entnommen wikimedia.org
Urheber Tropenmuseum

Die Meldung der letzten Woche war (natürlich) die „Frische-Wäsche-Entscheidung“ des OLG Hamm. Das erste Blog, das etwas dazu gebracht hat, war der Kollege von der Strafakte und dann haben sich die Postings zu dieser Entscheidung flächenbrandartig vermehrt. Ich wollte darüber an sich auch berichten, aber die achte oder neunte Meldung zu der PM, das erschien dann doch ein wenig viel. Also warte ich ab, bis der Volltext vorliegt und bringe heute nur einen Link zum Kollegen von der Strafakte, der das „Aufschlagsrecht“ hatte 🙂 . Wir berichten also über:

1. Täglich frische Wäsche,
2. die (gebührenrechtliche) Frage, ob ein Rechtsanwalt/Verteidiger zu teuer ist, die m.E. anders gestellt werden müsste:, nämlich: „Sind die Honorare von Rechtsanwälten angemessen?“, vgl. dazu auch hier,
3. ESO erleidet nächsten “Schiffbruch” – Messdaten gehören nicht dem Hersteller, auch da warte ich auf den Volltext,
4. Doppelte Kalenderführung, oder: manchmal kommt es anders als eine Kammer hofft,
5. eine „Posse“ aus Baden-Württemberg mit: Baden-Württemberg: Wir können alles, ausser Hochdeutsch, Beamtenrecht und Strafprozessordnung,
6. eine Verlobung im Gerichtssaal,
7. die Zulässigkeit der Berichterstattung über den Inhalt rechtswidrig beschaffter E-Mails,
8. nochmals: BVerfG: Entscheidungen zum Deal im Strafprozess,
9. und immer wieder schön: Scheidungswaise Haustier,
10. und dann war da noch: Was die Juristen im September erheiterte.

entnommen wikimedia.org
Urheber Tropenmuseum

In der vergangenen Woche waren sicherlich die Meldungen über die OLG Düsseldorf Beschlüsse zum umfangreichen Kopieren der Aufreger (vgl. dazu dann noch einmal unten die Nr. 11), der mir auch noch einmal/schon wieder „interessante“ Einblicke in Kommentatoren-Verhalten gegeben hat. Man lernt eben nie aus bzw. immer dazu oder wird auch immer wieder bestätigt. Nun hat die Woche aber nicht nur aus Kopien bestanden, sondern auch aus anderen Themen, über die wir dann berichten können, und zwar über:

1. die Frage, ob Kautionsleistung Fluchtgefahr begründet, natürlich nicht, das hatten wir ja neulich schon ähnlich beim BGH zum Verteidigerwechsel,

2. einen Richter mit einer eigenen Rubrik in der Süddeutschen, wer hat das schon? – Unter uns Betschwestern ,

3. Hartz IV und das Sparbuch der Großeltern,

4. und dazu passt: Warum Kinder von Beamten keinen Elternunterhalt zahlen müssen,

5. einen betrunkenen Autofahrer, der 500.000 € Schmerzensgeld zahlen musste,

6. ein paar Anmerkungen zur Inzestverbot-Debatte im Allgemeinen und zur FAZ im Besonderen,

7. über Referendare, die nicht mehr alleine vor dem Jugendgericht auftreten dürfen, und wenn doch, was dann?

8. einen Erdkundeunterricht der besonderen Art: Schüler kauen Kokablätter im Erdkundeunterricht,

9. die 10 wichtigsten Tipps für die Kanzleihomepage,

10. und dann war da noch: Was den Komiker in der 39. KW amüsierte,

11. und ausnahmsweise mal eine Nr. 11 für alle diejenigen, die in der Woche keine Zeit gefunden haben, sich mit den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.09.2014 1 Ws 246+272/14; Beschl. v. 22.09.2014 – 1 Ws 247+283/14 und Beschl. v. 1 Ws 261/14; III – 1 Ws 307+312/14 zu befassen, diese dann hier noch einmal und dazu dann unsere Postings Mit der Sackkarre ins OLG, oder: Wie schaffe ich sonst 85.000 Blatt Kopien zum Senat? und Der Aufreger des gestrigen Tages: 85.000 Blatt Kopien, Nachschlag: Offener Brief an einen Kommentator… 🙂

entnommen wikimedia.org
Urheber Tropenmuseum

Die vergangene Woche hatte m.E. zwei beherrschende Themen, wenn man mal die Entscheidung des ArbG Regensburg zur außerordentlichen Kündigung wegen Versenden einer Email mit“unsittlichen Inhalt“, über die ich nun nicht auch noch berichten will, außen vorlässt: Nämlich die drei „Deal-Beschlüsse“ vom BVerfG und die Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung zur Kinderpornografie. Beide Themen werden uns m.E. sicherlich noch länger begleiten. Wir berichten heute über die und über:

