Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Rechtsbeschwerde

  1. Probezeitmaßnahme/Nachschulung droht, oder: Rechtsbeschwerde statthaft oder nicht? März 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Nichtzulassung, oder: Schweigen August 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  3. OWi III: „Teufelskreis hoch 2“, oder: Wir wollen nicht…. Juni 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  4. „We are not amused“, oder: „Hierin sieht sich der Senat getäuscht“ April 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteilsgründe.

    10 Kommentare
  5. Der „Ätsch-Effekt“ beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das? September 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    15 Kommentare
  6. Mit solchen „Macken“ hat die Rechtsbeschwerde keinen Erfolg… Juli 10, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  7. (Akten)Einsicht im Bußgeldverfahren – die Hürden in der Rechtsbeschwerde sind (zu) hoch Juni 25, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  8. Kreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht! April 1, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    2 Kommentare
  9. „fraglos gegebene querulatorische Tendenzen“, oder: Rüffel für die StA März 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Handyverbot: Vorsatz oder Fahrlässigkeit? Dezember 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht.

    4 Kommentare
  11. Verweigerte Antragsstellung beim AG – oder: Ein Appell zu „mehr Respekt“ September 3, 2013

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  12. Akteneinsicht a la OLG Celle: Da mutet man dem Betroffenen aber ein wenig viel zu… August 2, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  13. Schlanke Justiz – nur nicht zu schlank Februar 9, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    13 Kommentare
  14. Gerade herein bekommen: Auch das KG entscheidet positiv zur Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung Januar 11, 2013

    Abgelegt unter Allgemein.

    3 Kommentare
  15. Akteneinsicht II: OLG Hamm kneift, finde ich…und verwirft lieber die Rechtsbeschwerde September 17, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    10 Kommentare
  16. Der übersehene Grünpfeil Mai 31, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  17. „Akte außer Kontrolle geraten“ – aber dennoch keine Verjährung… April 23, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  18. Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen: Rechtsbeschwerde und Halterhaftung März 29, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafvollstreckung, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. Ablehnung des Entbindungsantrags: Rechtsbeschwerdebegründung November 4, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Hut ab vor dem OLG Hamm – Kehrtwende um 180 Grad August 10, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    10 Kommentare
  21. Die Absicht, „schulmeisterlich zu belehren“… August 2, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  22. Der konkrete Verstoß gegen die Richtlinien zur Verkehrsüberwachung ist Einzelfall Mai 27, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. Verwerfungsurteil/Entbindungsantrag – das hat die Rechtsbeschwerde eine Chance Oktober 1, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  24. Verwerfungsurteil: Aufgepasst bei der Begründung der Revision bzw. Rechtsbeschwerde August 14, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

    2 Kommentare
  25. Manchmal ist man fassungslos, oder: KG muss Tatrichter an die Auswirkungen des „nemo-tenetur-Grundsatzes“ erinnern Juli 6, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Verfahrensrecht.

    5 Kommentare
  26. Schnell ist das scharfe Schwert der Verspätung gezückt… Juni 5, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  27. Gut Ding will Weile haben Mai 27, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  28. Inbegriffsrüge im Revisionsverfahren. Achtung! Falle! Dezember 27, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  29. OLG Hamm 3 Ss OWi 689/09: Lehrbuch für Verteidiger Oktober 30, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare