© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Ich berichte aus der 9. KW, die in den Blos – anders als die 8. KW mit dem „Richter auf Facebook“ nicht ein so herausragendes Ereignis zu bieten hatte. Aber: In der 9. KW hat an diesem Wochenende in Frankfurt/Main der 40. Strafverteidigertag mit einer Rekordteilnehmerzahl von rund 800 Teilnehmer/Teilnehmerinnen stattgefunden (vgl. dazu hier: Hier geht es zum 40. StV-Tag, oder: „Ich bin 40 – Bitte helfen Sie mir über die Strasse!“…..). Über den 40. StV-Tag in der kommenden Woche mehr. Jetzt erst mal der Rückblick auf die 9. KW, aus der ich berichte über:

1. Strafverteidiger und Empfangbekenntnisse und dazu: Eigentor droht!
2. BGH: Sachbearbeiter der Bußgeldbehörde kann Rechtsbeugung be­ge­hen,
3. Wenn der Richter über laufende Fälle doziert…,
4. App Empfehlungen für Rechtsanwälte,
5. Nochmals: Die Politik offener Grenzen ist nicht rechtskonform,
6. Warum ich das NPD-Verbotsverfahren weiterhin kritisch sehe,
7. Haftantritt be­recht­igt Ar­beit­ge­ber nicht un­be­dingt zur Kündigung,
8. Locky, der Trojaner: Wie schütze ich mich?,
9. Klage gegen BRAK auf Einrichtung des beA? ,
10. und dann waren da noch: Die 5 häufigsten Korrekturfehler, auf die du in der Klausureinsicht unbedingt achten musst.

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Auch heute dann – wie jede Woche – den sonntäglichen Rückblick auf die vergangene Woche. Die hatte nun mal einen Knaller, und zwar den BGH, Beschl. v. 12.01.2016 – 3 StR 482/15 zum Facebook-Auftritt des Vorsitzenden der 2. Strafkammer des LG Rostock . Die Entscheidung, über die dann auch viele andere Blogs berichtet haben, war bei mir der „Renner“, im „Allzeit-Ranking“ hinsichtlich der Aufrufe auf Platz 1 und auch bei den Kommentaren. Letztere – man muss das ja alles lesen – waren mir dann bei Nr. 64 zu viel, so dass ich die Kommentarfunktion geschlossen habe.

Aber so groß die Aufregung um diese Entscheidung/dieses Verhalten auch war, es hat auch noch andere Themen gegeben, so dass ich berichten kann über:

1. zunächst noch einmal: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…“. oder: Das unfassbare Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden), und dazu dann Ein Zierlinienpinsel für die Rostocker Krähen, und weiter:
2. noch mal Facebook: Kündigung nach „Auschwitz-Post“ bei Facebook unwirksam,
3. aus der unsäglichen Geschichte mit dem beA: beA wohl nicht kompatibel mit § 53 BRAO [Update], oder: Streit um Nutzungspflicht Anwaltspostfach beA geht in die Verlängerung ,
4. OLG Naumburg: Ohne Überzeugung des Tatrichters keine Verurteilung,
5. StA Hamburg: Weder Geld noch Zeit, Fehlentscheidungen zu korrigieren.
6. LG Berlin: Manipulierter Kilometerzähler ist auch für Kfz-Händler nicht im­mer er­sicht­lich,
7. aus der „Yellow Press“ 🙂 : Sorayas Erbe – und was Jörg Kachelmann davon bekommt,
8. EU-Fahrerlaubnisrecht – Anerkennung deutscher Führerscheine in Spanien,
9. Quotenregelung hinkt auch in den Rechtsberufe,
10. und dann war da noch – ein bisschen Werbung muss sein -: Rezension für Burhoff / Kotz (Hrsg.), Handbuch für die strafrechtliche Nachsorge, 1. Aufl., 2016, zum Bestellformular geht es hier 🙂 .

