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So, da ist also (hoffentlich) der erste „Sommersonntag“, jedenfalls sieht es hier auf Borkum nach einem traumhaften Sonnentag aus. Vielleicht bleibt dann aber – trotz des guten Wetters – noch ein wenig Zeit für den Wochenspiegel, in dem ich heute hinweise auf:

1. den Hit der Woche: Der dümmste Staatsanwalt der Welt?,
2. Die Staatsanwaltschaft als erfolglose Verteidigerin eines Angeklagten,
3. und dann noch etwas von einem Staatsanwalt, nämlich: Von einem Staatsanwalt der auszog, um Kusshände zu verbietenm
4. zum Poststreik: Vergeblicher Faxversuch kurz vor zwölf – Wiedereinsetzung?,
5. NSU, mit: Beate Zschäpe überlegt „etwas“ auszusagen, und mit: Das Hickhack zwischen Zschäpe und ihren Verteidigern wirft die heikle Frage nach dem Anwaltsgeheimnis auf
6. BGH: Missbrauch des gerichtlichen Mahnverfahrens – Keine Hemmung der Verjährung bei bewusst falschen Angaben,
7. Pflichtverteidigung: Widerruf der Beiordnung bei Sacheinlassung ohne Mandantengespräch,
8. fürs Studium: Jura Repetitorien im Vergleich,
9. Polizei Hamburg testet Body-Cams,
10. und für die „Anwaltskasse“ war da noch die Groupie-Geschichte: Der Blogger und das Groupie, und dazu: Mein Groupie 🙂 .

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In der vergangenen Woche war ich drei Tage unterwegs. Da geht dann doch der ein oder andere Beitrag „durch“, so dass die Erstellung eines Wochenspiegels für mich immer auch eine gute Gelegenheit ist zu prüfen, ob man/ich auch kein wichtiges Thema/einen interessanten Beitrag übersehen. s habe ich dann 🙂 . Und berichten will ich heute über:

1. Konflikt um Zschäpe-Verteidigerin spitzt sich zu,
2. dazu passt: Schweigen als Waffe? ,
3. den Fall Tugce mit: Urteil im Fall Tugce: 3 Jahre Jugendstrafe für Sanel M. – ein gerechtes Urteil?, oder: Warum ist der Fall Tugce zu dem geworden, was er ist?, oder: Tuğçe: Sanel M. zu 3 Jahren Jugendstrafe verurteilt, und auch: Jeder, der heute 3 Jahre Haft in einem gewissen Urteil skandalisiert….,
4. OLG Köln: Über­ho­len trotz Gegen­ver­kehr – not­falls muss der Gegen­ver­kehr ausweichen,
5. Frustrierende Einzeiler, in der Tat ,
6. Szenetypische Stückelung,
7. LG Münster: Wenn eine Kanzlei die Andere „vernichten“ will…,
8. Gerhard Schröder ./. DER SPIEGEL: Coverstory – Update,
9. Haftung von Forenbetreibern: (k)eine Revolution aus Straßburg, oder auch: “Ihr beschissenen Heuchler” – Verhindert das neue Urteil des EGMR Hasskommentare besser?,
10. und dann war da noch: Griechenland-Krise gelöst: Merkel und Tsipras einigen sich in persönlichem Telefonat – leider dann wohl doch nicht 🙂 .

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In der vergangenen Woche hat in HH der 66. DAT stattgefunden, liegt ja von Münster aus praktisch vor der Tür, so dass ich der schönen Statd im Norden – fast so schön wie Münster 🙂 🙂 – einen Besuch abgestattet habe. Das bot sich an, da am Nachmittag der Abschluss des Relaunch der (neuen) ZAP ein wenig gefeiert worden ist. Mittags blieb dann noch Zeit für ein Essen mit dem „Blogwart“ und einer „Maus“, die danach in einem brennenden Zug gesessen hat. Und heute ist dann Zeit für den nächsten Wochenspiegel, mit Hinweisen auf interessante Postings, nämlich auf:

