Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 45 KW., das war Sexualdelikte, Paarvergleich, sensible Daten und „Beweisanträge“

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Es ist Sonntag und daher gibt es natürlich das „normale“ Sonntagsprogramm. Das enthält hier zunächst mal den Wochenspiegel für die 45 KW, und zar mit folgenden Hinweisen:

  1. Aussage gegen Aussage im Sexualstrafrecht – rechtliche Herausforderungen, aussagepsychologische Gutachten und Verteidigungsstrategien
  2. Haftung beim Wildunfall als unabwendbares Ereignis: Wer haftet?

  3. Vorgesetzter unter Verdacht: Darf der Arbeitgeber alle Mitarbeitenden befragen?

  4. From Coffee to Court: Wenn der Weg zur Kaffeemaschine zum Bundessozialgericht führt

  5. Immobilie geerbt? So geht es weiter

  6. BAG: Paarvergleich als Instrument gegen Entgeltdiskriminierung

  7. Sensible Daten per WhatsApp-Gruppe geteilt: Bußgeld für Taxiunternehmen?

  8. EuGH zu Wertersatz und Zinsanspruch bei Widerruf eines KFZ-Finanzierungsvertrags

  9. Lärm im Hotel: Wann können Sie den Reisepreis mindern?

  10. und dann aus meinem Blog: StPO II: Beweis- oder Beweisermittlungsantrag?, oder: Beweisziel als Beweisthema

Wochenspiegel für die 44. KW., das waren Streitwerte, KI-Halluzinationen, Malle-Partys, BtM und Fernabsatz

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und dann der erste Wochenspiegel aus dem Monat November 2025, und zwar für die 44. KW. Der hat folgende Hinweise:

  1. Sexuelles Fehlverhalten im Krankenhaus – aktuelle Studie bestätigt besorgniserregende Zahlen

  2. Bundesregierung plant Anhebung der Rechtsmittelstreitwerte vor Zivilgerichten – was bedeutet das?

  3. Vom Kabinett beschlossen: Mindestlohn steigt ab 1.1.2026!

  4. Markeninhaber kann Nutzung von „Malle-Partys“ rechtlich untersagen

  5. Woran erkenne ich sichere Online-Shops?

  6. AG Köln: Anwalt zitiert KI-Halluzinationen vor Gericht

  7. Steuerrecht aktuell: So schützen Sie Ihr Erbe vor hohen Steuern

  8. Reiseveranstalter haftet für Sicherheit des Hotels

  9. Aktuelles Urteil LAG Niedersachsen: Nicht alles, was so aussieht, ist eine Dienstreise

  10. und aus meinem Blog: BtM II: Hat es sich überhaupt um BtM gehandelt?, oder: Allein das positive Ergebnis vom Schnelltest reicht nicht und – gleichauf: Rechtsanwaltsvertrag als Fernabsatzgeschäft, oder: Welche Vergütung gibt es nach einem Widerruf?, na ja, gleichauf ist nicht ganz richtig, denn an sich ist das „Fernabsatzgeschäft“ besser, da der Beitrag erst am Freitag online gegangen ist.

Wochenspiegel für die 43. KW., das war Cybergrooming, Chatkontrolle, Paarvergleich, missverstandenes BVerfG

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und dann kommt hier – zur richtigen (Winter)Zeit – der Wochenspiegel für die 43. KW. mit folgenden Hinweisen:

  1. Cybergrooming – sexueller Missbrauch von Kindern im Netz

  2. Beweiswürdigung wenn der einzige Belastungszeuge fehlt

  3. Haftung für Schnee und Eis trotz Vergabe an Firma?

  4. Die sog. „Chatkontrolle“: Aktueller Stand und datenschutzrechtliche Bedenken

  5. Anspruch auf Entgeltdifferenz wegen Geschlechtsdiskriminierung – Paarvergleich

  6. BFH konkretisiert Grundsätze zur Vermietung von Ferienwohnungen – Mehrjährige Auslastungsbetrachtung statt Jahresvergleich

  7. Karlsruhe zieht neue Grenzen Religionszugehörigkeit als Einstellungskriterium

  8. Unverschlüsselte Satellitenkommunikation birgt Risiken

  9. Urteil: Kassenärztliche Vereinigung darf Corona-Testvergütungen nicht wegen bloßer Überschreitung der vorab angegebenen Testkapazität kürzen: Verwaltungsgericht Berlin 24-06-2025

  10. und dann aus meinem Blog: OWi III: Nochmals zum Umfang der Akteneinsicht, oder: Wie man das BVerfG m.E. (nicht) verstehen kann

Wochenspiegel für die 42. KW., das war die E-Rechnung, Aktivrente, Talkoholic und zuschauender Angeklagter

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Auch zum Ende der 42. KW/2025 gibt es hier einen Wochenspiegel über die Postings aus anderen Blogs. Das sind in dieser Woche:

  1. E-Rechnung: zweites BMF-Schreiben sorgt für mehr Klarheit

  2. Auf dem parlamentarischen Weg: Aktivrente – Gut gemeint, aber schlecht gemacht?!

  3. Flugverspätung: Biene im Pitot-Rohr ist ein außergewöhnlicher Umstand!

  4. Hilfe, ein Talkoholic ist im Team!

  5. Komplikation nach Tätowierung führt zur Arbeitsunfähigkeit – Was gilt für die Lohnfortzahlung?

  6. SCHUFA-Scoring mit Vertragsdaten – EuGH soll über Rechtmäßigkeit entscheiden

  7. Signal warnt: KI-Agenten bedrohen Datenschutz und Cybersicherheit

  8. Familiengerichte entscheiden über Umgang ohne strikte Regeln bei Kindeswohl

  9. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Was Betroffene wissen müssen

  10. und dann aus meinem Blog: Berufung I: Der Angeklagte sitzt im Zuschauerraum, oder: Ist der Angeklagte erschienen?

Wochenspiegel für die 41 KW., das war Drohnenalarm, Samenspende, Trickbetrug und EuGH zu Pflichti im JGG

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Ich starte in den Sonntag mit dem Wochenspiegel für die 41. KW. Der enthält heute folgende Hinweise:

  1. Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe

  2. Vermögensverlust durch Trickbetrug nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt

  3. Von der Vision zur Realität: E-Sport wird gemeinnützig

  4. Keine Verbeamtung nach Täuschung über Gesundheitsdaten

  5. Unterhaltspflicht bei künstlicher Befruchtung mit Samenspende

  6. Datenübermittlung in die USA – erlaubt oder nicht?

  7. Drohnenalarm: Entschädigung (und mehr) für Fluggäste

  8. Unzulässige Preiswerbung: Was der BGH zur 30-Tage-Preisregel klarstellt

  9. Änderung des Lieferkettengesetzes: Echte Entlastung oder alles beim Alten?

  10. und dann aus meinem Blog: Pflichti I: EuGH zum „Pflichti“ für Minderjährige, oder: Rechtsbeistand schon für erste polizeilicher Befragung