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Eine m.E. – was die Blogbeiträge/-themen angeht – eher unspektakuläre Woche geht zu Ende, so wie sie begonnen hat, mit Regen- und Schmierwetter. Wer noch auf ein wenig Winter gehofft hatte, der ist auch in dieser Woche enttäuscht worden. Ich berichte aus dieser Woche dann ber dennoch über:

1. Prominente Juristen machen sich für Unschuldsvermutung stark, nicht nur für SchalkeSchlake-Fans,

2. Jetzt als Rechtsanwalt schon komplett auf die Papierakte verzichten?,

3. Update: Beschlagnahmeverfügung zur Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge,

4. Joint am Vorabend, mor­gens ein Medikament mit THC, abends am Steuer – AG muss Gutachten ein­ho­len,

5. Aufgepasst… Arbeitgeber liest mit und darf es auch,

6. Fahrzeug spei­chert Daten zum Fahrverhalten und sen­det sie an den Hersteller: Sachmangel?,

7. OLG Koblenz: Amtshaftung bei schwerwiegenden prozessualen Fehlern,

8. was man immer schon mal wissen wollte: Urteil: 4,3 km/h – so schnell müssen Strafverteidiger gehen,

9. und dann war da noch: Juristische Staatsprüfung: Besitz einer nicht zugelassenen Vorschriftensammlung

10. und ganz zum Schluss: Juristenwitze und Gerichte.

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Nach dem – zumindest in Münster verunglückten Karnevalsfest – der Zug ist wegen Sturm, der dann doch nicht kam, abgesagt worden 🙂 – geht es nun mit Riesenschritten auf Ostern zu. Und wir habden dann also die erste „Fastenwoche“ hinter uns. Die hat uns u.a. folgende Blogbeiträge gebracht:

1. Warum müssen Retter Fotos an Unglücksorten machen? {Das Bad Aiblinger “Retter-Selfie”},

2. Belügt mich die Bundesrechtsanwaltskammer?, dazu aber auch: beA Start zum 1.7.17 ? , und: Am Aschermittwoch ist beA noch lange nicht vorbei – Wer soll das bezahlen?

3. Die (Nicht-) Bekanngabe des Fahrzeugführers im Bußgeldverfahren – Chancen und Risiken,

4. Karneval brutal?! Gehört Gänsereiten wirklich zum Brauchtum?,

5. „Pansonic“-Offline-Phishing – Wenn der Betrüger vor der eigenen Masche warnt,

6. 7 Wochen für Regulierung eines Unfall Schadens sind zu lang,

7. Ersatzlos streichen: § 265a StGB?,

8. Kopieren ist out – Digitale Sicherung per Scan,

9. und für die „Studis“: Typische Examensfehler: Allgemeines,

10. und dann noch: Was die Juristen im Januar erheiterte.

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So, das war dann die 5. KW, die dann auch schon mit dem Karnevalswochenende endet. Die Zeit schreitet voran, ich bin dann doch immer erschaunt, wie schnell das Jahr inzwischen an mir vorbeirauscht. Auch eine Woche ist „Nix“. Und aus der letzten gibt es dann im Rückblick zu berichten über:

1. Der braune Apfel fälltn icht weit vom-Stamm, oder: Hätten Sie es gewusst? Ich nicht.

2. Dashcam und kein Ende, hier mit: Dashcam in par­ken­dem Fahrzeug filmt Nachbargrundstück: Unterlassungsanspruch!,

3. Keine „be­wusste Rechtsverweigerung“ in Kassel: Es gibt (wie­der?) Einsicht in die ge­samte Messreihe,

4. Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) Pflicht?

5. für die mitlesenden Studis: 9 Fehler beim Lernen, die dir in der Klausur das Genick brechen,

6. Kein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß bei durch Überholvorgang verdecktem Schild – wenn wir Aktenzeichen und Beschlussdatum kennen würden, wäre es noch besser,

7. Wenn es dampft, drückt der Staat beide Augen zu: Shisha-Tabak, die Tabakverordnung und Wettbewerbsrecht,

8. Ist die Beteiligung an Autorennen ein Totschlagsversuch?

9. und Humor: „Du, Sie, äh Jens Spahn“ oder: Intensivkurs „Decision Making“ für Anwälte (und ein lustiger Link)

10. und dann war da noch: Humor zur Mittagspause … und der Witz zum Wochenende …