© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Nach einer Woche mit einem wegen der Anschläge in Spanien und Finnland mehr als „unschönen“ Abschluss hier dann der wöchentliche Rückblick auf die „Blogereignisse“ der vergangenen Woche. Ich weise hin auf:

1. LG Krefeld: Feststellungsklage gegen VW im sog. „Abgasskandal“ zulässig (und begründet), die Luft wird dünner, auch wenn das bei Diesel nicht so richtig passt 🙂 ,
2. Dürfen falschgeparkte Fahrzeuge sofort abgeschleppt werden?,
3. Und nochmals der „Knöllchen-Horst“: AG Hannover: 250 Euro Bußgeld für “Knöllchen-Horst” we­gen Dashcam-Aufnahmen von Verkehrsverstößen,
4. beA: Signatur der exportierten Nachrichten, und dazu auch: beA: Gerichte des LG-Bezirks München II nun erreichbar,
5. Vergewaltigung – und die Gewaltandrohung gegen eine nahestehende Person,
6. Rettungsgasse: Verhalten auf der Autobahn,
7. Prozess­un­fähig­keit weg­en Que­ru­lant­en­wahns?,
8. Videoüberwachung: Wie dürfen die Daten eigentlich genutzt werden?,
9. und dann war da noch: Infobrief für junge Juristen – neue Ausgabe – muss man sich aber anmelden 🙂 ,
10. und ganz zum Schluss noch eine Warnung: Mal wieder – Angebliche YouPorn-Abmahnungen im Anflug.

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Die 32. KW. war m.E. geprägt von dem verbalen Auf-/Wettrüsten USA/Nordkorea. Wenn man das so alles liest, da kann man schon Angst bekommen, dass der ein oder andere „Heißsporn“ dann doch auf den falschen Knopf drückt. Denn rational handeln die Kontrahenten kaum bzw. und man hat auch nicht den Eindruck, dass sie es könnten. Das „Säbel Rasseln“ hat aber in den Blogs keinen Nachhall gefunden. Und da „bange machen“ nicht gilt :-), wenden wir uns dem wöchentlichen „Blog-Rückblick“ zu. In dem berichte ich heute dann über:

1. Erzieher: „Lederoutfit? Chic, Steht Dir bestimmt, Denkbar? Mit was drunter? String Strapse Strümpfe … Ok, ausprobieren?“
2. Hupkonzert und private Knöllchen: Darf Jedermann Verkehrssünder in ihre Schranken weisen?,
3. OLG Düsseldorf: Keine Mithaftung beim Überholen ei­ner Kehrmaschine mit gel­bem Blinklicht,
4. Schmerzensgeld für Impotenz des Partners?,
5. LG München: Mehr als 5 Jahre Freiheitsstrafe für Fake-Shop-Betreiber,
6. OLG Köln weicht Regeln für Verdachtsberichterstattung auf,
7. Voraus­setzung­en der körper­lichen Unter­such­ung von Straf­ge­fang­en­en,
8. Rechtsanwalt kann Verbot unzulässiger Schockwerbung nicht umgehen, – das ist die „Kaffeetassen-Werbung“
9. und dann waren da noch: Wildschweine im Swimmingpool: Jäger haftet nicht! – über die zugrundeliegende AG-Entscheidung hatte ich ja vor einiger Zeit berichtet,
10. und gnaz zum Schluss: 13 sichere Wege, wie du deine Prüfungsphase in den Sand setzt.

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So, auch in dieser Woche gibt es einen Wochenspiegel. Den habe ich aber vorbereiten müssen, da ich am Sonntag nicht vor Ort bin. Ich erfasse also nur den Zeitraum bis Donnerstagabend. Aus dem ist dann zu berichten über:

1. Dürfen Jobcenter und Sozialämter Führungszeugnisse anfordern?,
2. In der Führerscheinprüfung geblitzt – wer zahlt das Bußgeld?,
3. OLG Frankfurt zum “Abgasskandal”: Klage ge­gen Hersteller am Wohnsitz des Geschädigten zu­läs­sig,
4. Der Kudammraser-Fall – eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil des LG Berlin,
5. Teufelszeug oder rotes Tuch der ewig Gestrigen? – Dashcams reloaded,
6. Passend zur Urlaubszeit: Eingehungsbetrug im Hotel,
7. Verfahrenseinstellung – und das Rechtsmittel des Angeklagten,
8. Spektakulärer Kriminalfall,
9. und dann war da noch: Das sind die attraktivsten Arbeitgeber für Studenten in Deutschland,
10. und ganz zum Schluss in eigener Sache: Rezension: Burhoff / Grün, Messungen im Straßenverkehr, 4. Auflage, ZAP 2017, Bestellformular hier 🙂 .

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Mit der letzten Juli-Woche läuft dann auch schon die 30 KW. des Jahres 2017 ab. Aus der berichte ich dann über folgende Beiträge aus anderen Blogs:

1. Eine Extra-Vollmacht für die Polizei 🙂 ,
2. Das nicht mehr letzte Wort des Angeklagten,
3. Jetzt soll geplaudert werden – Aussagepflicht bei der Polizei – ja, aber nur, wenn keine Zeugnisverweigerungsrecht besteht,
4. OLG München zur Unfallmanipulation: Senkrechtes Einfahren in Kreisverkehr ist ver­däch­tig,
5. Wissen was läuft – Auskunftsersuchen bei der Staatsanwaltschaft,
6. Darf ein Arbeitgeber einen „Keylogger“ zur Überwachung seiner Mitarbeiter einsetzen?,
7. Regress gegen den Einsatzfahrer bei Blaulicht-Unfall ohne Einsatzhorn,
8. Loveparade 2010 – sieben Jahre später: Hauptverhandlung in Sichtweite,
9. Kif­fen auf Re­zept?,
10. und dann war da noch: Rindsviecher, Zeppeline und das beA.

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Hier dann der Wochenspiegel für die 29. KW., aus der ich berichte über bzw. hinweise auf:

1. Manipuliert die NSA Geschwindigkeitsmessungen? – interessante Frage,
2. zu Belehrungsfragen: Geschlabberte Belehrung durch die Mordkommission,
3. G20: Hier spricht die Polizei und wir wollen Ihre Daten. Aus Gründen!,
4. Kein Präzedenzfall in Sachen Impotenz,
5. Terrorverdächtiger wieder frei. Geschichten aus 1001 Nacht?,
6. LG Duisburg zur Unfallmanipulation, oder: Wenn der Unfallfahrer Foto mit Pkw des Geschädigten pos­tet,
7. Bei den Domspatzen, mit Link zum Abschlussbericht,
8. auch immer wieder „schön“: Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns,
9. OLG Stuttgart: Beweis mit Dashcam-Aufnahme im Zivilprozess zulässig,
10. und dann war da noch: Sammel-Strafantrag in der polizeilichen Vernehmung.