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Archiv für das Schlagwort: Urteilsfeststellungen

  1. “….es war ärztlich verordnetes Cannabis..”, oder: Welche Feststellungen bei der “Medikamentenklausel”? Februar 12, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Fahren ohne ausländische Fahrerlaubnis, oder: Erforderliche Urteilsfeststellungen November 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  3. Vorenthalten von Arbeitsentgelt, oder: Die Zahlung von Schwarzlöhnen im Urteil Juli 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  4. Falsches Geständnis ist “grob fahrlässig”, oder: Keine Entschädigung im Bonner “Mord ohne Leiche”-Fall Juli 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Verfahrensrecht.

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  5. “Der war es, ich erkenne ihn wieder”, oder: Das Wiedererkennen im Strafverfahren Januar 31, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Hauptverhandlung, Urteil, Urteilsgründe.

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  6. Das Absehen vom Fahrverbot beim kranken Betroffenen, oder: Das zynische/sarkastische/ironische OLG Bamberg Januar 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  7. Riegl FG21P ohne Displaytest, nicht standardisiert, oder: Was die OLGs so machen…. Dezember 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  8. OLG Schleswig: TraffiStar S 350 ist/bleibt (?) ein standardisiertes Messverfahren Dezember 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  9. Und dann mal wieder: Messung mit Provida 2000 September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  10. “Wie weit war es noch zur Grenze?” – das ist die Frage bei versuchter Einfuhr von BtM September 15, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  11. Kleiner Fehler, große Wirkung, oder: Keine Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Geschwindigkeit Mai 19, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  12. Judex non calculat – gilt nicht beim Sozialleistungsbetrug Mai 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  13. Klassiker II: Wir prüfen dann mal den Tatbestand des Raubes, oder: Fortbildung beim BGH September 3, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  14. Immer wieder dieselben Lücken im Urteil –> Aufhebung Mai 12, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  15. Der BTM-Scheinankauf – drei Stufen im Urteil Oktober 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe.

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  16. Nach Genuss (?) von einem 1/2 Liter Wodka kann man schon mal berauscht sein Februar 1, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  17. “Wichser” reicht nicht – im “Beleidigungs-Urteil” muss mehr stehen Januar 7, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  18. Endlich mal wieder was zum Verkehrsstrafrecht: Der “Rammer” im Straßenverkehr bzw. die “Rambofahrt” August 6, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  19. Nochmal zur Absprache/Verständigung – so lange es sie noch so gibt November 8, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe.

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