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„Wochenspiegel für die 30. KW.“ – puuhh, schon die 30. Woche. Ehe man sich versieht, ist das Jahr herum, und man hat den Eindruck, dass es gerade erst angefangen hat. In der vergangenen Woche hat natürlich der Paukenschlag der Vorwoche aus München nachgewirkt und alle haben gespannt auf die Entscheidung des OLG gewartet, die dann – wie erwartet – auch ausgefallen ist. Die Verteidiger von B. Zschäpe bleiben Verteidiger. Keine leichte Aufgabe zu verteidigen, wenn man weiß, dass die Mandantin einem nicht mehr vertraut. In dem Zusammenhang hat es für mich einen weiteren/neuen Paukenschlag, zumindest eine Überraschung, gegeben, auf den/die auch der Kollege Nebgen (s. unten 2.) hingewiesen hat. Nämlich das Verständnis von Gisela Friedrichsen vom Spiegel über das Verhältnis Wahl-/Pflichtverteidiger. Wer hätte das gedacht?

Im Einzelnen berichten wir dann über:

1. NSU/Beate Zschäpe mit: Beate Zschäpe: Kraftprobe verloren, oder: Wenn Pflichtverteidigung zur Pflicht wird, oder: Zeuge geht einen trinken,
2. mit Wahl oder Pflicht mit Gisela (so klug ist die Frau also gar nicht, wie sie immer tut),
3. Mollath. mit der Mandatsniederlegung der Verteidiger, und dem Bericht über den Tag 11, den Tag 13,
4. die Frage, ob man „Hoeneß umrechnen“ kann,
5. „Heute schon Zeitung gelesen“ mit der Nachricht von der Behandlung des U. Hoeneß in einer Privatklinik
6. den Wert einer Aussage bei der Polizei bei der (Verdachts)Kündigung,
7. (immer wieder/noch einmal): Die Xing-Profile,
8. Trennung als Bewährungsauflage,
9. das Fotografieren bei einem Polizeieinsatz,
10. und dann waren da noch: Des Anwalts neue Kleider.

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Wenn ich einen Wochenspiegel für allgemeine Ereignisse machen müsste, wäre es klar: An der Spitze stünden natürlich die Meldungen über den Gewinn des vierten Sterns und alles, was damit zusammenhängt, sicherlich auch die in meinen Augen unnötige Diskussion über die „Gauchoeinlage“. Aber hier geht es nicht um allgemeine Ereignisse, sondern um das, was die Blogs in der vergangenen Woche bewegt hat, worin sich natürlich auch die allgemeine Nachrichtenlage teilweise spiegelt. Und da hat es – nach dem Fußball – doch das ein oder andere gegeben, über das man berichten kann/soll/muss. An der Spitze der Paukenschlag aus München aus dem NSU-Verfahren. Viele Blogs habe darüber berichtet, dass Beate Zschäpe ihre Pflichtverteidigern das Vertrauen entzogen hat. Da aber niemand etwas Genaueres weiß, habe im Grunde alle Beiträge weitgehend „im Nebel gestochert“ und gemutmaßt. Darum habe ich mich raus gehalten, noch ein Beitrag zur Frage, wann und wie ein Plfichtmandat enden bzw. beendet werden kann, das musste nicht sein. So und nun aber die Aufstellung. Wir berichten also über:

1. NSU und Beate Zschäpe mit: #Zschäpeschmollt – der Kommentar, oder: Zschäpes Anwaltskrise: So geht es weiter bei #NSU, oder: #Zschäpeschmollt – was nun?, oder: Das Ende der Verteidigung, oder: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold,:  und dazu dann die nächsten Spekulationen,
2. Mollath mit dem 7. Tag, dem 8 Tag, 2. Hälfte, dem 9. Tag,
3. einen Insider aus der Justiz, der die Brocken hingeschmissen hat, mit: Whistleblower in der saarländischen Justiz, oder: Whistleblower – Ein couragierter Ex-Staatsanwalt und Richter berichtet über Missstände der Saar-Justiz, oder: Ein Staatsanwalt packt aus,
4. das altbekannte Problem: Mangelnde Einsicht = schärfere Strafe?, (natürlich) nein,
5. nochmal das fehlende Impressum eines Rechtsanwalts bei XING,
6. über Eingrenzung des Schadensersatzes beim File-Sharing,
7. den Herrenabend im Steuerrecht,
8. die interessante Frage, ob Männer zum Frauenarzt dürfen,
9. und dann war da noch das Pony, das mit knapp 60 km/h von einer Radarkontrolle geblitzt worden ist,
10. und ganz zum Schluss ein 100 Jahre alter Juristenwitz.

