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Archiv für das Schlagwort: Bezugnahme

  1. Revision III: Keine Bezugnahmen und Verweisungen, oder: Anfängerfehler März 19, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Mal wieder BVerfG zur Klageerzwingung, oder: Mal wieder zu hohe Anforderungen August 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Verfahrensrüge II: Bezugnahme geht nicht, oder: Schön alles vortragen…. Mai 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. Anfängerurteil, oder: Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung aber auch gar nichts stimmt April 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteil, Urteilsgründe.

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  5. Ein Eichschein ist eine zu verlesende Urkunde, aber: Die Beruhensfalle schnappt zu März 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  6. Wenn der Messbeamte sich nicht mehr erinnern kann, oder: Bezugnahme auf das Messprotekoll? August 30, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verkehrsrecht.

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  7. Täteridentifizierung und kein Ende, oder: So geht es jetzt – einfacher (?) Juni 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  8. Warum brauche ich dafür ein OLG?, oder: Urkunden/Abbildungen November 10, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  9. Das “Kleine Einmaleins” der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es beherrschen… Februar 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  10. Manchmal gibt der BGH auch Hilfestellung: Tatrichter nimmt doch Bezug November 20, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  11. Anfängerfehler II: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – auch das reicht nicht. September 11, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. Bezugnahme auf Videofilm geht nicht – auch in Saarbrücken nicht April 3, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Strafbares Graffiti? – Ich will wissen, was du gemalt/gesprühst hast.. Februar 20, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  14. “Die Pointe” – der 1. Strafsenat des BGH ist eben doch nicht befangen Oktober 24, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe.

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  15. Manchmal kommt die Rechtsprechung des BGH schnell bei den OLG an… Januar 30, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  16. Sauklaue – und: Da hat es aber einer eilig gehabt Dezember 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  17. Die Kuh ist vom Eis – BGH: Bezugnahme auf “Videofilme” geht nicht Dezember 14, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  18. BGH kneift :-) Oktober 10, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. Bezugnahme im OWi-Urteil – geht nur ausnahmsweise September 28, 2011

    Abgelegt unter Allgemein.

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  20. Rotlichtzeit: Richtiger Toleranzwert ist entscheidend Mai 26, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  21. Videorekorder beim Revisionsgericht März 11, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  22. Immer wieder falsche Bezugnahmen Januar 15, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, Verfahrensrecht.

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  23. Hat die Rechtsbeschwerde eine Chance? Bei diesem leicht “schlampigen” Urteil schon… September 14, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  24. Bitte “Butter bei die Fische”, oder: Du musst mir schon sagen, warum die Aufnahme pornografisch ist? Juli 26, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  25. Manchmal versteht man es nicht,… Mai 8, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren.

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  26. Ist eine Videoaufnahme eine Abbildung? Januar 21, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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