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Urheber Tropenmuseum

In der vergangenen Woche hat es m.E. kein richtiges Blockbuster-Thema gegeben, alles war normal, nichts richtig Herausragendes, das einen Beitrags-Sturm entfacht hätte. Daher berichten wir heute „nur“ über:

1. den Null-Promille-Grenze-Vorstoß der Grünen – „ja spinnen die denn die Grünen“ :-), mit der Frage nach der Mehrheitsfähigkeit,
2. den schwunghaften Handel mit Prüfungsthemen in Niedersachsen und seine Folgen, mit: Verkauf von Prüfungsthemen für das zweite juristische Staatsexamen und Das grosse Schwitzen beginnt – 2000 juristische Staatsexamina werden überprüft,
3. richterliche Nebenverdienste,
4. die Frage, ob angestellte Rechtsanwälte (versicherungsrechtlich) „richtige“ Rechtsanwälte sind,
5. das OLG Bamberg und den Fall Mollath,
6. „fahrerbewertung.de“, oder: Mein Nachbar – der Raser,
7. Fremdschämen für den Urteilsbegleiter,
8. eine schon etwas ältere Entscheidung zur Nötigung im Straßenverkehr,
9. Widerstand bei der Festnahme und Schmerzensgeld,
10. und dann war da noch ein Beweismittel-Verwertungsverbot bei Datenschutzverstoß im Kündigungsschutzprozess.

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Der regelmäßige Leser dieses Blogs wird sicherlich erstaunt sein. Heute also keinen „Wochenspiegel“? Doch, ich kann ihn beruhigen. Natürlich gibt es und ist dieses unser Wochenspiegel, allerdings heute mal anders benannt. Und zwar „zum Gedenken“ an einen „denkwürdigen“ Kommentar bei dem Beitrag von Matthias Klappenbach zur Änderung von Jurablogs, vor allem auch zur Änderung des Rankings (vgl. hier das „Das neue JuraBlogs„). Da hatte ein Kommentator – natürlich anonym 🙁  – 🙁  „angemerkt:

„Und: Es gibt diese Linkschleuder-Blogs, die sich nur über Links ein gutes Ranking erschleichen oder erschlichen haben. Warum gibt es denn überhaupt diese Wochenrückblicke am Sonntag? Doch nur, um dafür ordentlich Verlinkungen einzusammeln. Manchmal gab es doch fast Link-Kartelle (ähnlich den Zitierkartellen), wenn du mich regelmäßig verlinkst, verlinke ich dich auch regelmäßig.“

Ob der Kommentator mit seiner Behauptung auch dieses Blog gemeint hat, weiß ich nicht. Ich habe mir seine Anmerkung jedenfalls „angezogen“ und bemerke dazu:

1. Unser „Wochenspiegel“ hat und hatte nicht das Ziel, Verlinkungen einzusammeln. Da hatte und habe ich nicht nötig. Wenn es so wäre, müsste ich ja jetzt, nachdem die Verlinkungen nicht mehr zählen, den Wochenspiegel einstellen. Der Wochenspiegel ist eine reine Information unserer Leser darüber, was es sonst noch an interessanten Beiträgen so gegeben hat in anderen Blogs.
2. Unsinn – zumindest bezogen auf dieses Blog – ist die Behauptung, es gebe ein „Linkkartell“. Das habe ich ebenfalls nicht nötig und die anderen Blogs, auf die verlinkt wird, auch nicht. Dass einige Blogs häufiger verlinkt werden, liegt an der Thematik. Aus unserem strafrechtlich orientierten Blog bieten sich nun einmal i.d.R. keine Links auf z.B. markenrechtliche Blogs o.Ä an.

Letztlich verstehe ich den Kollegen nicht. Vielleicht liegt seine offenkundige Verärgerung an einem nicht so guten Ranking oder aber auch daran, dass er zu wenig verlinkt worden ist. Er ist ja immerhin „JuraBlogs Autor/Leser“, zumindest bezeichnet er sich so.