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Auch in der 4. Fußballwoche hat es andere Themen als Fußball gegeben, obwohl: Mich überrascht, dass die Fußball-WM 2014 in den Blogs keine so große Roll gespielt hat. Das war m.E. 2010 anders. Vielleicht hat es ja mit der Entfernung zu tun 🙂 . Von den anderen Themen habe ich heute für den Wochenspiegel dann ausgesucht:

1. die neue/zweite Hauptverhandlung Mollath beim LG Regensburg, u.a. mit dem Tag 1, dem Tag 3 und dem Tag 5,
2. das NSU-Verfahren, mit: War die Rolle Tino Brandts größer als gedacht?,
3. den erigierten Penis, vgl. auch hier,
4. einen Blogkommentar mit Insiderwissen des Gegners, der zum Erfolg verhilft – der Beweis dafür, dass Bloglesen bildet,
5. einen Leitfaden für den Umgang mit Rechtsschutzversicherungen,
6. die Entscheidung des BGH zu den Ansprüchen aus einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung,
7. natürlich die Pkw-Maut des allseits beliebten Bundesverkehrsministers Dobrindt,
8. die Entscheidung des EuGH zu Legal Highs, einmal hier und einmal hier,
9. die Frage, ob ein sichergestelltes gebrauchtes Kondom vernichtet werden kann – der Kollege Hoenig hat aber auch Mandanten 🙂 🙂 🙂 ,
10. und dann war da noch: Robenmode für Juristinnen.

So, das wäre mal wieder eine schöne „Linkschleuder“ gewesen 🙂 .

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Nach der dritten Fußballwoche treten bei mir allmählich Ermüdungserscheinungen auf 🙂 , aber: Es ist ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen, denn in einer Woche bin ich durch 🙂 . Für alle anderen weiterhin noch viel Spaß. Aber: Nicht vergessen, es gibt doch auch noch andere Themen. Und so berichten wir aus der vergangenen Woche, über:

1. passend zur vorherrschenden Thematik der letzten Wochen: Das Mitsingen der Nationalhymne durch die Nationalmannschaft,
2. den Fluch des Hoeneß-Urteils, vgl. auch hier,
3. eine offenbar urlaubsreife Richterin und einen urlaubsreifen Verteidiger mit: Ich bin dann mal weg,
4. die Frage, welche „Klamotten“ ein Wirtschaftsanwalt privat trägt, – „Klamotten“ beim „Wirtschaftsanwalt“ ist sicherlich nicht der richtige Ausdruck,
5. geprüfte Mobilität im Alter,
6. den vom BGH verneinten Auskunftsanspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen Betreiber eines Internetportals, schade, dass man nicht anders entschieden hat, vgl. dazu auch hier, oder auch hier: Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0?,
7. nochmals: Impressumspflicht bei XING,
8. eine (un)verhältnismäßige DNA-Analyse wegen eines Joints,
9. deutsche Markenkondome aus dem Ausland,
10. und dann war da noch der „Schweinesex“ 🙂 .

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Die 26. KW. war natürlich (auch wieder) geprägt von der Fußball-WM, aber daneben hat es auch ein „normales Leben“ gegeben, so dass wir berichten können über:

1. die Kachelmann-Klage mit: Jörg Kachelmann – dreht er jetzt endgültig ab ? und: Kachelmanns Millionenklage gegen die Medien – eine juristische Einschätzung,
2. den Richter und die Talkshow,
3. einen Ausblick auf das neue Verfahren Mollath,
4. die (zu verneinde) Frage, ob man Dummheit von der Steuer absetzen kann,
5. die Frage, ob die Fachwanwaltsrobe nicht auch eine „Fachrichterrobe“ erfordert,
6. eine Streit- und Verfolgungsfahrt zwischen Auto- und Radfahrer,
7. einen Beschluss des US-Suprme-Court, wonach die Polizei keine Handys durchstöbern darf,
8. die Exkommunikation als Strafe für das organisierte Verbrechen – das unsere Politiker noch nicht darauf gekommen sind…,
9. und dann war da noch, was Juristen in der 26. KW erheiterte,
10. und ganz zum Schluss noch eine skurrile Verkehrs-OWi 🙂 .