den Sperrklauseln bei Wahlen,
  8. Schlechte Bewertungen – und wie man sich wehren kann,
  9. und – auch noch passen – Krawatte abgeschnitten = Schadenersatz!
  10. und dann war da noch das Sex-ohne-Kondom-Verbot im Saarland.

Wochenspiegel für die 8. KW, das war der „Edathy-Storm“, Oppermann & Friedrich und ein Katzenklo

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

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Über was soll man aus der 8. KW berichten. Natürlich über den Fall Edathy. Aber über den ist inzwischen so viel geschrieben worden, dass man kaum noch den Überblick hat bzw. behält. Man hat fast den Eindruck, dass es kein anderes Thema mehr gibt. Natürlich berichte ich hier auch darüber, aber daneben hat es dann doch noch das ein oder andere interessante Posting gegeben, so dass wir berichten über:

  1. den Fall Edathy, mit – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Fünf Sätze hätten genügt, oder Er hat´s getan – Rechtsstaatlichkeit wird ab sofort auf der Kubicki-Skala gemessen, oder: Edathys Laptop, Den Chef bitte, oder: Der Fall Edathy – ein Musterbeispiel für das rechtswidrige und persönlichkeitsrechtsverletzende Vorgehen einer Staatsanwaltschaft in einem laufenden Ermittlungsverfahren, und auch noch: Die Stunde der Polit-Gaukler,
  2. über Grundlagenkenntnisse in Kinderpornographie, Posenverbote, „Kategorie 1“ und „Kategorie 2“,
  3. den Fall Oppermann/Friedrich mit: Erst denken, dann reden, Herr Oppermann – Ein paar Spekulationen zum Fall Edathy, oder: Der Fall Edathy, die Copine-Skala, ein Ministerrücktritt und die Scheinheiligkeit in der Politik,
  4. Keine Haft mehr: Bewährung für Verena Becker
  5. WhatsApp und Datenschutz – Antworten auf die wichtigsten Fragen, und dazu passt dann das hier zum Verkauf,
  6. auch wenn der Winter wahrscheinlich vorbei ist, Verletzung der Streupflicht trotz Beauftragung eines 82jährigen Rentners. ,
  7.  das Problemfeld Schmerzensgeld – Rückblick auf den 52. Verkehrsgerichtstag in Goslar II,
  8. einen durchschnittlichen CSU-Politiker,
  9. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prüft Überwachungsprogramme,
  10. und dann war da noch ein Katzenklo.

 

Wochenspiegel für die 7. KW, das waren kleine Jungs und Edathy, der Fall Friedrichs, Abmahnungen bei Xing und ein (zu) schneller Skiläufer

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Eine – wie ich finde – ereignis-/themenreiche Woche liegt hinter uns. Den Auftakt machte der Fall Edathy, geendet hat sie mit dem – im wahrsten Sinn des Wortes „Fall“ (des) Bundeslandwirtschafts-/Ex-Innenminster Friedrich. Und daneben gab es auch noch genügend anderes, so dass wir berichten können über:

1. natürlich den Fall Edathy, u.a. – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – mit: Strafe ohne Urteil, oder: Der entscheidende Begriff, oder: Edathy geht in die Offensive,, oder: “Die Harke” macht sich ein falsches Bild …
2. – damit zusammenhängende – eine Diskussion zur Unschuldsvermutung, mit: Die Unschuldsvermutung hat ihre Unschuld verloren, oder: Edathy und die Unschuldsvermutung, oder: Anmerkungen zur Berichterstattung über Edathy,
3. Den damit zusammenhängenden „Fall Friedichs“ mit: Plaudern ohne Risiko, nun, derzeit plaudert er nicht mehr, :-), dazu dann auch die Frage, ob der „Fall“ zu Ende ist, und: Der Fall Edathy, die Copine-Skala, ein Ministerrücktritt und die Scheinheiligkeit in der Politik,
4. eine lebhafte Diskussion zur Frage, welche Fragen der Verteidiger besser nicht stellt, mit dem Ausgangsposting: Manche Fragen sollte man sich als Verteidiger verkneifen, und dazu: Eine Frage zu viel, oder: Wenn Verteidiger zu viel fragen: Fehler bei der Zeugenvernehmung und das abgebissene Ohr,
5. den Abmahnwahn und seine Auswüchse – man versteht es nicht mehr :-(, vgl. dazu u.a. Krähen unter sich III – Rechtsanwalt mahnt Kollegen wegen angeblich mangelhaftem Impressum auf XING ab, oder: #challengeaccepted: Ich bin wegen meines Xing-Impressums abgemahnt worden, und: #challengeaccepted – Abmahnwelle unter Anwälten wegen fehlenden Impressums auf XING? und: Erste Abmahnungen wegen fehlendem Impressum bei XING – Rechtslage und Praxisempfehlung, und noch: Abmahneritis: Weitere Anwälte betroffen + Abmahnung zur Ansicht
Hinweis: Sollte man lesen!!
6. den Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort gegen Felix Neureuther, dazu passt dann das hier, und auch: In dubio pro Neureuther ?!
7. die Warnwestenpflicht am 01.07.2014 – noch etwas früh, aber man kann ja schon mal kaufen :-),
8. die Aktuelle Stunde zur Selbstanzeige im Bundestag,
9. und dann waren da noch kuriose Radarfallen-Fotos,
10. Und dann war da schließlich noch der Witz zum Wochenende.