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Archiv für das Schlagwort: Bestimmtheit

  1. Durchsuchung II: Geht es vielleicht etwas “bestimmter”? Mai 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. “weg von Spiel und Sportplätzen” – ist das als Aufenthaltsverbot bestimmt genug? Juni 20, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  3. Beweisantrag: Einmal mehr – Sorgfalt an den Tag legen Januar 24, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. “Butter bei die Fische” – wenn Dritte gefahren sein sollen, muss man schon konkret werden Oktober 26, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  5. Bewährungsauflagen – bitte genau/genauer September 22, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  6. Weisungen bei der Führungsaufsicht – bestimmt müssen sie sein August 11, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  7. Weisung “an einer stationären Suchttherapie teilzunehmen…” zu unbestimmt – kein Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung Februar 1, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  8. Zu unbestimmte Weisungen Februar 5, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  9. Bestimmtheit der Vergütungsvereinbarung September 25, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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  10. Rechtlicher Hinweis: Gericht muss es schon genau sagen…. November 9, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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