Schlagwortarchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 47 KW., das war mal wieder die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, § 175 StGB a.F. und die Speichelprobe

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Was kann man, wenn man eine Woche abwesend war und das Geschehen nur aus der Ferne auf einem kleinen Black-Berry-Bildschirm verfolgen konnte, tun, um auf den aktuellen Stand des „Blog-Geschehens“ zu kommen? Richtig. Einen Wochenspiegel erstellen. :-). Und das tue ich jetzt und update mich damit selbst. Nachgelesen habe ich und berichtenswert sind daher m.E. folgende Beiträge aus der vergangenen Woche, nämlich u.a. über:

  1. die Kündigung wegen Busfahrens unter Drogeneinfluss,
  2. den Blick zurück auf § 175 StGB a.F.,
  3. den nachträglichen Einbau von Xenon-Scheinwerfern,
  4. den Fall Molath, vgl. auch hier,
  5. die arbeitsrechtliche Frage nach einem eingestellten Ermittlungsverfahren, vgl. auch hier, und hier,
  6. den „abschießenden Staatsanwalt“,
  7. die (nicht) freiwillig abgegebene Speichelprobe,
  8. die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, vgl. auch hier,
  9. die Aufnahme eines Verkehrsunfalls durch die Polizei in NRW,
  10. und dann war da noch das Zusammentreffen von Versicherungsrecht und StGB.

Wochenspiegel für die 46. KW., das war der Aufstand auf Facebook, der Entbindungsantrag und 100 % für die RSV

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Wir berichten aus der vergangenen Woche über folgende Beiträge:

  1. Zur geringen Menge im BtM-Recht,
  2. zum Verteidigerausschluss – es ist manchmal schon erstaunlich,
  3. zum Aufstand auf Facebook gegen Facebook, vgl. auch hier,
  4. Sitzenbleiben bei der Urteilsverkündung,
  5. Über die Bekanntgabe der Anklage gegen B. Zschäpe,
  6. die Bayern-München-Zelte,
  7. die Filesharing-Entscheidung des BGH, vgl. auch noch hier,
  8. zum Fall Molath,
  9. über den Entbindungsantrag noch in der HV, vgl. auch hier
  10. und dann war da noch die RSV, die auch bei einer Einigung 100 % zahlen muss.

Wochenspiegel für die 45. KW., das waren/war zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästen plaudern, B. Wulff und die „Passwort-Demenz“

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Obwohl ich derzeit auf Borkum sitze, gibt es natürlich den Wochenspiegel, den wir heute zu Karnevalsanfang um 11.11. Uhr online gehen lassen. Wir empfehlen aus der vergangenen Woche bzw. berichten über folgende Berichte, und zwar über:

  1. den „ACAB-Beschluss“ des OLG Karlsruhe,
  2. zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästchen plaudern,
  3. den Passus „nach Diktat außer Haus“ oder „i.A.“ als Unterschriftsteil – beschäftigt auch immer wieder die Strafgerichte, vgl. auch hier,
  4. das Reißverschlussfahren vor Möbelwagen,
  5. neue Strafvorschriften im BtM-Gesetz – wir werden darüber demnächst im StRR berichten,
  6. weitergehende Forderungen von B. Wulff,
  7. zur Erforderlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei Beleidigungen via Facebook in Niedersachsen,
  8. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Zustellung eines Strafbefehls in Abwesenheit – mehr zur Zustellung demnächst in unserem neuen Rechtsmittel-Handbuch,
  9. die Frage: Ermittlungsverfahren gegen Frau Schavan?,
  10. und dann war da noch die „Passwort-Demenz„!

Wochenspiegel für die 44. KW., das war der „kleine Scheißhaufen“, die beim Richter angeregte Durchsuchung und der Tesafilm beim Grundschüler…..

Aus der 43 KW. – da merkt man, wie die Zeit vergeht, in acht Wochen ist das Jahr schon fast wieder vorbei – berichten wir über:

  1. erlaubte Messer nach dem Waffenrecht,
  2. die Frage, welche Weisungen von Polizeibeamten Autofahrer (nicht) beachten müssen,
  3. einen Erlebnisbericht zum Zeugenbeistand,
  4. die Lehrerin, die einem Grundschüler Tesafilm auf den Mund klebt, nicht nur arbeitrechtlich, sondern auch strafrechtlich interessant,
  5. den Datenschutz bei Cloud Computing,
  6. eine (angeregte) Durchsuchung beim Richter,
  7. den Chef als „kleinen Scheißhaufen„,
  8. die Täuschung des Beamten über seinen Bildungsabschluss,
  9. die strafbare Beleidigung beim Hochhalten eines Transparentes mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ bei einem Fußballspiel,
  10. und dann war da noch der Umzug des Leistungsempfängers.

Wochenspiegel für die 43. KW, das war ein Lebensrisiko, eine (zu) hohe Gebührenrechnung und ein Rechtsgespräch ohne Verteidiger

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Aus der vergangenen Woche berichten wir über:

  1. das Rechtsgespräch ohne Verteidiger – oder „Unverhofft kommt oft“ :-),
  2. das Lebensrisiko Abmahnungen, vgl. auch hier,
  3. Alkohol am Steuer und/oder die Schwierigkeiten der Rechtsmedizin, dies zu bestätigen,
  4. eine geplante Akteneinsichtssperrfrist von 30 Jahren beim BVerfG,
  5. das Twittern im/aus dem Gerichtssaal – erlaubt oder nicht?,
  6. die Nachlese zum Hamburger Piratenprozess,
  7. Schadensersatz wegen zu später Beförderung,
  8. die Vorratsdaten durch die Hintertür,
  9. eine (zu) hohe Gebührenrechnung,
  10. und dann war da noch ein „Statt-Sonntagswtz„.