1. mal wieder NSU mit: Rosaroter Panther zu Besuch in Beate Zschäpes Zelle,

2. den geplanten Gesetzesentwurf zur Kinderpornografie mit Beim Fotografieren in der Familie droht der Staatsanwalt – Einschätzung zum Gesetzentwurf „Kinderpornographie”, oder: Gesetzgeberischer Murks – der geplante § 184c StGB (Jugendpornografie),

3. die Entscheidung aus Karlsruhe zum „Deal“ mit: An der Negativmitteilung führt kein Weg vorbei oder: Ob es Deal-Gespräche gab muss mitgeteilt werden – Das Gesetz gilt auch für den BGH oder: Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden und dazu dann auch – außer der Reihe – der Hinweis auf unseren eigenen Beitrag: Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?,

4. den Geist von Uli (Hoeneß),

5. eine „Unsitte“ bei der Justiz mit „Das “Ausbildungsgericht”, aber irgendwo müssen, um den Begriff aus dem Beitrag auszugreifen, „Frischlinge“ ja hin,

6. aus dem Gebührenrecht: Kein Economy-Flex-Ticket für den Anwalt,

7. ein Bisschen was zum 70 DJT.: Bisherige Beiträge und Leseempfehlungen,

8. einen Beitrag zum Taxifahren – wichtig, wenn man viel unterwegs ist: Dein Taxifahrer und Du: Rechte und Pflichten,

9. die Frage: Richter, Staatsanwalt oder Rechtsanwalt – Was passt zu mir?

10. und dann waren da noch – zur Vorbereitung auf die Verteidigung – Blitzer-Marathon: Die 5 schlechtesten Ausreden wenn Sie geblitzt wurden.

entnommen wikimedia.org
Urheber Tropenmuseum

Die 37. Woche endet heute in Münster mit dem 13. Münster Marathon. Das ist doch mal eine Leistung, mehr als 42 km an einem Stück zu laufen. Alle Achtung. Die vergangene Woche hatte dann aber in den Blogs m.E. kein „Marathon-Thema“ , nun ja, vielleicht das Ende des Pistorius-Verfahrens in Südafrika, das kam ja nur langsam und etappenweise. Wir berichten über:

1. das Pistorius-Verfahren, über das man u.a. hier nachlesen kann,

2. Sieben Todesurteile nach einer Gruppenvergewaltigung,

3. Freiheitsstrafe für “Schwarzfahren” – nun irgendwann geht es nicht mehr anders,

4. den rechtsprechungsresistenten Amtsrichter,

5. Jammernde WhatsApp-Nutzer – tja, das sind die Geister, die man rief,

6. den BGH und den Rechtspfleger oder die Frage: Bekommt man die Einarbeitung bezahlt,

7. deutsche Stars, die sich gegen eine Vereinnahmung durch die NPD wehren, gut so,

8. „Selbstanzeige neu“ ab 01.10.2014, vgl. dazu auch: Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts,

9. das Öffentlichkeitsinteresse bei Vergewaltigung,

10. und dann war da noch der Mann, der die Scheidung einreichte, weil die Frau zu viel Sex wollte.

entnommen wikimedia.org
Urheber Tropenmuseum

Wir berichten aus der 36. KW – seit längerem mal wieder ohne den Fall Mollath und auch ohne NSU – über ganz „normale“ Postings/Verfahren, und zwar über

1. Achtung, Anwalt mit Alukoffer: Konfliktverteidigung um Bonner Taschenbombe

2. die Willkür des unzuständigen Richters,

3. Nicht lustig: Die Klopapier-Affäre und ihre Folgen,

4. die erfundene Vergewaltigung in Regensburg, vgl. auch hier,

5. Jeder zweite Atemalkoholtest falsch ?,

6. Penisattrappe und Kunsturin – als Helfer in der Not (?),

7. das heimliche Mithören eines Telefonats, vgl. auch hier,

8. Bundesjustizminister Maas: Handy-Ortung nur noch bei Einwilligung,

9. dann waren da noch 10 Tipps für eine Kanzleihomepage,

10. und dann war da auch noch die Frage, ob man als Nichtjurist eine Robe tragen darf mit: Robe ausziehen, Sie sind kein Anwalt!