Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: OLG Frankfurt

  1. WhatsApp-Nachrichten an enge Familienmitglieder, oder: Beleidigungsfreie Sphäre März 13, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  2. OWi I: Mal wieder PoliscanSpeed, oder: Mobiler Einsatz im „Enforcement Trailer“ Januar 10, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    4 Kommentare
  3. Zu späte/keine Behandlungs- und Erprobungsmaßnahmen im Strafvollzug, oder: Amtspflichtverletzung ==> Schadensersatz Dezember 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Urteil, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  4. Das taggenaue Schmerzensgeld und die neue Berechnung des Haushaltsführungsschadens November 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  5. A.C.A.B., oder: Beleidigung/Belästigung der Allgemeinheit Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StGB.

    Keine Kommentare
  6. Übernachtungskosten des auswärtigen Rechtsanwalts, oder: Sicherheitspuffer August 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, StPO.

    2 Kommentare
  7. Rechtsmittel III: Die unleserliche Unterschrift des Richters, oder: Das große geschwungene “W” August 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. Verhältnismäßigkeit bei Vermögensarrest über ca. 380.000 EUR, oder: Nach mehr als drei Jahren wird es allmählich Zeit Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  9. Kopien der digitalisierten Akte, oder: Leider wie gehabt. Juli 6, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  10. Ablehnung III: “Die spinnen beim OLG” schreibt man besser nicht Juni 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  11. Selbstleseverfahren, oder: Wie geht man damit um – zwei Anfänger? März 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  12. Gesagt, ist gesagt, oder: Das widersprüchliche Bestreiten der Aktivlegitimation Februar 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    2 Kommentare
  13. “ein geschwungenes W” reicht nicht, oder: Die mangelhafte Unterschrift “zwingt” zur Urteilsaufhebung Februar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  14. Das Werfen von rohen Eiern, oder: Kein Karneval, sondern ggf. Landfriedensbruch Februar 12, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  15. Das “Scheinproblem” PoliscanSpeed, oder: Bemerkenswerte Arroganz/Diktion November 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  16. Poliscan Speed, oder: Heiligsprechung der PTB durch das OLG Frankfurt November 14, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Urteil.

    24 Kommentare
  17. Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt Oktober 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

    5 Kommentare
  18. Radfahrer, oder: Wer gegen die Fahrtrichtung fährt, muss besonders aufpassen August 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  19. RVG: Gegenstandswert 3.621.930,00 € oder nur 7.024,68 €?, oder: Wertfestsetzung im Arrestverfahren Juni 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    2 Kommentare
  20. Angemessene Verfahrensdauer, oder: Nach Entscheidungsreife darf das Verfahren noch ein Jahr dauern Mai 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht.

    5 Kommentare
  21. Das OLG Frankfurt und die Bewährungsstrafe, oder: Berücksichtigung von Nachtatverhalten Mai 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  22. Auswertung einer ESO ES 3.0-Messung durch Private, oder: Ignoranz der Macht? März 29, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  23. Geringwertigkeit einer Sache, oder: Es bleibt bei 50 EUR November 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  24. Alaaf und Helau ja, aber keine PKH für einen Karnevalsverein November 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  25. Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels November 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  26. Verwerfung III: “Musst nicht zum Termin kommen” kann als Entschuldigung reichen… November 3, 2016

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  27. Verwerfung I: Nachforschen muss das LG, oder: So einfach ist das nicht…. November 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. Kachelmann, oder: Wenn die Zivilisten wissen, wie es geht Oktober 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafrecht, Untersuchungshaft, Zivilrecht.

    4 Kommentare
  29. Lebensakte: Gibt es nicht, brauchst du nicht, kriegst du nicht, oder: Das “despektierliche” OLG Frankfurt Oktober 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    4 Kommentare
  30. OLG Frankfurt: Der Betroffene hat “selbstverständlich” ein Einsichtsrecht in die digitalisierte Falldatei, oder: Na, bitte September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare