Schlagwort-Archive: Zeichen 245

OWi II: Bussonderstreifen, oder: Nur mit Zeichen 245

entnommen wikimedia.org

Die zweite Entscheidung ist ebenfalls “kurz”. Es geht in einem Rechtsbeschwerdezulassungsverfahren um einen “Bussonderfahrstreifen. Dazu das KG im KG, Beschl. v. 24.01.2019 – 3 Ws (B) 16/19):

“Ein Bussonderfahrstreifen entsteht nicht bereits durch die Fahrbahnbeschriftung „Bus“, sondern es bedarf zwingend der Aufstellung eines Zeichens 245.”

Das war es 🙂 .