Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 40 KW., das war Dashcam, Antipolizeitaste, Richterscore und Stadionverbote

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Die erste Woche des letzten Quartals des Jahres 2017 liegt mit der 40 KW. hinter uns. Und auch zu der Woche gibt es einen Wochenspiegel, nämlich mit:

  1. Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger,
  2. Antipolizeitaste in iOS 11: Schutz vor neugierigen Blicken – Nachhilfe für Technikunwissende,
  3. Richterscore.de – Ein Interview mit dem Geschäftsführer Justus Perlwitz ,
  4. Drohnenführerschein: Viel Lärm um wenig,
  5. OLG Naumburg: Kein Fahrverbot bei Überfahren des Rotlichts am Bahnübergang nach Öffnen der Schranke,
  6. LG Görlitz: Keine vor­läu­fi­ge Fahrerlaubnisentziehung ein Jahr nach un­er­laub­tem Entfernen vom Unfallort,
  7. Bundesweite Stadionverbote für Fußballfans zulässig?,
  8. Haben Straftäter ein Recht auf digitale Resozialisierung?,
  9. Me, myself und ich – alle bei Gericht,
  10. Verkehrssicherungspflicht: Sturmschaden an Auto des Arbeitnehmers.

Wochenspiegel für die 39. KW., das war Lügner, Schrittgeschwindigkeit, Verpackung und StPO-Reform.

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Nach einer Urlaubswoche ist die Erstellung eines Wochenspiegels für mich immer eine gute Gelegenheit, sich zu informieren, was während der Abwesenheit so „gelaufen“ ist. Ich schaue im Urlaub zwar auch in die anderen Blogs, vielleicht aber nicht so sorgfältig wie sonst. Das kann ich dann bei der Erstellung des Wochenspiegels nachholen. Und das führt dann heute zu folgender Zusammenstellung:

  1. „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht!“,

  2. OLG Naumburg: Schrittgeschwindigkeit im ver­kehrs­be­ru­hig­ten Bereich ma­xi­mal 10 km/h,

  3. EGMR zur Unkenntlichmachung der Gesichter von Angeklagten bei der Bildberichterstattung – Axel Springer SE und RTL GmbH gegen Deutschland,

  4. StPO-Reform 2017: Änderungen im Hauptverfahren, mit Link zur Bestellung meines Ebooks 🙂 ,

  5. Ehe für Alle – Was sich ab Oktober ändert,

  6. Rechte? Welche Rechte?,

  7. Dient juristische Literatur bei der Polizei als Verpackungsmaterial/Altpapier?,

  8. Neue Ermittlungsmaßnahme: Die Glaskugel,

  9. Jamaika-Koalition: Wie wird sich der Datenschutz entwickeln?

  10. und dann war da noch: Digitaler Nachlass.

Wochenspiegel für die 38. KW., das war Bullensohn, Parkscheibe, Oktoberfest, StPO 2017 und RVG-Kommentar

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

So, das war dann die 38. KW. des Jahres 2017, die letzte KW. der 18. Legislaturperiode, nun ja noch nicht ganz, denn nach Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GG endet eine Legislaturperiode mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages und der muss spätestens 30 Tage nach der Wahl erstmals zusammentreten. Aber wir sind durch mit dem Gesetzesprogramm der 18. Legislaturperiode.

Und für die 38. KW. weise ich heute hin auf folgende Beiträge:

  1. Bullensohn,
  2. OLG Koblenz zu Geschwindigkeitsverstoß: Digitaltacho/Head-Up-Display als Indiz für Vorsatz?,
  3. Erstattung der Anwaltskosten bei Unfallschadensregulierung,
  4. Wenn das Auto auf dem Gelände des Arbeitgebers zerstört wird…,
  5. LG Saarbrücken zum Nutzungsausfall: Auch bei 130 %-Schaden kein Warten auf Haftungsanerkenntnis,
  6. So geht’s richtig (falsch) – eine kleine Handreichung für die Parkscheibe,
  7. Oktoberfest: (K)eine rechtsfreie Zone – Einige Merksätze für ein rechtssicheres Feiern –
  8. und dann noch einmal: StPO-Reform 2017: Änderungen im Ermittlungsverfahren ,
  9. und dann noch – aus dem eigenen Repertoire: Gestern im Bundesrat: teures Handy, teure Rettungsgasse, teure Raser und Live aus dem Gericht usw.,
  10. und ganz zum Schluss <<Werbung>>: Sondermeldung: Wir haben fertig, oder Burhoff/Volpert, RVG, 5. Aufl. geht in die Auslieferung.

Wochenspiegel für die 37 KW., das war fehlender Besuch, Gesetzesflut, Kamera App und Heiko Maas

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

So, die 37. KW. läuft ab. Morgen beginnt dann die 38., die mit der Bundestagswahl am 24.09.2017 endet. Aber: Vorher gibt es den wöchentlichen Rückblick, auf:

  1. Fünf Monate kein Besuch vom Anwalt, mit dem Hinweis auf den dazu von mir eingestellten Beschluss,
  2. AG Dortmund zu PoliScan Speed: Reparaturrechnung oh­ne Erklärung der Behörde – Verfahrenseinstellung,
  3. BVerwG zum Anspruch auf unentgeltlichen Zugang zum Nordseestrand – interessiert mich natürlich sehr 🙂 ,
  4. Versteht Heiko Maas sein eigenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz?– wahrscheinlich nicht,
  5. Die Kamera-App – Der Spion in Deiner Hand,
  6. Telekommunikationsüberwachung – und die EMail-Konten,
  7. Strafrechtliche Gesetzesflut – Wer soll da noch den Überblick behalten?,
  8. Dashcam Aufzeichnung als Beweismittel im Zivilprozess verwertbar,
  9. BGH-Urteil: Schmerzensgeld für Verletzungen durch Polizeieinsatz,
  10. Eigentum an einem gefundenen Handy.

Wochenspiegel für die 36. KW., das war: Anwaltsunterschrift, Nazischlampe, Parship und Betrug durch Haftpflichtversicherer?

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

So, dann jetzt der 36. Wochenspiegel des Jahres 2017 – der Herbst ist schon längst da. Ist vorbereitet, da ich auf der Insel bin. Aber die Technik macht es ja möglich. Also:

  1. Die Unterschrift des Anwalts – eine Herausforderung,
  2. OLG Saarbrücken: Fahrbahn von Straßen innerorts monatlich kontrollieren und Kontrolle dokumentieren
  3. Verfassungsbeschwerde wegen Ausweiszwang für SIM-Karte
  4. BVerfG: Stellt die Bezeichnung einer Gerichtsverhandlung als „Musikantenstadl“ eine Beleidigung dar?
  5. AG Eggenfelden gibt al­le Messdaten her­aus, oder: „Steter Tropfen höhlt die Gerichte so­gar in Bayern“,
  6. Nazi-Schlampe,
  7. Gewerbsmäßiger Betrug durch Haftpflichtversicherer?,
  8. Was Sie schon immer über Parship wissen sollten! (bevor Sie zur Kasse gebeten werden),
  9. „… mindestens ca.“,
  10. und dann war da noch: Warum du dich in den Semesterferien langweilen solltest.