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Geiler Kollege, oder: Eine kleine Anerkennung, auch für „MK“

entnommen wikimedia.org Vater von Oktaeder Original uploader was Oktaeder at de.wikipedia

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Mit „Eine kleine Anerkennung! :o)“ war vor einigen Tagen die Mail eines Kollegen überschrieben, die er mir zugeschickt hat. Ich habe sie so verstanden, wie sie wohl gedacht war: Als kleines „Danke schön“ für meine Homepage „Burhoff-online“ und den dort kostenlos zur Verfügung gestellten „Content“. Das sei sozial hat mir übrigens eine Kollege auf dem 38. StV-Tag in Dresden erklärt; so hatte ich es noch nie gesehen 🙂

In der Mail des Kollegen war dann der Link auf das Video vom „Geilen Kollegen“ bei You tube.

https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=jEYaD9MbjVw

Sehr nett die Anerkennung (übrigens – EDEKA hat die Einbettung genehmigt…, also kein Problem).

Und ich reiche die Anerkennung dann mal weiter an den Betreiber 🙂 von JuraBlogs Herrn Klappenbach, der sich so viel Mühe macht – kostenlos – und so viele Nackenschläge einstecken muss, wenn man mal die Kommentare in seinem Blog liest. Dem einen passt das nicht, dem anderen das nicht.

Vielleicht überlegt man mal, dass Jurablogs kostenlos ist. MK hat sich nun für das neue Design/Aussehen entschieden. Und gut ist es, oder?

Das war der 38. StV-Tag in Dresden: Hier die Ergebnisse

entnommen wikimedia.org

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Gestern ist der 38. StV-Tag in Dresden zu Ende gegangen. Drei Tage mit interessanten Veranstaltungen und Vorträgen. Gestartet mit einem fulminanten Eröffnungsvortrag des Kollegen Prof. Dr. E. Wilhelm aus Dresden zu Fehlerquellen bei der Überzeugungsbildung. Man muss(te) nicht alle Positionen unterschreiben, aber es war eine spannende und kurzweilige Stunde, die Geschmack auf mehr gemacht hat.

Das „Mehr“ haben dann die AG am Samstag gebracht. Ich zitiere dazu aus der „Abschlussmail“ der Strafverteidigervereinigung:

„Reform des Betäubungsmittelrechts, Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe und richterliche Kontrolle bei der Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern – die Ergebnisse des 38. Strafverteidigertages

Nach drei Tagen ging am Sonntag den 23. März 2014 der 38. Strafverteidigertag in Dresden zu Ende. Mehr als 650 Anwält/innen, Vertreter/innen der Justiz und Wissenschaftler/innen haben unter dem Titel »Vom Bedeutungsverlust der Hauptverhandlung« aktuelle Entwicklungen der Rechtspolitik und der Rechtsprechung diskutiert und Forderungen an Regierung und Rechtspolitiker formuliert.

In seiner Eröffnungsrede zu dem Thema des Strafverteidigertages befasste sich der Dresdner Rechtsanwalt Prof. Dr. Endrik Wilhelm mit den Fehlerquellen bei der richterlichen Überzeugungsbildung. 

Am Samstag trafen insgesamt sechs Arbeitsgruppen zusammen, die sich dem Generalthema des Strafverteidigertages aus dem Blickwinkel einzelner Problemfelder des Strafprozesses näherten: 

Die AG 1 (»Was bleibt vom Gebot der bestmöglichen Sachaufklärung?«) diskutierte die Anforderungen an die tatrichterliche Sachaufklärung und sprach sich gegen einen erleichterten Transfer von im Ermittlungsverfahren gewonnenen Beweisergebnissen in die Hauptverhandlung aus.

Die AG 2 (»Abwesenheitsrecht des Angeklagten?«) forderte die Einführung eines disponiblen Anwesenheitsrechtes des Angeklagten, das durch eine Präsenzpflicht und ggfs. eine Vertretungsbefugnis des Verteidigers zu ergänzen ist.

Die AG 3 (»Sammeln und Verwerten «) stellte die Möglichkeiten polizeilicher Informationsgewinnung innerhalb der EU dar, befasste sich mit dem aktuellen Entwurf der europäischen Ermittlungsanordnung und kritisierte dessen unzulänglichen Datenschutzregelungen und Rechtsschutzmöglichkeiten.

Die AG 4 (»Die Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung verfahrensfremder Zwecke«) kritisierte das System der Akteneinsichtsrechte Dritter im Strafverfahren als inkohärenten Flickenteppich und forderte zum Schutz der Interessen der Betroffenen einen Katalog von Einschränkungen der bestehenden Akteneinsichtsrechte dem Grunde und dem Umfang nach.

Die AG 5 (»Das Für und Wider einer Entkriminalisierung des Umgangs mit Drogen«) forderte die Aufgabe der Drogenprohibition, die Sie in Übereinstimmung mit 120 deutschen Strafrechtsprofessoren als „gescheitert, sozialschädlich und unökonomisch“ ansieht.

Die AG 6 (»Freiheitsentziehende maßregeln – Besserung in Sicht«) wies auf die stetig ansteigenden Zahlen der im Maßregelvollzug untergebrachten Gefangenen und mahnte eine dringend erforderliche Neuorientierung in der Kriminalpolitik an, weg vom unbegrenzten Wegsperren hin zu einer Resozialisierung und Therapierung von Straftätern.

