…und zwar so schwierig, dass es geradezu nach einer „Aufarbeitung“ für das 1. Staatsexamen schreit. Wann hat man denn auch schon mal einen schönen Strafrechts-AT-Fall in der Rechtsprechung. Und dann auch noch beim BGH (Beschl. v. 08.12.2010 – 2 StR 536/10). Ist aber nicht nur Studenten interessant :-).
Schlagwort-Archive: Rücktritt
Wochenspiegel für die 47. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand..
Wir berichten:
- Mal wieder der beschuhte Fuß als gefährliches Werkzeug, vgl. hier.
- Der Kampf um die Mittelgebühr bei der RSV, vgl. hier.
- Und dann natürlich der „Lauschangriff“ 🙂 bei Kachelmann, hier, hier, hier und hier.
- zur gesetzlichen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit, hier.
- Zum Erinnerungsvermögen von Polizeibeamten vgl. hier.
- Der Kfz-Schein im Auto, vgl. hier.
- Zum Ermittlungsansatz IP-Adresse, vgl. hier.
- Zur Halterauskunft online, hier.
- Zum Rücktritt von der versuchten räuberischen Erpressung, vgl. hier.
- Ist Reizgas ein gefährliches Werkzeug fragt man sich hier?
„Mixa zurück aus Fegefeuer“
titelt die TAZ zum Vorhaben von Bischof Mixa, in Rom ein Verfahren anstrengen zu wollen – weil er nur unter Zwang zurückgetreten sei. Die Karawane zieht weiter…
Schwarz/Gelb hat wohl noch eine „komfortable Mehrheit“ – wer kommt also nach Köhler?
Ich hatte gerade hier darauf hingewiesen, dass man eine Mehrheit braucht, wenn man einen neuen Bundespräsidenten wählen will. Inzwischen habe ich auf election.de eine Nacahricht gefunden, wonach Schwanrz/Gelb eine „komfortable Mehrheit“ hat. Dann braucht man ja jetzt nur noch einen passenden Kandidaten/eine Kandidatin. Genügend Namen sind ja schon im Gespräch. Viel Spaß bei der Suche….
Man braucht eine Mehrheit, um einen (neuen) Bundespräsidenten zu wählen…
Nach dem überraschen Rücktritt des Bundespräsidenten sind natürlich die Ticker voll und die Blogs auch :-). Interessanter als die Frage, warum H.Köhler zurückgetreten ist und ob der angegebene Grund der wahre Grund ist, ist die Frage: Wer wird Nachfolger? Und da geistern interessante Namen durch das Netz: Gesine Schwan (natürlich), Joschka Fischer (aber hallo), Roland Koch (der schon in der vorigen Woche was wusste :-), Stefan Raab, Lena, Marion Margot Käßmann. Und noch interessanter ist die Frage: Wer hat eigentlich die Mehrheit? Immer noch Schwarz-Gelb, oder jetzt doch rot-rot-Grün. Seit dem 23.09.05.2009 hat sich ja einiges getan. Zwar Sieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl, aber Verlust in NRW. Ich behaupte, dass in den Parteizentralen jetzt (hoch)gerechnet wird, obwohl W.Bosbach meint, man solle erst mal inne halten. Bisher hatte man das wohl nicht für nötig gehalten. Die nächste Präsidentenwahl schien ja noch lange nicht anzustehen.