Also: Wir werden trotz dieser Kritik (?) weiter „Links schleudern“ und berichten daher heute über:

1. das Facebook-Verbot statt Haftstrafe, die Strafakte hatte zuerst darüber berichtet,
2. die Frage, ob ein ans Gericht geschickter „Sex-Chat“ strafbar ist?,
3. die Frage, ob Unionsbürger an die USA ausgeliefert werden dürfen – wenn man selbst mal Auslieferungssachen am OLG gemacht hat, interessant,
4. eine Nachlese bzw. Vorblick zum/im Fall Hoeneß – die Landsberger Fernseh-Show,
5. die von den Grünen losgetretene „Null-Promille-Diskussion„,
6. einen „Hausdurchsuchungsbeschluss“ des BVerfG,
7. das Erfordernis, E-Mails zu verschlüsseln,
8. den abgeschleppte Falschparker – und das öffentlich-rechtliche Verwahrverhältnis,
9. die vorzeitige Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis,
10. und dann war da noch das OLG Hamm zur Unlauterkeit von Gutscheinen bei KfZ-Reparaturen.

Damit ist denn für heute genug „geschleudert“. In der nächsten Woche erscheinen wir wieder gewohnt unter: Wochenspiegel“.

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Die vergangene Woche war verhältnismäßig normal, noch ein wenig Hoeneß, nachdem die StA München auf ihre Revision verzichtet hat, aber das war es dann. Jedenfalls kein (weiteres) herausragendes Thema, sondern eben die „normalen Beiträge“. Wir berichten also über:

1. das Hoeneß-Verfahren mit: Rechtsstaat adieu?! Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Revision in Sachen Hoeneß!, oder: Die „Lebensleistung“ des Herrn H., oder: Freiheit für Hoeneß: Steuerhinterziehung ist keine Straftat, auch mit unserem Beitrag: Hoeneß-Urteil rechtskräftig – Nun reicht es dann aber auch, bitte nicht nachtreten, aber zu Ende ist es doch wohl noch nicht (?): Uli H. – Späte Einsicht oder Taktik bis zuletzt ?,
2. Videokameras in Autos (sog. Dashcams) sind rechtswidrig!,
3. Rechtsschutzversicherung, keine Deckungsanfrage,
4. den Wert erotischer Inhalte vor Gericht,
5. ein Jahr Alptraum,
6. die Strafbarkeit des Einlösens fremder Online-Gutscheine,
7. eine typische Handbewegung,
8. die Frage, ob von Privatpersonen angefertigte “Beweisfotos” gegen das Recht am eigenen Bild verstoßen konnen,
9. die schwerwiegende Verletzung der Kernpflichten eines Polizeibeamten,
10. und dann war da noch: Kleiner Scherz zwischendurch ….

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Erwartungsgemäß gab es in der vergangenen Woche ein/das die Blogs beherrschende Thema: Der „Steuerprozess U.Hoeneß“. In den Blogs sind zahlreiche Beiträge veröffentlicht worden, im Grunde unüberschaubar, was alles be- und geschrieben worden ist. Man fragt sich, ob das alles ein muss/musste. Aber: Meckern bringt nichts, zumal wir uns ja auch mit einigen Beiträge an dem „Hoeneß-Storm“ beteiligt haben (vgl. hier u.a.: U.Hoeneß: Wie will man bei 18,5 Mio € noch zu einer Bewährungsstrafe kommen? und Die nach oben offene Hoeneß-Skala, oder: Wann stellen wir die Haftfrage?. Dann war ich allerdings beruflich unterwegs und habe mich nicht mehr beteiligen können. Vielleicht ganz gut, denn sonst hätte es möglicherweise noch mehr Beiträge gegeben :-).

