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An diesem Sonntag geht in Lübeck der 39. Strafverteidigertag zu Ende, an dem sicherlich viele Kollegen teilgenommen habe. An sich bin ich auch immer vor Ort, dieses Jahr hat es aber leider aus privaten Gründen nicht geklappt. Aber der Wochenspiegel für die 10 KW „klappt“ und ich kann berichten über verschiedene Themen, wobei sicherlich das Verfahren gegen Sebastian Edathy das herausragende Ereignisse gewesen sein dürfte. Ich berichte also über:

1. das Verfahren gegen Edathy mit: § 153a StPO und die Selbstbelastungsfreiheit, und: Edathy, Fischer und die Zeit, und: Hexenwahn außerhalb von Niedersachsen, oder: Fall Edathy: Verfahrenseinstellung aus politischen Gründen!, und: „5000 Euro Geldstrafe muss er zahlen“ und dazu dann auch mein Beitrag: Geständnis/Einstellung/Verständigung a la Edathy?, mit weiteren Nachweisen,
2. die Ablehnung des Kinderschutzbundes, die Sebastian Edathy erteilte Auflage von 5.000 € anzunehmen, mit: § 153a StPO und die Unschuldsvermutung, oder: Von guten und schlechten Euros: Deutscher Kinderschutzbund nahm 5,3 Mio € aus Geldauflagen an, oder: Deine Kohle nehm´ich nicht!,
3. mal wieder was vom NSU-Verfahren: Weniger Fotos von Beate Zschäpe,
4. Der schlafende Schöffe,
5. Üble Falle im Strafbefehlsverfahren ,
6. Anarchie in Bussen und Bahnen? „Ich fahre schwarz!“,
7. der Vollständigkeit halber: Irren ist menschlich, Einsicht auch {Schwipsfahrt einer Ex-Bundesjustizministerin},
8. Abmahnung im Namen von Fotolia, was viele Blogs interessieren könnte,
9. und dann war da noch: (Nicht-)Zitieren mit Juris.,
10. und ganz zum Schluss: Lang, lang ist es her: Die 1. AG-Sitzung 🙂 .

Na, das war mal wieder eine „Linkschleuder“ 🙂 .

Und: Ceterum censeo: Hier geht es zur Abstimmung Beste Jurablogs Strafrecht 2015 – wir sind dabei, die Abstimmung läuft…

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Die 9. Woche – den Winter 2014/2015 haben wir hinter uns, zumindest kalendarisch – hat uns folgende – nicht unbedingt frühlingshafte – Themen gebracht:

1. Bußgeldverfahren in Bayern – Eine Glosse,
2. dazu passt: Die Bayern und die Akteneinsicht – obwohl ich es teilweise auch anders höre, als der Kollege berichtet,
3. Urkundenfälschung im digitalen Zeitalter – oder: Kann ein digitales Dokument eine Urkunde im Rechtssinne sein?,
4. Urheberrechtsverletzungen auf Jurablogs.com?,
5. ein wenig Edathy mit: Warum vor dem Landgericht Verden? , auch hier,
6. Das Ende der Geschichte mit der Impressumpflicht bei Xing,
7. Wenn’s kracht, hilft die Dashcam nicht – auch hier, zu der Problematik hatte ich gerade auch einen Beitrag im VRR 2/2015,
8. 5 Jahre Haft für ehemaligen Richter,
9. Krankschreibung für Heidi Klum-Show – Modell hat Ärger mit Arbeitgeber,
10. und dann war da noch die Frage: Ist man verpflichtet Kindern ein Erbe zu hinterlassen?