1. mal wieder auf das NSU-Verfahren, das für mich inzwischen „im Verborgenen“ abläuft = von der Öffentlichkeit kaum noch wahr genommen wird, mit: Zschäpe Antrag: Die Möchtegern-Juristin, und dazu – außer der Reihe – Beate Zschäpes Zwist mit Verteidigerin: Wohlformuliertes Misstrauen und Zwist mit Verteidigung: Zschäpes Antrag des Misstrauens – von G.Friedrichsen, vgl. auch noch: NSU-Reihe: Reden ist Silber – Schweigen ist Gold,

2. Hilfe Herr Anwalt – wir haben die Akten verschlampt und die sich daraus ergebende Frage, inwieweit der Verteidiger ggf. verpflichtet ist, einer soclhen Bitte anchzukommen, oder auch nicht (wird übrigens – natürlich – auch in meinem „Handbuch für das strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, 6. Aufl., „, behandelt,

3. Der GBA klärt auf – aber anders als man denkt: Der Generalbundesanwalt klärt auf: Deutschland ist ein Staat…,

4. Der Kuss als sexueller Missbrauch eines Kindes?,

5. Spam-Mails und Strafrecht,

6. Vorratsdatenspeicherung – Bundesregierung legt verfassungswidrigen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vor – die Fragen werden uns sicherlich noch länger beschäftigen,

7. aus der Reihe: Rechtsmittel durch E-Mail?: LG Gie­ßen: Keine Rechts­mit­tel­ein­le­gung durch ein­fa­che E-Mail mit PDF-Anhang,

8. mal wieder einen Robenstreit – in Bayern: Anwaltsrobe in Augsburg und München – regionale Unpässlichkeiten,

9. IT-Sicherheit – WhatsApp Account ganz leicht geknackt,

10. und dann war da noch: Sex im Erlebnisbad.

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Das war dann also die Woche, in der der Sommer kam, wenigstens zum Ende der Woche hin. Das war dann aber auch mal wieder eine Woche mit interessanten Beiträgen. Aus der großen Zahl will ich hinweisen auf:

1. Humor bei Gerichten ist immer gut, daher: Ernstgemeinter Humor beim Landgericht,

2. nicht aus dem Strafrecht, sondern aus dem Zivilrecht, aber m.E. auch da falsch: AG Koblenz – Wer sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft ist schuldig – Filesharing,

3. Klausuren weg, Noten da, – Herr Laschet und seine verlorenen Klausuren,

4. Be­frei­ung eines ne­ben­be­ruf­lich­en Rechts­an­waltes von der Ver­sich­er­ungs­pflicht,

5. So geht es einfach nicht (Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren,

6. Was ist eigentlich ein Tagessatz?,

7. Der selbsternannte König von Deutschland fährt ohne Fahrerlaubnis,

8. Nochmal (hatte ich auch schon): Fremdgelder: Zur Untreue des Rechtsanwalts,

9. und dann war da noch: Problem offener E-Mail-Verteiler: Vorbeugung und Nachsorge,

10. und dann war da noch ganz zum Schluß: Die Vorsorgevollmacht und das Musterformular des Bundesjustizministeriums.

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Und mit der ablaufenden Woche ist der Mai dann auch schon wieder vorbei. Das Jahr rast nur so dahin und die Wochen tun es erst recht. Aus der nun schon 22. KW. berichte ich dann über:

1. Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen,
2. den „Rabaukenjäger“ mit: Was zu erwarten war,
3. Entschuldigte Arme und faule Beine,
4. einen alten „Spruch“: Untersuchungshaft schafft Rechtskraft,
5. Abend­li­cher Berufs­ver­kehr auf der Auto­bahn, das spricht gegen mani­pu­lier­ten Unfall,
6. Polizisten als “digitale Analphabeten”?,
7. Mit Schlichtern gegen Gerichtsphobie,
8. Learning by doing,
9. BVerfG: Bei grundlegender Bedeutung einer Sache muss auch Prozesskostenhilfe bewilligt werden,
10. und dann war da noch die Frage: Wie schafft man zweimal VB im Staatsexamen, Friederike?.