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Das war dann also die 45 . KW. mit einem Berlin-Besuch für mich – die Anreise dank Herrn Weselsky und der GDL nicht entspannt, sondern mit viel Hin und Her, das aber auch aus eigenem „Verschulden“, weil ich der DB nicht getraut/zugetraut habe, dass sie den Ersatzfahrplan auf die Beine bekommt und ihn dann auch stabil hält. Also Anreise mit dem Flieger, was gar nicht nötig gewesen wäre. In Berlin hat es dann leider 🙂 nur für Treffen mit netten Kollegen gereicht, nicht aber für die Lichtermauer. Schade. So und die Woche, die mit dem Silberjubiläum des Mauerfalls endet, hat uns u.a. folgende – m.E. berichtenswerte – Postings gebracht, nämlich:

1. Landgericht Regensburg veröffentlicht Mollath-Urteil – mit einem Link zu Urteil,
2. dazu passt: Ein Freispruch ist ein Freispruch, da geht nichts dran vorbei!
3. das NSU-Verfahren mit: Dienstmütze mit Sehschlitzen?,
4. Stasi-Spitzel: Wer trägt die Beweislast?,
5. Die Berufung der Staatsanwaltschaft – ohne Unterschrift, ohne Beglaubigungsvermerk -,
6. PKW-Maut: Was nutzen uns Datenschutz-Versprechen?
7. Fortbildung für die Konflitkverteidigung, nicht „zur“ :-),
8. Erneute Reformen des Sexualstrafrechts,
9. Kündigung eines alkoholkranken Berufskraftfahrers,
10. und dann war da noch: Der GDL-Streik; um was geht es eigentlich?

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Die ablaufende Woche endete mit einem samstäglichen Feiertag. Das hat man gemerkt. Samstags ist es eh ruhiger – keine Anrufe, kaum Emails – an einem samstäglichen Feiertag ist es dann noch ruhiger, dann kommen auch kaum Mails – so gestern. Da kann man dann richtig schön arbeiten und sich auf den Wochenspiegel vorbereiten 🙂 , in dem wir berichten über:

1. den langen Weg zum Hoeneß-Urteil – ich habe übrigens eine Anfrage zum „Mollath-Urteil“ laufen, mal sehen, wie lange das dauert :-), vgl. dazu auch: Hoeneß-Urteil: Landgericht München dreht bei
2. die Frage, ob der Lehrer in der Schule ein Handy wegnehmen darf,
3. Was Kachelmann über seine Ex-Geliebte sagen darf und was nicht, vgl. auch hier: Kachelmann darf Ex-Geliebte nicht als “Kriminelle” bezeichnen,
4. Kirche darf Pornodarstellerin kündigen,
5. den BGH und dynamische IP-Adressen,
6. Haftstrafen wegen Nackt-Wanderns keine Menschenrechtsverletzung, ist doch mal was anderes 🙂 ,
7. Weg mit den Blitzern,
8. das Tragen der Bandidos-Kutte,
9. und dann war da noch: „Blogger und Bestechung – Einkaufsgutscheine für positive Blogposts und das Schleichwerbungsverbot“,
10. und dann war da auch noch: Aber für die viele Arbeit gibt es bei den großen Kanzleien auch viel Geld, oder?

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Die 43. KW war nicht die Woche mit dem Tag, an dem der Regen kam, sondern die Woche, in der die Kollegin Braun aus langem Blooger-Schlaf wieder erwacht ist. Sie ist nämlich mit ihrem Blog: „Strafrecht in Hamburg und anderswo“ wieder dabei, nachdem sie sich lange Zeit ausgeruht hat. Die Kollegin Braun – unter Eingeweihten auch „Mausi“ genannt (siehe unseren Beitrag vom 13.07.2010 – Ein schöner Tag: Die Kollegin RAin Braun ist meine Freundin… – wo waren Sie so lange Frau Kollegin?) mischt also wieder mit. Ein herzliches Willkommen zurück – als Blogger ist man eben anfixt, oder?  So, und dann gab es auch noch wirklich Wichtiges 🙂 , so dass wir berichten können über:

