In eigener Sache: Wir hatten am 04.05.2010 weiter über die Frage der ggf. vorliegenden Unwirksamkeit der StVO berichtet, vgl. hier. Dazu gibt es inzwischen eine ganze Reihe von Kommentaren und weiterführenden Hinweisen, die „Jens“ dankenswerter Weise zusammengestellt und gepostet hat. Vielleicht besteht daran ja Interesse. Dann bitte hier nachlesen.
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Weite(re) Teile der StVO ungültig??? – noch mehr (Schilda)Schlamassel?
Wir erinnern uns: Vor einigen Tagen ist heftig über die sich aus dem Umgehen mit der 46. ÄndVO zur StVO ergebenden Fragen diskutiert/gestritten worden; vgl. dazu die teilweise Zusammenstellung im Wochenspiegel für die 15. KW.
In dem Zusammenhang ist hinzuweisen auf einen Beitrag in der „Autobild, auf den ich heute durch den Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte gestossen (worden) bin. Wirklich interessante Frage, ob weite(re) Teil der StVO unwirksam sind. Auf die AG und OLG kommen schwierige Zeiten zu. Denn die wenigsten Autofahrer werden dem Appell des Verkehrsministers folgen, in den Fällen ggf. keinen Einspruch einzulegen.
Wir werden übrigens im VRR-Heft 5/2010 zu den Fragen berichten.