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Archiv für das Schlagwort: Verwertungsverbot

  1. “Rebellensenat”/2. Strafsenat des BGH macht Ernst: Verwertungsverbot vor den Großen Senat August 11, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Stopp, keine Entziehung der FE, denn: Getilgt ist getilgt August 5, 2015

    Abgelegt unter Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  3. Auch eine StVK sollte mal rechnen, oder: Verwertungsverbot für getilgte Vorstrafen August 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafvollzug.

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  4. Vorsicht bei der Absprache – es gibt kein instanzübergreifendes Verwertungsverbot April 16, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  5. “Fernwirkung” einer “informellen Absprache”? April 4, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

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  6. Entbindung von der Schweigepflicht – Vorsicht!!!! Februar 14, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Oft übersehen: Verwertungsverbot für “alte” Eintragungen Oktober 21, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  8. § 51 BZRG: Umfassendes (Beweis)Verwertungsverbot, und zwar auch im Strafvollzug September 2, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung.

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  9. § 61 BZRG sollte man schon kennen, wenn man in einer Strafkammer sitzt… Dezember 14, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Nebengebiete, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  10. Eine Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg… Juli 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  11. Keine Fernwirkung der (verfassungswidrigen) Videomessung auf die Fahrtenbuchanordnung. Juni 15, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  12. Widerspruch auch, wenn Freispruch droht – die Absurdität geht weiter Juni 14, 2010

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Auch OLG Düsseldorf springt beim Richtervorbehalt (§ 81a StPO) zu kurz Mai 3, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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  14. OLG Frankfurt schließt sich der h.M. an…. Februar 4, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  15. Umfassendes Verwertungsverbot im StVG August 18, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht.

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