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So, nach ereignisreichen Tagen auf der Ostsee – bei durchweg gutem Wetter, ja, wenn Engel reisen 🙂 – dann der nächste Wochenspiegel. Der für die 21. KW, nur für die Zählung habe ich 20./21.KW aufgenommen. Das beherrschende Thema der vergangenen Woche war das Hin und Her und die Diskussion über das Bezahlmodell „JuraBlogs“ – ich melde mich – wenn ich hier klar Schiff habe – dazu auch noch einmal, hier dann zunächst:

1. die, die gehen wollen, und zwar u.a.: GuR verlässt JuraBlogs – wir sagen DANKE!, oder. JuraBlogs – wir sagen leise servus, oder: Ich soll künftig für die Teilnahme an Jurablogs zahlen – nein danke!, oder auch hier, und auch noch: Nichts ist umsonst,
2. die, die bleiben, und zwar u.a.: Wir verabschieden uns nicht, wir bleiben bei Jurablogs!, oder: Was nichts kostet, taugt nichts, oder: JuraBlogs – ich bleibe!, oder: Ich zahle gerne für Jurablogs!,
3. die Unentschiedenen: Should I Stay Or Should I Go?,
4. Das Pyramidenspiel eines Staatsanwalts ,
5. Kam­mer­ge­richt lässt das Amts­ge­richt Tier­gar­ten beim (Zahn-)Arzt anrufen,
6. ein wenig NSU: Fast schon wieder lustig,
7. Vorratsdatenspeicherung: Gesetz soll nun im Eilverfahren verabschiedet werden!,
8. Der ehemalige Rechtsanwalt als Strafverteidiger,
9. Mut zur Sprungrevision, besten Dank für die StRR-Werbung 🙂 ,
10. und dann war da noch: Landgericht Münster: Fotograf muss kritischen Anwalts-Blogpost hinnehmen.

Und natürlich allen Lesern ein frohes Pfingstfest – ich räume auf 🙂 .

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Aus der ersten Maiwoche sind m.E. folgende Beiträge einen Hinweis wert:

1. mit der FAZ befasst sich: Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ,

2. ganz gut zu meinen „Durchsuchungsthemen der Woche“ passt: Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis,

3. und ein besonderer Fall der Beschleunigung: Ein vergessener Fall,

4. ein Renner war das Urteil des OVG Münster zu: Rechtsanwalt klagt auf Herausgabe der Durchwahlnummern aller Richter,

5. Das BVerfG zur Richterbesoldung, vgl. auch hier,

6. „Ich bin dann mal weg“ – lieber nicht mehr, sonst gibt es Ärger mit Hape und seinem Verlag…

7. Lügen haben beim Versicherungsschutz kurze Beine,

8. Private Fotos von Kindern: Was Eltern beachten sollten,

9. Kräutermischung mit “harter Droge” – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus,

10. und dann war da noch der Anwalt, der sich beim Fristverlängerungsantrag verrechnet hat …

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So, das war dann die 18. KW., etwas kürzer – wegen des Mai-Feiertages – als andere Arbeitswochen, aber dennoch mit genügend interessanten Beiträgen für den Wochenspiegel. Ich kann also berichten über:

1. das (fast vergessene) NSU-Verfahren: NSU-Morde: Malen nach Zahlen? oder: Warum ausgerechnet dieses Papier? 
2. Absurder Strafprozess wegen 50 Cent Pfandwert,
3. BAG zur Sittenwidrigkeit der Vergütung eines Rechtsanwalts – Vorsicht: Nicht, weil die Vergütung zu hoch war, sondern weil sie sehr niedrig war,
4. Hier spart der Staat – hier spart der Staat nicht,
5. Ist die BND-Affäre eine Merkel Affäre?,
6. Die Ehre der Polizei und die Ehre der Polizisten ist zweierlei,
7. “Es kommt noch so weit, dass ich dir den Arsch lecken muss!” – Freispruch,
8. “Du willst Mindestlohn? Die Kündigung kannst Du haben!”,
9. Schrei nach Ablehnung,
10. und dann war da noch: Muskelshirtverbot im Sportverein rechtens?, interessant für eins meiner „Vorkinder“, mein „Vereinsrecht, Ein Leitfaden für Vereine und ihre Mitglieder – 9. Aufl.“ – tja, wer hätte das gedacht 🙂 .

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In der vergangenen Woche sind so unterschiedliche „Gedenktage“ wie der „Tag des Buches“ – am 23.04.2015 – oder der „Tag des Baumes“ – am 25.04.2015 „gefeiert“ worden. Postings dazu hat es nicht gegeben, aber dafür doch die ein oder andere interessante Meldung, wie z.B.

1. Straßburg schützt anwaltliches Recht auf Justizkritik,
2. Im Ranking: Die miesesten Gefängnisse Deutschlands
3. Kreatives Aktenstudium,
4. Zur Feststellung eines Verkehrsverstoßes aufgrund der Aussage eines Polizeibeamten, u.a. zum OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2014 – 2 RBs 37/14 und dazu bereits: Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann,
5. Dürfen Richter alles?,
6. Richterbund und DJT wollen ab 1 € zum Landgericht,
7. Fall Middelhoff: Wer hätte das ahnen können?,
8. BND-Affäre: Ein Geheimdienst, der sich gegen den eigenen Staat richtet?,
9. und dann war da noch: Wo verdienen Juristen am meisten?
10. und ganz zum Schluss kommt: Die freundliche Überweisung 🙂 .

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Die zu Ende gehende Woche war die Woche, in der man wieder ein „Blitzmarathon“ kam, der trotz aller Vorankündigung – vgl. auch hier: Wie bereite ich mich auf den Blitzmarathon vor? – über 90.000 „erfolgreiche Blitzer“ gebracht haben soll. Da klingelt es dann doch ganz schön in den Kassen, obwohl das ja nicht Sinn und Zweck des Marathons ist – bzw. sein soll. Darüber hinaus hat es aber auch andere Themen gegeben, auf die sich ein Hinweis lohnt, nämlich auf:

1. Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 2),
2. Die mediale Vorverurteilung,
3. Der Adhäsionsantrag — Praktisch, wegen der Rechtskraftwirkungen aber nicht ungefährlich,
4. nochmals: Nackt in der Zelle: Menschenwürde im deutschen Strafvollzug, dazu auch ich mit: Klatsche aus Karlsruhe: Einen Tag nackt – Guantanamo lässt grüßen,
5. Wer trägt die Kosten?,
6. Ein Blog macht nicht befangen – das wäre auch schlecht, da sonst z.B. bloggende Richter ein Problem hätten/bekämen 🙂 ,
7. “Da muss ich aber lachen” – macht nicht befangen,
8. Teures Parken in Kroatien,
9. Tücken des Selbstleseverfahrens- über das wir demnächst im StRR auch berichten werden,
10. und dann war da noch – passend zur Jahreszeit: Grillen: Rechtsfragen rund um das Grillen.