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Archiv für das Schlagwort: OLG Frankfurt

  1. OWi I: Mal wieder PoliscanSpeed, oder: Mobiler Einsatz im „Enforcement Trailer“ Januar 10, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Zu späte/keine Behandlungs- und Erprobungsmaßnahmen im Strafvollzug, oder: Amtspflichtverletzung ==> Schadensersatz Dezember 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Urteil, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  3. Das taggenaue Schmerzensgeld und die neue Berechnung des Haushaltsführungsschadens November 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  4. A.C.A.B., oder: Beleidigung/Belästigung der Allgemeinheit Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StGB.

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  5. Übernachtungskosten des auswärtigen Rechtsanwalts, oder: Sicherheitspuffer August 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, StPO.

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  6. Rechtsmittel III: Die unleserliche Unterschrift des Richters, oder: Das große geschwungene “W” August 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  7. Verhältnismäßigkeit bei Vermögensarrest über ca. 380.000 EUR, oder: Nach mehr als drei Jahren wird es allmählich Zeit Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. Kopien der digitalisierten Akte, oder: Leider wie gehabt. Juli 6, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Gebührenrecht.

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  9. Ablehnung III: “Die spinnen beim OLG” schreibt man besser nicht Juni 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  10. Selbstleseverfahren, oder: Wie geht man damit um – zwei Anfänger? März 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  11. Gesagt, ist gesagt, oder: Das widersprüchliche Bestreiten der Aktivlegitimation Februar 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  12. “ein geschwungenes W” reicht nicht, oder: Die mangelhafte Unterschrift “zwingt” zur Urteilsaufhebung Februar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  13. Das Werfen von rohen Eiern, oder: Kein Karneval, sondern ggf. Landfriedensbruch Februar 12, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe.

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  14. Das “Scheinproblem” PoliscanSpeed, oder: Bemerkenswerte Arroganz/Diktion November 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. Poliscan Speed, oder: Heiligsprechung der PTB durch das OLG Frankfurt November 14, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Urteil.

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  16. Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt Oktober 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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  17. Radfahrer, oder: Wer gegen die Fahrtrichtung fährt, muss besonders aufpassen August 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  18. RVG: Gegenstandswert 3.621.930,00 € oder nur 7.024,68 €?, oder: Wertfestsetzung im Arrestverfahren Juni 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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  19. Angemessene Verfahrensdauer, oder: Nach Entscheidungsreife darf das Verfahren noch ein Jahr dauern Mai 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht.

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  20. Das OLG Frankfurt und die Bewährungsstrafe, oder: Berücksichtigung von Nachtatverhalten Mai 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  21. Auswertung einer ESO ES 3.0-Messung durch Private, oder: Ignoranz der Macht? März 29, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  22. Geringwertigkeit einer Sache, oder: Es bleibt bei 50 EUR November 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  23. Alaaf und Helau ja, aber keine PKH für einen Karnevalsverein November 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Zivilrecht.

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  24. Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels November 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  25. Verwerfung III: “Musst nicht zum Termin kommen” kann als Entschuldigung reichen… November 3, 2016

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  26. Verwerfung I: Nachforschen muss das LG, oder: So einfach ist das nicht…. November 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  27. Kachelmann, oder: Wenn die Zivilisten wissen, wie es geht Oktober 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafrecht, Untersuchungshaft, Zivilrecht.

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  28. Lebensakte: Gibt es nicht, brauchst du nicht, kriegst du nicht, oder: Das “despektierliche” OLG Frankfurt Oktober 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  29. OLG Frankfurt: Der Betroffene hat “selbstverständlich” ein Einsichtsrecht in die digitalisierte Falldatei, oder: Na, bitte September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  30. Vorsitz in einem “Rocker-Chapter”, oder: “gefahrgeneigte Freizeitbeschäftigung” August 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafzumessung, Urteil.

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