Die Abschlussdiskussion am Sonntag, den 23. März 20143 befasste sich mit dem  Thema »Unrecht im Namen des Volkes«.“

Am Samstagabend hatte des dann – getreu dem Motto: „Wer arbeitet, darf auch feiern“ die berühmte – manche sagen „berüchtigte“ – Abendveranstaltung des StV-Tages gegeben. Interessante Location, in der die Disko-Veranstaltung lief. Da merke ich dann allerdings doch, dass man älter wird.

Alles in allem eine sehr schöne Veranstaltung, die Lust auf den 39. StV-Tag macht, der, wenn ich die richtigen Infos habe, 2015 in Lübeck stattfindet.

 

Ich habe mal wieder gewonnen: 945.000 $ !!!!!!!!!!!

RVG GeldregenDa ist mal wieder eine der so beliebten Mails:

„Liebe Gewinner,

sind Sie der Eigentümer von diese e-mail Adresse? Wenn ja, haben wir die Freude, Ihnen mitteilen zu können, dass diese e-mail Adresse hat gewann danach den Betrag von $ 945.000,00 USD (Neun hundert und vierzig fünf tausend Vereinigte Staaten Dollar) in der kürzlich beendeten Internationale Powerball Lottery on-line Promo 2014.
Für die Bezahlung ihrer gewonnen Preis in bar, Sie werden zu wenden Sie sich an den Manager des Programms mit den unten stehenden Angaben 🙂
Name: Prof. David Pavin
E-Mail:  xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
Glückwünsche!
Frau Jane Heather
(Lottery koordinator)
Powerball Internationale Lotterie“.

Ich habe Prof. Pavian Pavin natürlich sofort geschrieben 🙂 🙂 🙂

Auf nach Dresden zum 38. StV-Tag, zum „Bedeutungsverlust der Hauptverhandlung“

entnommen wikimedia.org

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Heute Abend beginnt in Dresden um 19.00 Uhr der 38. StV-Tag. Daran werde ich teilnehmen und mich daher nachher auf den Weg machen; leider mehr als sechs Stunden Bahnfahrt.

Wer kommt mit bzw. wen kann man da treffen?. Abgesehen davon, dass Dresden ja nun immer eine Reise wert ist und das dann sicherlich bei dem vorher gesagten guten Wetter 😀 , es gibt auch ein interessantes Programm auf dem StV-Tag, der unter dem Thema: „Vom Bedeutungsverlust der Hauptverhandlung“ steht.

Am morgigen Samstag gibt es insgesamt sieben AG mit „hochkarätigen Referenten“ zu den Themen:

AG 1 Das verfassungsrechtliche Gebot bestmöglicher Sachaufklärung
AG 2 Abwesenheitsrecht des Angeklagten?
AG 3 Sammeln und Verwerten. Polizeilicher Informationsaustausch, Rechtshilfe und die Europäische Ermittlungsanordnung
AG 4 Die Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung verfahrensfremder Zwecke
AG 5 Das Für und Wider einer Entkriminalisierung des Umgangs mit Drogen
AG 6 Freiheitsentziehende Maßregeln – Besserung in Sicht?
AG 7 Hören, Sehen, Vorhersehen. Rollenverhalten in der Hauptverhandlung II

Also: Man sieht sich, oder?

Näheres dann hier auf der HP der Strafverteidigervereinigungen.

Stellenausschreibung: BGH-Präsdent/-in gesucht, oder: Keine Ruhe beim BGH

© Thomas Becker - Fotolia.com

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Man hat den Eindruck, dass der BGH nicht zur Ruhe kommt, wenn es um die Personalia angeht. Nach dem Besetzungsstreit Tolksdorf/Fischer scheint sich nun ggf. neue Unruhe abzuzeichen.Ees geht um die Tolksdorf-Nachfolge als BGH-Präsident: Nur: Keiner will offenbar den Posten, wie der Spiegel meldet. Die GroKo bzw. ihr Justizminister möchte (natürlich) eine Frau, dazu heißt es aber bei Spiegel.de: „Doch mehrere Wunschkandidaten, gleich welchen Geschlechts, sagten ab. Darunter die Bundesverfassungsrichterin Sibylle Kessal-Wulf, favorisiert von der CDU, und die Schleswiger Oberlandesgerichts- Präsidentin Uta Fölster, angefragt von der SPD. „

Doch wer suchet, der findet, oder?. Im Gespräch ist dann auch schon die (neue) Vorsitzende des 4. Strafsenats, Beate Sost-Scheible. Die will man aber offenbar nicht im Haus. Dazu der Spiegel: „Gegen diese Besetzung scheint sich am Gericht aber bereits Widerstand zu regen. Sost-Scheible war zuvor Präsidialrichterin und damit engste Mitarbeiterin Tolksdorfs; vielen gilt sie als mitverantwortlich für dessen autoritären Führungsstil, der Unmut unter den Richtern ausgelöst hatte. Es sorge am Gericht für „parteiübergreifendes Entsetzen“, dass sie nun Präsidentin werden könnte, sagt ein Richter; dass diese Personalie „intern auf große Akzeptanz stoßen würde“, könne man „ausschließen“.Warum macht man nicht einfach eine Stellenausschreibung? 🙂

Nachtrag: Der Kollege Melchior war eher 🙂.