Suchergebnisse für: Btm

Wochenspiegel für die 43. KW., das war KI, JuMiKo, Weihnachtsmarkt und zweimal ANOM unverwertbar

Und dann der Wochenspiegel für die vergangene Woche mit folgenden Hinweisen auf Beiträge aus anderen Blogs, und zwar. BGH: Abbildungen von Zigarettenpackungen auf Ausgabeautomaten müssen gesundheitsbezogene Warnhinweise zeigen Warum wir alle am 10. November vor der JuMiKo demonstrieren sollten Prüfanforderungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit KI LG Köln: Ferienhausvermieter begeht Urheberrechtsverletzung mit […]

Die Woche beginnt und endet mit ANOM-Chat, oder: Wunder 2.0 – OLG München verneint Verwertbarkeit

Und dann eine „Sondermeldung“ am Gebührenfreitag, die nichts mit Gebühren zu tun hat. Ich meine aber, dass ich die Entscheidung schnell einstellen und dazu hier berichten soll. Es handelt sich um den OLG München, Beschl. v. 19.10.2023 – 1 Ws 525/23. Ich stelle ihn – außer der Reihe – ein, weil er auch die ANOM-Problematik […]

Haft II: Zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr, oder: 8,21 gr. Kokain reichen auch dem OLG nicht

Ich hatte im September über den LG Kiel, Beschl. v. 08.09.2023 – 7 KLs 593 Js 43392/23 – berichtet (vgl. hier Haft II: Zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr, oder: 8,21 gr. Kokain reichen auch mit Waffen nicht). Dazu liegt jetzt die Beschwerdeentscheidung vor. Das OLG Schleswig hat im OLG Schleswig, Beschl. v. 12.10.2023 – 1 Ws […]

Wochenspiegel für die 40. KW, das war DB, Pizzabote, KI, ZDF und Hanfblütentee

Und zum Abschluss der Woche dann der Wochenspiegel mit folgenden Hinweisen OLG Frankfurt a.M.: Deutsche Bahn-Suchfunktion „Schnellste Verbindung anzeigen“ ist irreführend Wenn der Pizzabote auf WhatsApp schreibt “Elektro Magnetische Wellen Terroristen” – Verdacht auf Gesundheitsstörung, die Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigt? BAG schafft mehr Gerechtigkeit beim Mutterschutzlohn VG Mainz: ZDF muss in seinen Wahlsendungen zur Landtagswahl […]

Haft II: Zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr, oder: 8,21 gr. Kokain reichen auch mit Waffen nicht

Und dann als zweite Entscheidung noch einmal etwas zum Haftbefehl bei einem BtM-Delikt. es handelt sich um den LG Kiel, Beschl. v. 08.09.2023 – 7 KLs 593 Js 43392723. In dem Verfahren wirft die StA dem Angeschuldigten vor, am 13.07.2023 gegen 15:40 Uhr in seinem Zimmer in einer Wohnung in Kiel insgesamt 8,21 Gramm Kokain […]