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Nun liegt schon die 8. KW hinter uns, Karneval ist vorbei und wir begeben uns mit Riesenschritten auf Ostern zu. Die Zeit vergeht dann doch schnell, manchmal  – und mit zunehmendem Alter 🙂 – dann zu schnell. So auch die einzelnen Wochen, sehr schnell ist immer wieder Sonntag und steht ein neuer Wochenspiegel an. So auch diese Woche. Und wir berichten über:

1. Pflichtverteidigung nein danke, und die sich daran anschließende – interessante – Diskussion – um die „FA-Tage“,
2. und dazu passend: Der Verurteilungsbegleiter im Licht der Kommentierung,
3. 23 Stunden pro Tag Einschlusszeit eines Häftlings verstößt gegen Menschenwürde,
4. das „Mieter-Raucher-Urteil“ des BGH,
5. natürlich die heimlichen Videoaufnahmen in Münster und das BAG, und auch hier,
6. nochmal: Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufnahme,
7. Herr Fischer und die Todesstrafe,
8. Die Richterschaft als Schweinesystem bezeichnet,
9. und dann waren da noch: Die 7 fiesesten Fragen im Vorstellungsgespräch,
10. und ganz zum Schluss: Wie man Kollegen ärgert, wer so etwas denn tun?

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Im Rheinland tobt die 5. Jahreszeit, man nennt es auch Karneval, in Münster auch, na ja, hier ist das mit dem „Toben“ so eine Sache. Aber der Beginn der 5. Jahreszeit in der vergangenen Woche hat – Gott sei Dank – bei den Blogs nicht zu Stillstand geführt, so dass ich berichten kann über:

1. Aus der Geschichte mit dem bayerischen Notarzt nur ein Posting, ich warte noch auf die Einstellungsverfügung,
2. Action-Cam/On-Board-Kamera im Straßenverkehr: Aufnahmeverwertung im Zivilprozess erlaubt?,
3. Krankenschein rückwirkend (mit Rückdatierung) zulässig?– auf die Idee könnte ja der ein oder andere in der kommenden Woche kommen :-),
4. Unschön: Kostenfestsetzung minus 20 Prozent,
5. Polizei verkostet 170.000 € Wein zu Ermittlungszwecken,m
6. Bestandsaufnahme Pflichtverteidigung,
7. Zweites Staatsexamen nur ausreichend, und nun?,
8. Elektronischer Rechtsverkehr – Was gibt es schon, was wird noch kommen?,
9. Gelegenheit macht Diebe: Von V-Männern, Strafrechtsdogmatik und dem Recht auf ein faires Verfahren
10. und dann war da noch: Aus dem Archiv: Der Richter, der Polizist und die Birne.

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In der vergangenen Woche war „Auszeit“ = Borkumzeit. Die nutze ich immer, um den To-Do-Zettel abzuarbeiten, auf dem all die Dinge landen, die nicht sofort erledigt werden müssen/mussten oder für die neben „großen Sachen“ im Moment dann immer keine Zeit ist/war. Aber „Auszeit“ bei mir bedeutet ja nicht, „Auszeit“ bei den (anderen) Blogs und so kann ich diese Woche berichten über:

1. Thomas Fischer, von Idioten umgeben,
2. Blasen ist schlimmer als körperverletzen, in der Tat schlimm,
3. Welche Fotos darf man künftig noch anfertigen und verbreiten? – zum 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches und der Neufassung des § 201a StGB,
4. Ein bisschen Busengrapschen führt nicht gleich zur Kündigung?!?,
5. – auch für Blogbetreiber ganz interessant: “Double-Opt-In vor dem aus? – Zum Urteil des AG Berlin (Az. 101 C 1005/14)“,
6. Einsichten eines Bloggers – Das Kreuz mit dem Bloggen, und ich hab ja sonst nichts zu tun,
7. das VG Neustadt und Abgeschleppt wegen nachträglich aufgestellter Haltverbotsschilder,
8. und noch mal das VG Neustadt: Fahrtenbuchauflage auch für komplette Fahrzeugflotte,
9. und dann waren da noch: 14 typisch anwaltliche Verhandlungsfehler,
10. und als allerletzter Punkt: Der Witz zum Wochenende.