1. NSU, das ein wenig in Vergessenheit geratene Verfahren mit: NSU: Verwirrung um Ladungen zum Anschlag in der Kölner Keupstraße,
2. und dann gleich auch über Kleine Ratten..äh..Raten,
3. und über die dazu passenden gierigen Rechtsanwälte,
4. aber auch die verständliche Verärgerung der Kollegen über die ARAG – ich wünsche Glück bei der Klage 🙂 ,
5. den Unsinn des Herrn Blüm – es war in der Tat Unsinn und nur zu ertragen, wenn man es als humoristischen Ausklang des vergangenen Wochenende gesehen hat, dazu passt dann: Nobbi Blüm im Irrflug – mal wieder, aber platte Schelte der Justiz und der Rechtsanwaltschaft lässt sich ja gut verkaufen,
6. über die vorgetäuschte Vergewaltigung und die 5 Jahre sechs Monate Haft für das „Opfer„,
7. Pornos vom Amt,
8. Stille SMS oder „SMS vom Staat„,
9. das BVerwG und die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Haschischkonsum,
10. und dann waren da noch Kreditkarten mit Fingerabdruckscanner und die Frage: Wirklich sicherer?

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Eine Woche Urlaub (?) auf Borkum sind rum, aber dennoch gibt es einen Wochenspiegel. Ist für mich selbst auch eine ganz gute Kontrolle, ob ich in der ablaufenden Woche nichts übersehen habe. Wir berichten dann heute über:

1. einen Richter, der seinen Urlaub vergessen hat??? Oder…???, na ja, schon eigenartig, wenn man mal überlegt, wie schwer es sonst häufig ist, beim AG einen Termin verlegt zu bekommen,
2. Abmahnbetrug für Anfänger – eine Handreichung für Ersttäter,
3. Malen nach Zahlen bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart,
4. eine Drohung aus dem Kanzleramnt: Kanzleramt droht NSA-Aufklärern mit Strafanzeige,
5. Alkoholverbot für Autofahrer – Hört der Unsinn denn nie auf?,
6. Kohl, Helmut ./. Schwan, Heribert: 115 Pfeile aus Oggersheim,
7. 1.000,- EUR Schmerzensgeld für Nacktbilder per WhatsApp,
8. Tiefer gelegtes Auto und Parkschaden,
9. die Jurastudenten und die Todesstrafe, mit: Jurastudierende wünschen sich Todesstrafe zurück, oder : Erschütternd: Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe zurück und nach jedem fünften darf Folter schon sein, ist bei uns auch gelaufen; vgl. hier: Kopf-Ab-Studenten? Jeder dritte Jura-Student will Todesstrafe zurück…
10. und dann waren da noch: Fünf wichtige Fragen zum Kühlschrank im Büro.

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In der vergangenen Woche gab es m.E. keine „herausragenden“ Themen/Postings, so dass wir „nur“ berichten können über:

1. die Ladung zu einem späten Termin, unfassbar und sicherlich an der Grenze zur Rechtsverweigerung – § 198 GVG lässt grüßen,
2. Schluss mit der Debatte um eine Schutzlücke!
3. Böse UBERraschung für UBER-Fahrer,
4. Verfassungsschutz: “Über rote Ampeln fahren, ist bei der Observation normal!”,
5. Verfassungschützer wollten sich für “NSU” bei Angehörigen entschuldigen,
6. Problematische Freundschaft oder Verurteilungsbegleiter,
7. Richter und die Mittagspausen,
8. Helmut Kohl und das Medienrecht,
9. dazu passt: BGH: Gestohlene E-Mails von Politiker dürfen veröffentlicht werden,
10. und dann war da noch: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach ab 2016.