Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Verfassungsbeschwerde

  1. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Dazu mal vom BVerfG. Februar 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Auf zum BGH, oder: So einfach geht das mit der Zulassung nicht…. Oktober 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    4 Kommentare
  3. Strafvollzug I: Dicke Luft im Knast, oder: Passiv Rauchen August 29, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  4. …oh ha, das kann teuer werden….Missbrauchsgebühr Juli 26, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    2 Kommentare
  5. 30 Monate Verfahrensdauer sind zu viel, aber: Oktober 23, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  6. Karlsruhe meldet: Verfassungsbeschwerde gegen das (neue) Therapieunterbringungsgesetz erfolglos/unzulässig Februar 4, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  7. BVerfG: Keine sofortige Freilassung aus der Sicherungsverwahrung Juli 13, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    4 Kommentare
  8. Der Pflichtverteidiger und die Verfassungsbeschwerde: Gibt es dafür gesetzliche Gebühren aus der Staatskasse? Juni 24, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  9. Mündliche Verhandlung in Sachen „Vorratsdatenspeicherung“ Oktober 27, 2009

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung erfolgreich Oktober 13, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht.

    Keine Kommentare
  11. BVerfG muss manchmal bremsen…so auch hier…. September 27, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafvollzug.

    1 Kommentar