Heute berichten wir also – es geht kein Weg daran vorbei – über U.Hoeneß – wegen der Übersichtlichkeit unter drei „Oberstichworten“ und nur in einer Auswahl (einen schönen Überblick gibt es auch hier), aber auch darüber, was es sonst noch gab – ja, es gab auch andere Themen, wir wollen es versuchen. Wir berichten also über:

1. U.Hoeneß – das Verfahren, mit: Uli Hoeneß – Die Anklageschrift, oder: Der Franzl kann´s immer noch: “Die Angreifer haben im Fall Hoeneß ihr Pulver verschossen”, oder: Offene Fragen an die Verteidiger von Uli Hoeness, oder: Bei Wasser und Brot – der eigentliche Skandal hinter “dem” Prozess und den Türen des Justizpalastes in München,
2. U.Hoeneß – das (nohc nicht rechtskräftige) Urteil, mit: Das Strafmaß im Prozess gegen Uli Hoeness, oder: Das Urteil in Sachen Hoeness, oder: wer es versteht hat gewonnen. oder: Die BILD spricht Recht. Oder: das vielleicht Schlimmste im Fall Hoeness,
3. U.Hoenß – nach dem Urteil und so weiter: Uli Hoeneß – die desaströse Leistung der Medien rund um die Berichterstattung, irritierende „Experten“ in Talk – Runden: und die alte Wahrheit: „Beamte haben immer Recht“ feiert fröhliche Urständ, oder: Das ist ein Hammer: Hoeneß will das Urteil akzeptieren und verzichtet auf die Revision, oder: Hoeneß hat noch Zeit, oder: Das Hoeneß-Urteil und die Zukunft der Selbstanzeige, oder: Ein kluger Schritt?, oder: Offene Fragen nach der Verurteilung von Uli Hoeneß,
4. Schluss mit Lustig: Fotografieren unter den Rock ist jetzt verboten,
5. Lasst Euch gefälligst blitzen !
6. Verwaltungsrecht – Erhebung von Abschleppkosten für Leerfahrt?
7. das NSU-Verfahren: Angehöriger von NSU-Opfer will Familien Böhnhardt und Mundlos die Hand zur Versöhnung reichen,
8. die interessante Frage: Sind denn alle Bundesrichter befangen?, dazu passt: NRW-Kopftuchverbot: Gesetzesarchitekt Kirchhof ist befangen,
9. ja. lange ist es her: Der Fall Uwe Barschel – Aktennutzungsanspruch bei Archivgut des Bundesnachrichtendienstes,
10. und dann waren da noch: Die fingierten Rechtsschutzfälle – und der Ausschluss aus der Anwaltschaft. u

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Die Wochenzahl ist schon zweistellig, man meint aber, es sei gerade noch Silvester gewesen. So schnell geht es und so schnell ist auch immer eine Woche rum und es steht wieder die Frage an: Über was berichtet man aus den vergangenen Tagen. In der nächsten Woche wird es sicherlich nicht schwer sein, denn morgen beginnt ja nun der Steuerprozess gegen U. Hoeneß und die 3,5 Mio €, die hinterzogen worden sein sollen, sind schon ein Pfund. Da ist es nicht so einfach, damit noch zu einer Bewährungsstrafe zu kommen. Man wird sehen, was die Verteidigung macht und wie sie agiert. Bis dahin berichten wir erst mal noch aus der vergangenen Wochen, und zwar über:

1. vorab eine Abstimmung zu U. Hoeneß: Wie endet das Verfahren?,
2. dazu passt: Reform der Selbstanzeige – Steuerhinterziehern droht eine höhere Bestrafung,
3. das NSU-Verfahren, mit: NSU-Prozess: Verfassungsschützer kommen, Tatortrekonstruktion Kassel wird gezeigt,
4. das Elefantengedächtnis des (Ermittlungs)Richters,
5. Guter Cop – böser Cop, Radfahren verboten, der Kollege Hoenig wird uns hoffentlich auf dem laufenden halten 🙂 ,
6. den Blamateuer unter den Oberstaatsanwälten, oder auch „Vollmachtstheater“ – ein Dauerbrenner, der nicht sein muss,
7. den verlorenen Schlüssel und die Schadensersatzpflicht des Mieters, vgl. u.a. auch hier und hier,
8. Unglaublich – 9 Monate Wartezeit auf einen Kostenfestsetzungsbeschluss aus München, wozu auch passt: Die, die auf der Kohle sitzen,
9. den Vors.RiBGH Th. Fischer und den Fall Edathy, u.a. hier,
10. und dann war da noch der BGH zur Verjährung von Regressansprüchen gegen Rechtsanwälte.